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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 12.05.2022    
Zeit: 17:00 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort: Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 5  
Enthält Anlagen
Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Michael Bugenhagen
Enthält Anlagen
VO/10006/22  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 30.03.2022
Rat/0141/22  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Bericht über den aktuellen Sachstand zum Krieg in der Ukraine    
Ö 8  
Enthält Anlagen
Bericht über den aktuellen Sachstand im Zusammenhang mit dem Coronavirus    
Ö 9  
Enthält Anlagen
Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 02.03.2022    
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Solaranlagen auf Neubauten und im Altstadtbereich" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 21.02.2022, eingegangen am 23.02.2022 um 11:00 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/09986/22  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 30.03.2022    
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Einbindung einer intelligenten Ampelschaltung im Stadtgebiet" (Antrag der CDU-Fraktion vom 07.03.2022, eingegangen am 08.03.2022)
Enthält Anlagen
VO/10014/22  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 30.03.2022    
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Gradierwerk" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.03.2022, eingegangen am 15.03.2022)
Enthält Anlagen
VO/10023/22  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Neue Anträge Stellungnahmen der Verwaltung werden – soweit sie nicht beigefügt sind – in der Sitzung vorgetragen oder zur Sitzung nachgereicht    
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Innovatives Wassernutzungskonzept" (Antrag der SPD-Fraktion vom 22.03.2022, eingegangen am 22.03.2022)
Enthält Anlagen
VO/10033/22  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Photovoltaik-Anlage auf dem Dach des Museums Lüneburg" (Antrag der Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen vom 27.04.2022, eingegangen am 27.04.2022 um 14:41 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/10078/22  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Neue Anfragen    
Ö 13.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Entwicklung der Stadttauben in Lüneburg" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 26.04.2022, eingegangen am 26.04.2022, 20:40 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/10070/22  
Ö 13.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Entwicklungsmöglichkeiten der Leuphana nicht behindern" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 26.04.2022, eingegangen am 26.04.2022, 20:40 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/10064/22  
Ö 13.3  
Enthält Anlagen
Anfrage "Behindertenparkplätze Am Ochsenmarkt" (Anfrage von Ratsfrau John und Ratsherrn von Nordheim - "Die Ältesten" - vom 04.05.2022, eingegangen am 05.05.2022 um 09:10 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/10086/22  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Anpassung des Budgets und der Förderquoten der Einzelprojekte zum Sofortprogramm "Perspektive Innenstadt!"
Enthält Anlagen
VO/10046/22  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Beendigung des Beamtenverhältnisses auf Zeit der Stadträtin Pia Steinrücke
Enthält Anlagen
VO/10034/22  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Konsolidierter Gesamtabschluss 2017 - Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des konsolidierten Gesamtabschlusses
Enthält Anlagen
VO/09922/22  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Gutachten und Beratungsleistungen 2021
Enthält Anlagen
VO/10000/22  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Übernahme einer Bürgschaft
Enthält Anlagen
VO/10054/22  
Ö 19  
Enthält Anlagen
11. Änderung der Vergnügungssteuersatzung; Erweiterung steuerbefreite Veranstaltungen, redaktionelle Anpassungen    
Ö 20  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat
Enthält Anlagen
VO/10028/22  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) - zweite Stufe
VO/10059/22  
Ö 22     Empfehlung des "Beitritts" zum Bürgerbegehren Radentscheid gemäß § 32 Abs. 6 Satz 5 NKomVG a.F.      
Ö 23  
Enthält Anlagen
Bahnhofsentwicklung - Mobilitätszentrale - Vereinbarung mit dem Landkreis Lüneburg zur anteiligen Kostenübernahme
Enthält Anlagen
VO/9401/21-2  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Grundsatzbeschluss zur künftigen Nutzung des Marienplatzes
Enthält Anlagen
VO/09909/22  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Teilnahme am Projekt "Global Nachhaltige Kommune Niedersachsen III"
Enthält Anlagen
VO/10039/22  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Re-Zertifizierung der Hansestadt Lüneburg als "Fairtrade-Town"
Enthält Anlagen
VO/10040/22  
Ö 27     Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel "Am Kreideberg"      
Ö 28  
Enthält Anlagen
Veränderungssperre 1-2022 für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 172 "Bleckeder Landstraße / Schützenplatz"
Enthält Anlagen
VO/10037/22  
Ö 29  
Enthält Anlagen
86. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Sportpark Ochtmissen" Abwägungs- und Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/10041/22  
Ö 30  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen    
Ö 31  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten    
Ö 32  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung    
N 33     Besetzung der Pfarrstelle der St. Nicolai-Kirchengemeinde Lüneburg      
N 34     Prolongation eines KfW-Darlehens      
N 35     Belastung eines stadteigenen Erbbaurechtes in Lüneburg      
N 36     Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 37     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung