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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Mi, 30.03.2022    
Zeit: 17:00 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort: Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 02.03.2022
Rat/0140/22  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Feststellung eines Sitzverlustes gem. § 52 Absatz 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz hier: Ratsherr Michèl Pauly
Enthält Anlagen
VO/10005/22  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes
Enthält Anlagen
VO/10006/22  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Bericht über den aktuellen Sachstand im Zusammenhang mit dem Coronavirus    
Ö 9  
Enthält Anlagen
Beschluss zur Anwendung des § 182 Abs. 2 NKomVG gemäß § 182 Abs. 1 Satz 2 NKomVG
Enthält Anlagen
VO/10032/22  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Bericht über den aktuellen Sachstand zum Krieg in der Ukraine    
Ö 11  
Enthält Anlagen
Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 02.03.2022    
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Solaranlagen auf Neubauten und im Altstadtbereich" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 21.02.2022, eingegangen am 23.02.2022 um 11:00 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/09986/22  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Neue Anträge Stellungnahmen der Verwaltung werden – soweit sie nicht beigefügt sind – in der Sitzung vorgetragen oder zur Sitzung nachgereicht    
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Einbindung einer intelligenten Ampelschaltung im Stadtgebiet" (Antrag der CDU-Fraktion vom 07.03.2022, eingegangen am 08.03.2022)
Enthält Anlagen
VO/10014/22  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Bereitstellung von Haushaltsmitteln zum Kauf eines Grundstücks für ein Frauenschutzzentrum" (Antrag der SPD-Fraktion vom 10.03.2022, eingegangen am 11.03.2022)
Enthält Anlagen
VO/10018/22  
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Bau der Kita Hagen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 10.03.2022, eingegangen am 11.03.2022)
Enthält Anlagen
VO/10019/22  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Neue Anfragen    
Ö 13.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Unterbringung der Vertriebenen in Lüneburg" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.03.2022, eingegangen am 11.03.2022)
Enthält Anlagen
VO/10017/22  
Ö 13.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Gradierwerk" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.03.2022, eingegangen am 15.03.2022)
Enthält Anlagen
VO/10023/22  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2022
Enthält Anlagen
VO/09863/22  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanentwurf 2022 für das Hospital zum Graal
Enthält Anlagen
VO/09923/22  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanentwurf 2022 für das Hospital zum Großen Heiligen Geist
Enthält Anlagen
VO/09924/22  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanentwurf 2022 für das Hospital St. Nikolaihof
Enthält Anlagen
VO/09925/22  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Jahresabschlussarbeiten 2021
VO/10007/22  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Unerhebliche über- und außerplanmäßige Bereitstellungen im Jahr 2021
Enthält Anlagen
VO/10009/22  
Ö 20  
Enthält Anlagen
GfA Lüneburg gkAöR - Gebührenkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg
Enthält Anlagen
VO/09806/21  
Ö 21  
Enthält Anlagen
GfA Lüneburg - gkAöR - Wirtschaftsplan 2022 Zustimmung zu den Beschlüssen des Verwaltungsrates
Enthält Anlagen
VO/09962/22  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Neubesetzung Kuratorium "LüWoBau Stiftung"
VO/10008/22  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Änderung in der Besetzung von Aufsichts- und Beiräten
VO/10024/22  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat
Enthält Anlagen
VO/10003/22  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Erstellung der Innenstadt-Strategie für das Landesfördermittelprogramm "Resiliente Innenstädte"
Enthält Anlagen
VO/10020/22  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Förderung sozialer Projekte aus Mitteln der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Jahr 2022
Enthält Anlagen
VO/09929/22  
Ö 27  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen    
Ö 28  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten    
Ö 29  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung - Verabschiedung von Stadträtin Steinrücke    
N 30     Personalangelegenheiten      
N 30.1     Besetzung der ausgeschriebenen Stelle "Leitung des Rechtsamtes"      
N 31     Belastung eines stiftungseigenen Erbbaurechtes in Lüneburg      
N 32     Investitionszuschuss für den Neubau eines Wohnhauses für Menschen mit Behinderungen an die Stiftung Kühnausche Gründung      
N 33     Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 34     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung