Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 15.12.2016
Zeit:	17:10 - 21:19	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Pflichtenbelehrung von Frau Ayse Reichert nach § 43 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) und Verpflichtung gemäß § 60 NKomVG	VO/6966/16
Ö 5		Genehmigung des Protokolls vom 01.11.2016	Rat/0049/16
Ö 6		Beschluss über die beanspruchten Ausschussvorsitze der Fraktionen und Gruppen; Benennung der Ausschussvorsitzenden Korrektur in Bezug auf die Ernennung der oder des Vorsitzenden des Schulausschusses	/6891/16-1-1
Ö 7		Berufung von Mitgliedern in die Aufsichtsräte und Gremien der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung; Gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg mbH: Grundmandate im Aufsichtsrat	VO/6894/16-1
Ö 8		Neue Anträge
Ö 8.1		Ausstieg aus der Lüneburger Heide GmbH zum Jahreswechsel 2019/2020 (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/CDU/FDP vom 01.12.2016, eingegangen am 01.12.2016 um 09:45 Uhr)	VO/6982/16
Ö 8.2		Antrag auf Änderung der Besetzung des Ausschusses für Feuerwehr und Gefahrenabwehr (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/CDU/FDP vom 01.12.2016, eingegangen am 01.12.2016 um 09:45 Uhr)	VO/6983/16
Ö 8.3		Antrag zur Entschädigungssatzung des Rates der Hansestadt Lüneburg für die Wahlperiode von 2016 - 2021 (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/CDU/FDP vom 01.12.2016, eingegangen am 01.12.2016 um 09:45 Uhr)	VO/6984/16
Ö 8.4		Altes Kinderheim nach sozialen Kriterien vergeben (Antrag der Fraktion Die Linke vom 01.12.2016, eingegangen am 01.12.2016 um 11:00 Uhr)	VO/6980/16
Ö 9		Neue Anfragen
Ö 9.1		Anfrage zu Investitionen in die Feuerwehr (Anfrage der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/CDU/FDP vom 01.12.2016, eingegangen am 01.12.2016 um 09:45 Uhr)	VO/6985/16
Ö 10		Ausschussveränderungen	VO/6967/16
Ö 11		Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lüneburg	VO/6995/16
Ö 12		Internationales Konzert zur Aufführung von Beethovens Neunter Sinfonie im Rahmen der Städtepartnerschaft zu Naruto/ Japan am 11.03.2017; Annahme von Zuwendungen	VO/6973/16
Ö 13		Arena Lüneburger Land - Abschluss von Verträgen	VO/6875/16
Ö 14		Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln für den Erwerb der Liegenschaft "Gebäudes 40" und zur Ermöglichung der Erweiterung der Kindertagesstätte Hanseviertel	VO/7002/16
Ö 15		Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2015 - Gebührenbedarfsberechnung 2017	VO/6922/16
Ö 16		Marktwesen - Betriebsabrechnung 2015 - Gebührenbedarfsberechnung 2017	VO/6923/16
Ö 17		Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2015 - Gebührenbedarfsberechnung 2017	VO/6924/16
Ö 18		GfA Lüneburg - gkAöR - Gebührenkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg	VO/6925/16
Ö 19		GfA Lüneburg - gkAöR - Wirtschaftsplan 2017 Zustimmung zu den Beschlüssen des Verwaltungsrates	VO/6936/16
Ö 20		Die Stiftungen Hospital zum Graal, Hospital zum Großen Heiligen Geist und Hospital St. Nikolaihof als Steuerschuldner	VO/6963/16
Ö 21		"Rückkehrerappell" der Bundeswehr am 30.03.2017; Vergabe einer Sondernutzungserlaubnis für den Marktplatz und Teile des Umfeldes sowie Vergabe des Fürstensaals	VO/6991/16
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: a)Der Bundeswehr wird der Marktplatz am 30. März 2017 in der Zeit von ca.12 Uhr bis ca. 20 Uhr zur Durchführung einer Veranstaltung per Sondernutzung zur Verfügung gestellt. Kosten für diese Sondernutzung werden nicht erhoben. b)Der Fürstensaal des Lüneburger Rathauses am 30. März 2017 wird für eine Feierstunde zur Rückkehr der in Lüneburg stationierten Soldaten im Anschluss an den feierlichen Appell auf dem Marktplatz der Fürstensaal des Lüneburger Rathauses am 30. März 2017 in der Zeit von ca. 12 bis ca. 21 Uhr unter Erhebung einer Reinigungspauschale in Höhe von 100 €, im Übrigen entgeltfrei zur Verfügung gestellt.

	15.12.2016 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 21 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst bei vier Gegenstimmen der Fraktion Die Linke und sieben Enthaltungen folgenden Beschluss: a)Der Bundeswehr wird der Marktplatz am 30. März 2017 in der Zeit von ca.12 Uhr bis ca. 20 Uhr zur Durchführung einer Veranstaltung per Sondernutzung zur Verfügung gestellt. Kosten für diese Sondernutzung werden nicht erhoben. b)Der Fürstensaal des Lüneburger Rathauses am 30. März 2017 wird für eine Feierstunde zur Rückkehr der in Lüneburg stationierten Soldaten im Anschluss an den feierlichen Appell auf dem Marktplatz der Fürstensaal des Lüneburger Rathauses am 30. März 2017 in der Zeit von ca. 12 bis ca. 21 Uhr unter Erhebung einer Reinigungspauschale in Höhe von 100 €, im Übrigen entgeltfrei zur Verfügung gestellt. (32)
Ö 22		Sonderlandeplatz Lüneburg; Zustimmung zur Unterverpachtung des Flugplatzgeländes durch den Luftsportverein Lüneburg e. V. (LVL) an die DHD Heli Service GmbH	VO/6992/16
Ö 23		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 24		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 25		(nichtöffentlich)
N 26		(nichtöffentlich)
N 27		(nichtöffentlich)

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