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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 15.12.2016    
Zeit: 17:10 - 21:19 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragen    
Ö 2  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Pflichtenbelehrung von Frau Ayse Reichert nach § 43 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) und Verpflichtung gemäß § 60 NKomVG
VO/6966/16  
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls vom 01.11.2016
Rat/0049/16  
Ö 6  
Beschluss über die beanspruchten Ausschussvorsitze der Fraktionen und Gruppen; Benennung der Ausschussvorsitzenden Korrektur in Bezug auf die Ernennung der oder des Vorsitzenden des Schulausschusses
Enthält Anlagen
/6891/16-1-1  
Ö 7  
Berufung von Mitgliedern in die Aufsichtsräte und Gremien der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung; Gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg mbH: Grundmandate im Aufsichtsrat
VO/6894/16-1  
Ö 8     Neue Anträge    
Ö 8.1  
Ausstieg aus der Lüneburger Heide GmbH zum Jahreswechsel 2019/2020 (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/CDU/FDP vom 01.12.2016, eingegangen am 01.12.2016 um 09:45 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/6982/16  
Ö 8.2  
Antrag auf Änderung der Besetzung des Ausschusses für Feuerwehr und Gefahrenabwehr (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/CDU/FDP vom 01.12.2016, eingegangen am 01.12.2016 um 09:45 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/6983/16  
Ö 8.3  
Antrag zur Entschädigungssatzung des Rates der Hansestadt Lüneburg für die Wahlperiode von 2016 - 2021 (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/CDU/FDP vom 01.12.2016, eingegangen am 01.12.2016 um 09:45 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/6984/16  
Ö 8.4  
Altes Kinderheim nach sozialen Kriterien vergeben (Antrag der Fraktion Die Linke vom 01.12.2016, eingegangen am 01.12.2016 um 11:00 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/6980/16  
Ö 9     Neue Anfragen    
Ö 9.1  
Anfrage zu Investitionen in die Feuerwehr (Anfrage der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/CDU/FDP vom 01.12.2016, eingegangen am 01.12.2016 um 09:45 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/6985/16  
Ö 10  
Ausschussveränderungen
Enthält Anlagen
VO/6967/16  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lüneburg
Enthält Anlagen
VO/6995/16  
Ö 12  
Internationales Konzert zur Aufführung von Beethovens Neunter Sinfonie im Rahmen der Städtepartnerschaft zu Naruto/ Japan am 11.03.2017; Annahme von Zuwendungen
VO/6973/16  
Ö 13  
Arena Lüneburger Land - Abschluss von Verträgen
Enthält Anlagen
VO/6875/16  
Ö 14  
Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln für den Erwerb der Liegenschaft "Gebäudes 40" und zur Ermöglichung der Erweiterung der Kindertagesstätte Hanseviertel
Enthält Anlagen
VO/7002/16  
Ö 15  
Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2015 - Gebührenbedarfsberechnung 2017
Enthält Anlagen
VO/6922/16  
Ö 16  
Marktwesen - Betriebsabrechnung 2015 - Gebührenbedarfsberechnung 2017
Enthält Anlagen
VO/6923/16  
Ö 17  
Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2015 - Gebührenbedarfsberechnung 2017
Enthält Anlagen
VO/6924/16  
Ö 18  
GfA Lüneburg - gkAöR - Gebührenkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg
Enthält Anlagen
VO/6925/16  
Ö 19  
GfA Lüneburg - gkAöR - Wirtschaftsplan 2017 Zustimmung zu den Beschlüssen des Verwaltungsrates
Enthält Anlagen
VO/6936/16  
Ö 20  
Die Stiftungen Hospital zum Graal, Hospital zum Großen Heiligen Geist und Hospital St. Nikolaihof als Steuerschuldner
VO/6963/16  
Ö 21  
"Rückkehrerappell" der Bundeswehr am 30.03.2017; Vergabe einer Sondernutzungserlaubnis für den Marktplatz und Teile des Umfeldes sowie Vergabe des Fürstensaals
VO/6991/16  
Ö 22  
Sonderlandeplatz Lüneburg; Zustimmung zur Unterverpachtung des Flugplatzgeländes durch den Luftsportverein Lüneburg e. V. (LVL) an die DHD Heli Service GmbH
VO/6992/16  
Ö 23  
Wichtige mündliche Anfragen    
Ö 24  
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung    
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)