Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 29.08.2013    
Zeit: 17:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Ratsfrau Jule Grunau  
Enthält Anlagen
VO/5282/13  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Ronald Bast  
Enthält Anlagen
VO/5283/13  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Rainer Petroll  
Enthält Anlagen
VO/5284/13  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 30.05.2013 und 19.06.2013  
Rat/0006/13  
Ö 8     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 19.06.2013 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
"Audimax" nur bei gesicherter Finanzierung bezuschussen (Antrag der Fraktion Die Linke vom 04.06.2013)  
Enthält Anlagen
VO/5201/13  
Ö 8.1.1     Änderungsantrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 9     Neue Anträge      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Öffentlichkeit des Finanzausschusses (Antrag der Gruppe FDP/RENTNER vom 21.07.2013)  
Enthält Anlagen
VO/5245/13  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Benennung der Wege auf dem Waldfriedhof (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 12.08.2013)  
Enthält Anlagen
VO/5277/13  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Modellprojekt "Koordinierungsstelle Ganztagsschule - Sportverein" (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 12.08.2013)  
Enthält Anlagen
VO/5278/13  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
Initiative zur Erwerbsarbeit von schwer vermittelbaren Arbeitssuchenden (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 12.08.2013, eingegangen am 13.08.2013)  
Enthält Anlagen
VO/5279/13  
Ö 9.5  
Enthält Anlagen
Resolution: Ganztagsschule stärken, Schulsozialarbeit sichern; Kooperationsverbot aufheben; Einigungsbedingte Gewerbesteuerumlage abschaffen (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 12.08.2013, eingegangen am 13.08.2013)  
Enthält Anlagen
VO/5280/13  
Ö 10     Neue Anfragen      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Sprachförderung in Kindertagesstätten (Anfrage der Gruppe FDP/RENTNER vom 21.07.2013)  
Enthält Anlagen
VO/5246/13  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Betreuungsplätze für Kinder unter 3 Jahren (Anfrage der Gruppe FDP/RENTNER vom 21.07.2013)  
Enthält Anlagen
VO/5247/13  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
Förderungen des Bundes an die Hansestadt Lüneburg von 2007 bis 2013 (Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.07.2013, eingegangen am 01.08.2013)  
Enthält Anlagen
VO/5260/13  
Ö 10.4  
Enthält Anlagen
Parkscheibenpflicht Volgerstraße (Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.08.2013)  
Enthält Anlagen
VO/5276/13  
Ö 10.5  
Enthält Anlagen
Welche Angebote an Speisen gibt es im Hinblick auf vegetarische und vegane Ernährung in städtischen Einrichtungen? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 19.08.2013, eingegangen am 20.08.2013)  
Enthält Anlagen
VO/5289/13  
Ö 10.6  
Enthält Anlagen
Informationen im Bürgerinformationssystem (Anfrage der Gruppe FDP/RENTNER vom 21.08.2013)  
Enthält Anlagen
VO/5294/13  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Interkommunale Zusammenarbeit - Änderung der Zweckvereinbarung über die Zusammenlegung der Telefonzentralen der Hansestadt und des Landkreises Lüneburg nach Prüfung durch die Kommunalaufsicht  
Enthält Anlagen
VO/5174/13-1  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen  
Enthält Anlagen
VO/5275/13  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Einführung der Beherbergungssteuer  
Enthält Anlagen
VO/5221/13-1  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Stadtbusverkehr Lüneburg Rückübertragung der Aufgabenträgerschaft für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) von der Hansestadt Lüneburg an den Landkreis Lüneburg mit Wirkung zum 01.12.2013 und Fortführung des Stadtbusverkehrs ab 01.12.2013  
Enthält Anlagen
VO/5290/13  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Aufhebung der Satzung des Stiftungsfonds für Beihilfen an Bedürftige und des Stiftungsfonds für Beihilfen an Schüler und Studenten vom 21.08.1958  
Enthält Anlagen
VO/5254/13  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Wahl der Delegierten für die Neuwahl der Seniorenvertretung in der Hansestadt Lüneburg 2013  
Enthält Anlagen
VO/5033/13-1  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Zustimmung zu einem überplanmäßigen Aufwand für das Dorfgemeinschaftshaus in Ochtmissen (Investitionsnr. 01-421-004)  
VO/5226/13  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 150 "Vor der Roten Bleiche" Abwägungsbeschluss Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/5263/13  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
VO/5313/13  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 21  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)