Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 29.08.2013    
Zeit: 17:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragen    
Ö 2  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Ratsfrau Jule Grunau
VO/5282/13  
Ö 5  
Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Ronald Bast
VO/5283/13  
Ö 6  
Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Rainer Petroll
VO/5284/13  
Ö 7  
Genehmigung des Protokolls vom 30.05.2013 und 19.06.2013
Rat/0006/13  
Ö 8     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 19.06.2013 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 8.1  
"Audimax" nur bei gesicherter Finanzierung bezuschussen (Antrag der Fraktion Die Linke vom 04.06.2013)
Enthält Anlagen
VO/5201/13  
Ö 8.1.1     Änderungsantrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen    
Ö 9     Neue Anträge    
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Öffentlichkeit des Finanzausschusses (Antrag der Gruppe FDP/RENTNER vom 21.07.2013)
Enthält Anlagen
VO/5245/13  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Benennung der Wege auf dem Waldfriedhof (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 12.08.2013)
Enthält Anlagen
VO/5277/13  
Ö 9.3  
Modellprojekt "Koordinierungsstelle Ganztagsschule - Sportverein" (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 12.08.2013)
Enthält Anlagen
VO/5278/13  
Ö 9.4  
Initiative zur Erwerbsarbeit von schwer vermittelbaren Arbeitssuchenden (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 12.08.2013, eingegangen am 13.08.2013)
Enthält Anlagen
VO/5279/13  
Ö 9.5  
Resolution: Ganztagsschule stärken, Schulsozialarbeit sichern; Kooperationsverbot aufheben; Einigungsbedingte Gewerbesteuerumlage abschaffen (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 12.08.2013, eingegangen am 13.08.2013)
Enthält Anlagen
VO/5280/13  
Ö 10     Neue Anfragen    
Ö 10.1  
Sprachförderung in Kindertagesstätten (Anfrage der Gruppe FDP/RENTNER vom 21.07.2013)
Enthält Anlagen
VO/5246/13  
Ö 10.2  
Betreuungsplätze für Kinder unter 3 Jahren (Anfrage der Gruppe FDP/RENTNER vom 21.07.2013)
Enthält Anlagen
VO/5247/13  
Ö 10.3  
Förderungen des Bundes an die Hansestadt Lüneburg von 2007 bis 2013 (Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.07.2013, eingegangen am 01.08.2013)
Enthält Anlagen
VO/5260/13  
Ö 10.4  
Parkscheibenpflicht Volgerstraße (Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.08.2013)
Enthält Anlagen
VO/5276/13  
Ö 10.5  
Welche Angebote an Speisen gibt es im Hinblick auf vegetarische und vegane Ernährung in städtischen Einrichtungen? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 19.08.2013, eingegangen am 20.08.2013)
Enthält Anlagen
VO/5289/13  
Ö 10.6  
Informationen im Bürgerinformationssystem (Anfrage der Gruppe FDP/RENTNER vom 21.08.2013)
Enthält Anlagen
VO/5294/13  
Ö 11  
Interkommunale Zusammenarbeit - Änderung der Zweckvereinbarung über die Zusammenlegung der Telefonzentralen der Hansestadt und des Landkreises Lüneburg nach Prüfung durch die Kommunalaufsicht
Enthält Anlagen
VO/5174/13-1  
Ö 12  
Annahme von Zuwendungen
Enthält Anlagen
VO/5275/13  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Einführung der Beherbergungssteuer
Enthält Anlagen
VO/5221/13-1  
Ö 14  
Stadtbusverkehr Lüneburg Rückübertragung der Aufgabenträgerschaft für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) von der Hansestadt Lüneburg an den Landkreis Lüneburg mit Wirkung zum 01.12.2013 und Fortführung des Stadtbusverkehrs ab 01.12.2013
Enthält Anlagen
VO/5290/13  
Ö 15  
Aufhebung der Satzung des Stiftungsfonds für Beihilfen an Bedürftige und des Stiftungsfonds für Beihilfen an Schüler und Studenten vom 21.08.1958
Enthält Anlagen
VO/5254/13  
Ö 16  
Wahl der Delegierten für die Neuwahl der Seniorenvertretung in der Hansestadt Lüneburg 2013
Enthält Anlagen
VO/5033/13-1  
Ö 17  
Zustimmung zu einem überplanmäßigen Aufwand für das Dorfgemeinschaftshaus in Ochtmissen (Investitionsnr. 01-421-004)
VO/5226/13  
Ö 18  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 150 "Vor der Roten Bleiche" Abwägungsbeschluss Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/5263/13  
Ö 19  
Ausschussveränderungen
VO/5313/13  
Ö 20  
Wichtige mündliche Anfragen    
Ö 21  
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung    
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)