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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 27.10.2011    
Zeit: 17:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift      
Ö 7     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 06.10.2011 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Übertragung der Ratsitzung durch "Livestream" im Internet (Antrag der FDP-Fraktion vom 12.09.2011)  
Enthält Anlagen
VO/4234/11  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Auskunftspflicht von Aufsichtsrats- und Verwaltungsratsmitgliedern (Antrag der FDP-Fraktion vom 13.09.2011)  
Enthält Anlagen
VO/4236/11  
Ö 8     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 06.10.2011 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Auswirkungen von EURO-Bonds auf den Haushalt der Stadt (Anfrage der FDP-Fraktion vom 18.09.2011, eingegangen am 19.09.2011)  
Enthält Anlagen
VO/4249/11  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Neue Anträge      
Ö 10  
Enthält Anlagen
Neue Anfragen      
Ö 11  
Enthält Anlagen
Erste Eröffnungsbilanz des Hospitals zum Graal zum 01.01.2008  
Enthält Anlagen
VO/4239/11  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Erste Eröffnungsbilanz des Hospitals zum Großen Heiligen Geist zum 01.01.2008  
Enthält Anlagen
VO/4240/11  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Erste Eröffnungsbilanz des Hospitals St. Nikolaihof zum 01.01.2008  
Enthält Anlagen
VO/4241/11  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Umwandlung der Gesellschaft für Abfallwirtschaft mbH in eine gemeinsame kommunale Anstalt öffentlichen Rechts Anpassung der Vereinbarung gemäß § 3 NKomZG  
Enthält Anlagen
VO/4299/11  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrags Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/4275/11  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrags Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/4276/11  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Städtisches Pflegezentrum Lüneburg GmbH - Beteiligung an einer Gesellschaft Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung
Enthält Anlagen
VO/4274/11  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Übernahme eines Fitnessstudios Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/4286/11  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Antrag auf Bereitstellung einer außerplanmäßigen Ausgabe Projekt: „Lüneburg_inklusiv 2011-2013. Netzwerk für gemeinwesenorientierte inklusive Bildung“  
VO/4302/11  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Benennung weiterer Straßen im Bebauungsplan-Gebiet Nr. 129 "Schlieffen-Park" (Hanseviertel)  
Enthält Anlagen
VO/4278/11  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 144 "Wohnpark am Wasserturm"  
Enthält Anlagen
VO/4303/11  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 144 "Wohnpark Am Wasserturm"; Abwägungsbeschluss Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/4245/11  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Beitritt der Hansestadt Lüneburg in die Kampagne "Städte für das Leben - Städte gegen die Todesstrafe" der Gemeinschaft Sant'Egidio
Enthält Anlagen
VO/4254/11  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss zum 31.12.2010 des Eigenbetriebs Gebäudewirtschaft der Hansestadt Lüneburg und Entlastung der Werksleitung und des Oberbürgermeisters
Enthält Anlagen
VO/4156/11  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Dem Rat der Hansestadt Lüneburg wird empfohlen, dem Eigenbetrieb aufzugeben, das negative Jahresergebnis 2010 in Höhe von 279.709,64 EUR als Verlustvortrag in das Jahr 2011 zu übertragen.

 

Ferner wird dem Rat empfohlen, den Jahresabschluss zum 31.12.2010 des Eigenbetriebs Gebäudewirtschaft zu beschließen sowie der Werksleitung des Eigenbetriebs und dem

Oberbürgermeister der Hansestadt Lüneburg gemäß § 101 Absatz 1 NGO/ § 129 Abs. 1 NKomVG bzw. § 33 EigBetrVO die uneingeschränkte Entlastung zu erteilen.

 

 

   
    20.10.2011 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
    Ö 4 - 
    Beschluss:

Beschluss:

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung fasst als Werksausschuss für den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft einen dem nachstehenden Beschlussvorschlag der Verwaltung folgenden, um Abs. 3 ergänzten, einstimmigen Beschluss.

 

Dem Rat der Hansestadt Lüneburg wird empfohlen, dem Eigenbetrieb aufzugeben, das negative Jahresergebnis 2010 in Höhe von 279.709,64 € als Verlustvortrag in das Jahr 2011 zu übertragen.

Ferner wird dem Rat empfohlen, den Jahresabschluss zum 31.12.2010 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft zu beschließen sowie der Werksleitung des Eigenbetriebes und dem Oberbürgermeister der Hansestadt Lüneburg gemäß § 101 Absatz 1 NGO / § 129 Abs. 1 NKomVG bzw. § 33 EigBerVO die uneingeschränkte Entlastung zu erteilen.

 

Gemäß § 89 NGO wird für das Haushaltsjahr 2011 der Abdeckung des Fehlbetrages in Höhe von 279.709.,64 € als außerordentlicher Aufwand im Haushalt der Hansestadt Lüneburg zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:             

Nein-Stimmen:             

  Enthaltungen:             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 4_Vortrag im Ausschuss (20.10.2011) JA 2010 (345 KB)      
   
    27.10.2011 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 24 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen der Fraktion Die Linke folgenden, entsprechend der Empfehlung aus dem Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung ergänzten Beschluss:

 

Dem Rat der Hansestadt Lüneburg wird empfohlen, dem Eigenbetrieb aufzugeben, das negative Jahresergebnis 2010 in Höhe von 279.709,64 EUR als Verlustvortrag in das Jahr 2011 zu übertragen.

 

Ferner wird dem Rat empfohlen, den Jahresabschluss zum 31.12.2010 des Eigenbetriebs Gebäudewirtschaft zu beschließen sowie der Werksleitung des Eigenbetriebs und dem

Oberbürgermeister der Hansestadt Lüneburg gemäß § 101 Absatz 1 NGO/ § 129 Abs. 1 NKomVG bzw.  § 33 EigBetrVO die uneingeschränkte Entlastung zu erteilen.

 

Gemäß § 89 NGO wird für das Haushaltsjahr 2011 der Abdeckung des Fehlbetrages in Höhe von 279.209,64 € als außerordentlichem Aufwand im Haushalt der Hansestadt Lüneburg zugestimmt. Kostenstelle 22020, Kostenträger 111012, Sachkonto 5115000.

 

(VI, 21, 22, 8, 8R)

Ö 25     (nichtöffentlich)      
Ö 26  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 27  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung