Vorlage - VO/4241/11  

Sachverhalt:

Entsprechend Artikel 6 Absatz 8 des Gesetzes zur Neuordnung des Gemeindehaushaltsrechts und zur Änderung gemeindewirtschaftsrechtlicher Vorschriften in Verbindung mit § 5 der Stiftungssatzung hat die Stiftung Hospital St. Nikolaihof analog zur Hansestadt Lüneburg selbst mit Umstieg des Rechnungsstils auf die Doppik eine Eröffnungsbilanz zu erstellen, die durch den Rat zu beschließen ist und der Rechnungsprüfung unterliegt.

Die Eröffnungsbilanz wurde zum Stichtag 01.01.2008 aufgestellt und ist durch das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Lüneburg geprüft worden. Der Bericht über die Prüfung der ersten Eröffnungsbilanz der Stiftung Hospital St. Nikolaihof liegt der Hansestadt nun vor. Die Verwaltung hat den Bericht zur Kenntnis genommen. Der Bericht ist dieser Vorlage als Anlage beigefügt.

Im Bericht des Rechnungsprüfungsamtes wird bestätigt, dass die erste Eröffnungsbilanz zum 01. Januar 2008 nebst Anhang den gesetzlichen Vorschriften entspricht und unter Beachtung der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens- und Schuldenlage der Stiftung Hospital St. Nikolaihof vermittelt.

Im Prüfungszeitraum wurden durch Verwaltung und Rechnungsprüfungsamt bereits Sachverhalte erörtert, die zu einer Anpassung weniger Bilanzpositionen führten; die Änderungen sind im Prüfbericht als Anlage nachgewiesen und wurden entsprechend der gesetzlichen Regelung des § 61 der Gemeindehaushalts- und –kassenverordnung in den Folgebilanzen berücksichtigt.

Die erste Eröffnungsbilanz ist in der Folge vom Rat der Hansestadt Lüneburg zu beschließen.

Der Stiftungsbeirat wird in seiner Sitzung am 27.09.2011 beteiligt.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)              für die Erarbeitung der Vorlage:                            30,00

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)              für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:             

d)              Haushaltsrechtlich gesichert:

              Ja

              Nein             

              Teilhaushalt / Kostenstelle:             

              Produkt / Kostenträger:

              Haushaltsjahr:             

e)  mögliche Einnahmen:

Anlagen:

- erste Eröffnungsbilanz der Stiftung Hospital St. Nikolaihof zum 01. Januar 2008

- Bericht über die Prüfung der ersten Eröffnungsbilanz der Stiftung St. Nikolaihof

- Korrekturen der Eröffnungsbilanz

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die anliegende erste Eröffnungsbilanz zum 01. Januar 2008 der Stiftung St. Nikolaihof.

Der Rat der Hansestadt Lüneburg nimmt Kenntnis vom Bericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Lüneburg über die Prüfung der ersten Eröffnungsbilanz zum 01. Januar 2008 der Stiftung Hospital St. Nikolaihof.