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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 27.10.2011    
Zeit: 17:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift      
Ö 7     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 06.10.2011 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Übertragung der Ratsitzung durch "Livestream" im Internet (Antrag der FDP-Fraktion vom 12.09.2011)  
Enthält Anlagen
VO/4234/11  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Auskunftspflicht von Aufsichtsrats- und Verwaltungsratsmitgliedern (Antrag der FDP-Fraktion vom 13.09.2011)  
Enthält Anlagen
VO/4236/11  
Ö 8     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 06.10.2011 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Auswirkungen von EURO-Bonds auf den Haushalt der Stadt (Anfrage der FDP-Fraktion vom 18.09.2011, eingegangen am 19.09.2011)  
Enthält Anlagen
VO/4249/11  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Neue Anträge      
Ö 10  
Enthält Anlagen
Neue Anfragen      
Ö 11  
Enthält Anlagen
Erste Eröffnungsbilanz des Hospitals zum Graal zum 01.01.2008  
Enthält Anlagen
VO/4239/11  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Erste Eröffnungsbilanz des Hospitals zum Großen Heiligen Geist zum 01.01.2008  
Enthält Anlagen
VO/4240/11  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Erste Eröffnungsbilanz des Hospitals St. Nikolaihof zum 01.01.2008  
Enthält Anlagen
VO/4241/11  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Umwandlung der Gesellschaft für Abfallwirtschaft mbH in eine gemeinsame kommunale Anstalt öffentlichen Rechts Anpassung der Vereinbarung gemäß § 3 NKomZG  
Enthält Anlagen
VO/4299/11  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der dargestellt Sachverhalt wird zur Kenntnis genommen. Die kenntlich gemachte Änderung der Vereinbarung in § 4 Abs. 1 Satz 5

 

„Ein/eine Vertreterin/ Vertreter der Beschäftigten der Anstalt gehört dem Verwaltungsrat als weiteres Mitglied an, er/sie und sein/ihre Stellvertreter/-in wird von beiden Vertretungen bestellt“

 

wird beschlossen.

 

Die Verwaltung wird ermächtigt, redaktionelle Änderungen, die sich im weiteren Prozess ergeben, in die Dokumente einzuarbeiten.

 

   
    27.10.2011 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen der FDP-Fraktion folgenden Beschluss:

 

Der dargestellt Sachverhalt wird zur Kenntnis genommen. Die kenntlich gemachte Änderung der Vereinbarung in § 4 Abs. 1 Satz 5

 

„Ein/eine Vertreterin/ Vertreter der Beschäftigten der Anstalt gehört dem Verwaltungsrat als weiteres Mitglied an, er/sie und sein/ihre Stellvertreter/-in wird von beiden Vertretungen bestellt“

 

wird beschlossen.

 

Die Verwaltung wird ermächtigt, redaktionelle Änderungen, die sich im weiteren Prozess ergeben, in die Dokumente einzuarbeiten.

 

(22, 31, III)

Ö 15  
Enthält Anlagen
Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrags Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/4275/11  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrags Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/4276/11  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Städtisches Pflegezentrum Lüneburg GmbH - Beteiligung an einer Gesellschaft Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung
Enthält Anlagen
VO/4274/11  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Übernahme eines Fitnessstudios Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/4286/11  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Antrag auf Bereitstellung einer außerplanmäßigen Ausgabe Projekt: „Lüneburg_inklusiv 2011-2013. Netzwerk für gemeinwesenorientierte inklusive Bildung“  
VO/4302/11  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Benennung weiterer Straßen im Bebauungsplan-Gebiet Nr. 129 "Schlieffen-Park" (Hanseviertel)  
Enthält Anlagen
VO/4278/11  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 144 "Wohnpark am Wasserturm"  
Enthält Anlagen
VO/4303/11  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 144 "Wohnpark Am Wasserturm"; Abwägungsbeschluss Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/4245/11  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Beitritt der Hansestadt Lüneburg in die Kampagne "Städte für das Leben - Städte gegen die Todesstrafe" der Gemeinschaft Sant'Egidio
Enthält Anlagen
VO/4254/11  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss zum 31.12.2010 des Eigenbetriebs Gebäudewirtschaft der Hansestadt Lüneburg und Entlastung der Werksleitung und des Oberbürgermeisters
Enthält Anlagen
VO/4156/11  
Ö 25     (nichtöffentlich)      
Ö 26  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 27  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung