Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 27.10.2011
Zeit:	17:00 - 20:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung
N 3		(nichtöffentlich)
N 4		(nichtöffentlich)
Ö 5		Einwohnerfragen
Ö 6		Genehmigung der Niederschrift
Ö 7		Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 06.10.2011 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 7.1		Übertragung der Ratsitzung durch "Livestream" im Internet (Antrag der FDP-Fraktion vom 12.09.2011)	VO/4234/11
Ö 7.2		Auskunftspflicht von Aufsichtsrats- und Verwaltungsratsmitgliedern (Antrag der FDP-Fraktion vom 13.09.2011)	VO/4236/11
Ö 8		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 06.10.2011 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 8.1		Auswirkungen von EURO-Bonds auf den Haushalt der Stadt (Anfrage der FDP-Fraktion vom 18.09.2011, eingegangen am 19.09.2011)	VO/4249/11
Ö 9		Neue Anträge
Ö 10		Neue Anfragen
Ö 11		Erste Eröffnungsbilanz des Hospitals zum Graal zum 01.01.2008	VO/4239/11
Ö 12		Erste Eröffnungsbilanz des Hospitals zum Großen Heiligen Geist zum 01.01.2008	VO/4240/11
Ö 13		Erste Eröffnungsbilanz des Hospitals St. Nikolaihof zum 01.01.2008	VO/4241/11
Ö 14		Umwandlung der Gesellschaft für Abfallwirtschaft mbH in eine gemeinsame kommunale Anstalt öffentlichen Rechts Anpassung der Vereinbarung gemäß § 3 NKomZG	VO/4299/11
Ö 15		Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrags Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/4275/11
Ö 16		Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrags Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/4276/11
Ö 17		Städtisches Pflegezentrum Lüneburg GmbH - Beteiligung an einer Gesellschaft Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/4274/11
Ö 18		Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Übernahme eines Fitnessstudios Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/4286/11
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH werden angewiesen, die Beteiligungsvertreter der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH in der Gesellschafterversammlung der Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH anzuweisen, dem Kauf des Fitnessstudios mit einer Beteiligung von 51% und der Bestellung von Herrn Heiko Zellmer zum Geschäftsführer zu zustimmen. Die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH werden angewiesen, dem Kauf des Fitnessstudios mit einer Beteiligung von 51% und der Bestellung von Herrn Heiko Zellmer zum Geschäftsführer zuzustimmen.

	19.10.2011 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
	Ö 24 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen beschließt einstimmig: Die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH werden angewiesen, die Beteiligungsvertreter der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH in der Gesellschafterversammlung der Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH anzuweisen, dem Kauf des Fitnessstudios mit einer Beteiligung von 51% und der Bestellung von Herrn Heiko Zellmer zum Geschäftsführer zu zustimmen. Die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH werden angewiesen, dem Kauf des Fitnessstudios mit einer Beteiligung von 51% und der Bestellung von Herrn Heiko Zellmer zum Geschäftsführer zu zustimmen.

	27.10.2011 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 18 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei 3 Enthaltungen aus den Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke folgenden Beschluss: Die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH werden angewiesen, die Beteiligungsvertreter der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH in der Gesellschafterversammlung der Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH anzuweisen, dem Kauf des Fitnessstudios mit einer Beteiligung von 51% und der Bestellung von Herrn Heiko Zellmer zum Geschäftsführer zu zustimmen. Die Beteiligungsvertreter der Hansestadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH werden angewiesen, dem Kauf des Fitnessstudios mit einer Beteiligung von 51% und der Bestellung von Herrn Heiko Zellmer zum Geschäftsführer zuzustimmen. (22)
Ö 19		Antrag auf Bereitstellung einer außerplanmäßigen Ausgabe Projekt: „Lüneburg_inklusiv 2011-2013. Netzwerk für gemeinwesenorientierte inklusive Bildung“	VO/4302/11
Ö 20		Benennung weiterer Straßen im Bebauungsplan-Gebiet Nr. 129 "Schlieffen-Park" (Hanseviertel)	VO/4278/11
Ö 21		Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 144 "Wohnpark am Wasserturm"	VO/4303/11
Ö 22		Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 144 "Wohnpark Am Wasserturm"; Abwägungsbeschluss Satzungsbeschluss	VO/4245/11
Ö 23		Beitritt der Hansestadt Lüneburg in die Kampagne "Städte für das Leben - Städte gegen die Todesstrafe" der Gemeinschaft Sant'Egidio	VO/4254/11
Ö 24		Jahresabschluss zum 31.12.2010 des Eigenbetriebs Gebäudewirtschaft der Hansestadt Lüneburg und Entlastung der Werksleitung und des Oberbürgermeisters	VO/4156/11
Ö 25		(nichtöffentlich)
Ö 26		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 27		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

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