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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 27.10.2011    
Zeit: 17:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift      
Ö 7     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 06.10.2011 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Übertragung der Ratsitzung durch "Livestream" im Internet (Antrag der FDP-Fraktion vom 12.09.2011)  
Enthält Anlagen
VO/4234/11  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Auskunftspflicht von Aufsichtsrats- und Verwaltungsratsmitgliedern (Antrag der FDP-Fraktion vom 13.09.2011)  
Enthält Anlagen
VO/4236/11  
Ö 8     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 06.10.2011 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Auswirkungen von EURO-Bonds auf den Haushalt der Stadt (Anfrage der FDP-Fraktion vom 18.09.2011, eingegangen am 19.09.2011)  
Enthält Anlagen
VO/4249/11  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Neue Anträge      
Ö 10  
Enthält Anlagen
Neue Anfragen      
Ö 11  
Enthält Anlagen
Erste Eröffnungsbilanz des Hospitals zum Graal zum 01.01.2008  
Enthält Anlagen
VO/4239/11  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Erste Eröffnungsbilanz des Hospitals zum Großen Heiligen Geist zum 01.01.2008  
Enthält Anlagen
VO/4240/11  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Erste Eröffnungsbilanz des Hospitals St. Nikolaihof zum 01.01.2008  
Enthält Anlagen
VO/4241/11  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Umwandlung der Gesellschaft für Abfallwirtschaft mbH in eine gemeinsame kommunale Anstalt öffentlichen Rechts Anpassung der Vereinbarung gemäß § 3 NKomZG  
Enthält Anlagen
VO/4299/11  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrags Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/4275/11  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrags Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/4276/11  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Städtisches Pflegezentrum Lüneburg GmbH - Beteiligung an einer Gesellschaft Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung
Enthält Anlagen
VO/4274/11  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Übernahme eines Fitnessstudios Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/4286/11  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Antrag auf Bereitstellung einer außerplanmäßigen Ausgabe Projekt: „Lüneburg_inklusiv 2011-2013. Netzwerk für gemeinwesenorientierte inklusive Bildung“  
VO/4302/11  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Benennung weiterer Straßen im Bebauungsplan-Gebiet Nr. 129 "Schlieffen-Park" (Hanseviertel)  
Enthält Anlagen
VO/4278/11  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.              Die hinter dem Kreisel nördlich an die Horst-Nickel-Straße anschließende und weiter oben die Grünfläche umfassende Straße wird in „Tartuer Straße“ benannt.

 

2.               Alternative a):

Die westlich der Grünfläche in Quartier 16 und 17 liegende Erschließungsstraße wird in „Viborger Straße“ und die östlich der Grünfläche liegende, Quartier 15 erschließende Straße in „Wismarer Straße“ benannt.

 

Alternative b):

Die westlich der Grünfläche in Quartier 16 und 17 liegende Erschließungsstraße wird in „Jens-Schreiber-Straße“ und die östlich der Grünfläche liegende, Quartier 15 erschließende Straße in „Heinz-Schlawatzky-Straße“ benannt.

 

3.              Die Planstraße A erhält den Namen „Lübecker Straße“.

 

Die Benennung der Straßen erfolgt vorbehaltlich ihrer Erstellung in der im Lageplan eingezeichneten Form.

 

   
    11.10.2011 - Ausschuss für Kultur und Partnerschaften
    Ö 7 - 
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Kultur- und Partnerschaftsausschuss empfiehlt dem Verwaltungsausschuss einstimmig mit den Stimmen der Gruppe SPD/CDU und der FDP-Fraktion bei Stimmenthaltung der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, dem Rat der Hansestadt Lüneburg folgende Beschlussempfehlung zu geben:

 

1.              Die hinter dem Kreisel nördlich an die Horst-Nickel-Straße anschließende und weiter oben die Grünfläche umfassende Straße wird in „Tartuer Straße“ benannt.

 

2.               Die westlich der Grünfläche in Quartier 16 und 17 liegende Erschließungsstraße wird in „Jens-Schreiber-Straße“ und die östlich der Grünfläche liegende, Quartier 15 erschließende Straße in „Heinz-Schlawatzky-Straße“ benannt.

 

3.              Die Planstraße A erhält den Namen „Lübecker Straße“.

 

Die Benennung der Straßen erfolgt vorbehaltlich ihrer Erstellung in der im Lageplan eingezeichneten Form.

 

   
    27.10.2011 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Vorschlag von Ratsherrn Riechey, die Straßen nach Hansestädten zu benennen, wird mehrheitlich bei 9 Gegenstimmen und einer Enthaltung abgelehnt.

 

 

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei 8 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen folgenden Beschluss:

 

1.              Die hinter dem Kreisel nördlich an die Horst-Nickel-Straße anschließende und weiter oben die Grünfläche umfassende Straße wird in „Tartuer Straße“ benannt.

 

2.               Die westlich der Grünfläche in Quartier 16 und 17 liegende Erschließungsstraße wird in „Jens-Schreiber-Straße“ und die östlich der Grünfläche liegende, Quartier 15 erschließende Straße in „Heinz-Schlawatzky-Straße“ benannt.

 

3.              Die Planstraße A erhält den Namen „Lübecker Straße“.

 

Die Benennung der Straßen erfolgt vorbehaltlich ihrer Erstellung in der im Lageplan eingezeichneten Form.

 

Oberbürgermeister MÄDGE bittet im Protokoll festzuhalten, dass Beigeordnete Schellmann gegen den Beschluss gestimmt hat.

 

(401, 73, 56a, 61, 63)

Ö 21  
Enthält Anlagen
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 144 "Wohnpark am Wasserturm"  
Enthält Anlagen
VO/4303/11  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 144 "Wohnpark Am Wasserturm"; Abwägungsbeschluss Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/4245/11  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Beitritt der Hansestadt Lüneburg in die Kampagne "Städte für das Leben - Städte gegen die Todesstrafe" der Gemeinschaft Sant'Egidio
Enthält Anlagen
VO/4254/11  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss zum 31.12.2010 des Eigenbetriebs Gebäudewirtschaft der Hansestadt Lüneburg und Entlastung der Werksleitung und des Oberbürgermeisters
Enthält Anlagen
VO/4156/11  
Ö 25     (nichtöffentlich)      
Ö 26  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 27  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung