Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 02.03.2006
Zeit:	17:00 - 20:10	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3.1		Tarifauseinandersetzungen im öffentlichen Dienst solidarisch unterstützen (Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 02.03.06)	VO/1872/06
Ö 4		Genehmigung der Niederschrift über die Ratssitzung am 20.12.05
Ö 5		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 24.11.05 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 5.1		Platz "Am Sande" (Anfrage des Ratsherrn Kuhn vom 31.10.05)	VO/1764/05
Ö 5.2		Finanzausgleich für die Übernahme von Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises nach Auflösung der Bezirksregierung (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 09.11.05)	VO/1777/05
Ö 6		Nichtbehandelter Antrag zur Sitzung des Rates am 20.12.05 (Die Vorlage zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie ist der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 6.1		Konzeption zur Übernahme des Landeskrankenhauses Lüneburg durch die Städtische Klinikum gGmbH sofort vorlegen (Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 08.12.05, eingegangen am 10.12.05)	VO/1808/05
Ö 7		Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 02.02.2006 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 7.1		Gutscheinheft für zusätzliche Betreuung in den Kindertagesstätten (Antrag der Gruppe SPD/FDP vom 16.01.06)	VO/1819/06
Ö 7.2		Haushalt der Stadt Lüneburg 2006 - Parkhäuser (Zuschussbedarf) (Antrag des Beigeordneten Dr. Scharf vom 14.01.06, eingegangen am 17.01.06)	VO/1821/06
Ö 7.3		Namensgebung "Schlieffen-Park" (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 17.01.06)	VO/1820/06
Ö 7.4		"Alte Salzstraße" von Lüneburg Altenbrücker Damm - Lüner Damm bis Kloster Lüne (Antrag des Beigeordneten Dr. Scharf vom 17.01.06, eingegangen am 18.01.06)	VO/1824/06
Ö 8		Neue Anträge/ Anfragen
Ö 8.1		Fortsetzung der Förderung von Wohnraumschaffung in der Innenstadt (Antrag der Gruppe SPD/FDP vom 09.02.06, eingegangen am 13.02.06)	VO/1847/06
Ö 8.2		Schaffung weiterer Gründerzentren / Erweiterung des e.novums (Antrag der Gruppe SPD / FDP vom 07.02.06, eingegangen am 13.02.06)	VO/1849/06
Ö 8.3		Kein Atomstrom fürs Rathaus! (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 15.02.06, eingegangen am 16.02.06)	VO/1853/06
Ö 8.4		Brandschutz an den Schulen in der Trägerschaft der Stadt Lüneburg (Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.02.06, eingegangen am 22.02.06)	VO/1865/06
Ö 9		Wiederwahl von Herrn Stadtdirektor Peter Koch	VO/1833/06
Ö 10		Wahlleitung der Stadt Lüneburg für die Kommunalwahlen 2006	VO/1858/06
Ö 11		Weitere Ernennung zum Ortsbrandmeister und stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Lüneburg-Häcklingen	VO/1836/06
Ö 12		Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgaben zur Bekämpfung der Schwarzarbeit	VO/1585/05
Ö 13		Richtlinie für die Aufnahme von Krediten	VO/1823/06
Ö 14		Neubau einer Hauptfeuerwache in Lüneburg Genehmigung einer Einredeverzichtserklärung im Zusammenhang mit dem Finanzierungskonzept	VO/1864/06
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Abgabe einer Einredeverzichtserklärung seitens der Stadt Lüneburg zum Forderungsverkauf durch die LÜWOBAU im Rahmen der Finanzierung der Hauptfeuerwache Lüneburg-Mitte wird genehmigt.

	02.03.2006 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 14 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Stadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss: Die Abgabe einer Einredeverzichtserklärung seitens der Stadt Lüneburg zum Forderungsverkauf durch die LÜWOBAU im Rahmen der Finanzierung der Hauptfeuerwache Lüneburg-Mitte wird genehmigt. (15)
Ö 15		Sponsoringleistungen an die Stadt Lüneburg im Jahr 2005	VO/1850/06
Ö 16		Vertretung der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Lüneburg mbH sowie Berufung der Mitglieder für den Aufsichtsrat	VO/1862/06
Ö 17		Ausschussveränderungen
Ö 18		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 19		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 20		(nichtöffentlich)
N 21		(nichtöffentlich)
N 22		(nichtöffentlich)
N 23		(nichtöffentlich)
N 24		(nichtöffentlich)
N 25		(nichtöffentlich)

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