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Vorlage - VO/1808/05  

 
 
Betreff: Konzeption zur Übernahme des Landeskrankenhauses Lüneburg durch die Städtische Klinikum gGmbH sofort vorlegen (Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 08.12.05, eingegangen am 10.12.05)
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag der CDU-Fraktion
Federführend:01 - Büro der Oberbürgermeisterin Beteiligt:Bereich 22 - Betriebswirtschaft & Beteiligungsverwaltung, Controlling
Bearbeiter/-in: Plett, Anke   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen Vorberatung
Rat der Hansestadt Lüneburg Entscheidung
20.12.2005 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg zurückgestellt   
02.02.2006 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg zurückgestellt   
02.03.2006 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg geändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Hansestadt Lüneburg Entscheidung
Rat der Hansestadt Lüneburg Entscheidung

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Beschlussvorschlag
Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Siehe Anlage.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:      10 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:  

d)      Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein    

            Haushaltsstelle:        

            Haushaltsjahr:          

 

e)   mögliche Einnahmen:

 

Anlagen:

Anlagen:

 

Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag von CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift über die Ratssitzung am 20.12.05

Prüfliste bei Akquisitionen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag LKH Übernahme durch Klinikum (20 KB) PDF-Dokument (5 KB)    
Anlage 2 2 Auszug (76 KB) PDF-Dokument (18 KB)    
Anlage 3 3 PrüflisteS1 (128 KB) PDF-Dokument (59 KB)    
Anlage 4 4 PrüflisteS2 (135 KB) PDF-Dokument (63 KB)    
Anlage 5 5 PrüflisteS3 (89 KB) PDF-Dokument (37 KB)    
Beschlussvorschlag zur Ratssitzung am 02

 

Beschlussvorschlag zur Ratssitzung am 02.02.06:

 

Unter Bezugnahme auf die Ausführungen der Verwaltung in der Ratssitzung am 20.12.05 wird der Antrag abgelehnt.

 

Sollte das Land Niedersachsen die unter ihrer Trägerschaft angestrebte Überführung der Landeskrankenhäuser in eine andere Rechtsform nicht mehr weiter verfolgen, wird die Stadt Lüneburg auf eine ausschreibungsfreie Übertragung des Landeskrankenhauses Lüneburg auf die Stadt Lüneburg hinwirken.