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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 02.03.2006    
Zeit: 17:00 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Tarifauseinandersetzungen im öffentlichen Dienst solidarisch unterstützen (Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 02.03.06)  
Enthält Anlagen
VO/1872/06  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift über die Ratssitzung am 20.12.05      
Ö 5     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 24.11.05 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Platz "Am Sande" (Anfrage des Ratsherrn Kuhn vom 31.10.05)  
Enthält Anlagen
VO/1764/05  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Finanzausgleich für die Übernahme von Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises nach Auflösung der Bezirksregierung (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 09.11.05)  
Enthält Anlagen
VO/1777/05  
Ö 6     Nichtbehandelter Antrag zur Sitzung des Rates am 20.12.05 (Die Vorlage zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie ist der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Konzeption zur Übernahme des Landeskrankenhauses Lüneburg durch die Städtische Klinikum gGmbH sofort vorlegen (Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 08.12.05, eingegangen am 10.12.05)  
Enthält Anlagen
VO/1808/05  
Ö 7     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 02.02.2006 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Gutscheinheft für zusätzliche Betreuung in den Kindertagesstätten (Antrag der Gruppe SPD/FDP vom 16.01.06)  
Enthält Anlagen
VO/1819/06  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Haushalt der Stadt Lüneburg 2006 - Parkhäuser (Zuschussbedarf) (Antrag des Beigeordneten Dr. Scharf vom 14.01.06, eingegangen am 17.01.06)  
Enthält Anlagen
VO/1821/06  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Namensgebung "Schlieffen-Park" (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 17.01.06)  
Enthält Anlagen
VO/1820/06  
Ö 7.4  
Enthält Anlagen
"Alte Salzstraße" von Lüneburg Altenbrücker Damm - Lüner Damm bis Kloster Lüne (Antrag des Beigeordneten Dr. Scharf vom 17.01.06, eingegangen am 18.01.06)  
Enthält Anlagen
VO/1824/06  
Ö 8     Neue Anträge/ Anfragen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Fortsetzung der Förderung von Wohnraumschaffung in der Innenstadt (Antrag der Gruppe SPD/FDP vom 09.02.06, eingegangen am 13.02.06)  
Enthält Anlagen
VO/1847/06  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Schaffung weiterer Gründerzentren / Erweiterung des e.novums (Antrag der Gruppe SPD / FDP vom 07.02.06, eingegangen am 13.02.06)  
Enthält Anlagen
VO/1849/06  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Kein Atomstrom fürs Rathaus! (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 15.02.06, eingegangen am 16.02.06)  
Enthält Anlagen
VO/1853/06  
Ö 8.4  
Enthält Anlagen
Brandschutz an den Schulen in der Trägerschaft der Stadt Lüneburg (Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.02.06, eingegangen am 22.02.06)  
Enthält Anlagen
VO/1865/06  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Wiederwahl von Herrn Stadtdirektor Peter Koch  
Enthält Anlagen
VO/1833/06  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.         Der Rat der Stadt Lüneburg sieht gemäß § 81 Abs. 3, Satz 4 NGO von der Ausschreibung der Stelle des Ersten Stadtrates/Dezernat für Soziales, Jugend, Schule, Sport und Kultur ab.

 

2.         Der Rat der Stadt Lüneburg wählt Herrn Stadtdirektor Peter Koch mit Wirkung vom 01.01.07 für die Dauer von 8 Jahren zum Dezernenten fü Soziales, Jugend, Schule, Sport und Kultur und zum Ersten Stadtrat als allgemeinen Vertreter des Oberbürgermeisters.

   
    02.03.2006 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg fasst zunächst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg sieht gemäß § 81 Abs. 3, Satz 4 NGO von der Ausschreibung der Stelle des Ersten Stadtrates/Dezernat für Soziales, Jugend, Schule, Sport und Kultur ab.

 

 

In der darauf folgenden geheimen Abstimmung beschließt der Rat der Stadt Lüneburg mehrheitlich mit 34 Stimmen bei 2 Gegenstimmen und 1 Stimmenthaltung:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg wählt Herrn Stadtdirektor Peter Koch mit Wirkung vom 01.01.07 für die Dauer von 8 Jahren zum Dezernenten für Soziales, Jugend, Schule, Sport und Kultur und zum Ersten Stadtrat als allgemeinen Vertreter des Oberbürgermeisters.

 

(11)

 

 

Nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses wird Stadtdirektor Koch wieder in den Sitzungsraum gebeten und über das Ergebnis informiert.

 

Stadtdirektor KOCH bedankt sich beim Oberbürgermeister für den Wahlvorschlag und bei den Ratsmitgliedern für das große Vertrauen, dass sie ihm mit der Wiederwahl ausgesprochen haben. Er blickt zurück auf die Wahl zum Stadtdirektor vor 11 Jahren, die am Ende durch Losentscheid abgeschlossen werden musste. Umso mehr freue er sich über die heutige eindeutige, demokratische Entscheidung. Es sei ihm in seiner Funktion als Stadtdirektor immer ein besonderes Anliegen gewesen, die Lebensbedingungen in der Stadt Lüneburg zu verbessern, insbesondere für sozial Benachteiligte, Behinderte, Senioren und Kinder. Im Dezernat für Jugend, Soziales, Schule, Kultur und Sport habe er dazu unglaublich viele Gelegenheiten gehabt und er werde diese Aufgabe auch weiterhin mit Freude übernehmen. Seine Leitlinie dabei sei, wenn irgend möglich die Sachebene in den Vordergrund zu stellen und eine Lösung mit breitem Konsens zu finden, um die Umsetzungschancen zu erhöhen. Lüneburg habe bereits eine hohe Lebensqualität, es gebe aber auch in den nächsten Jahren noch genug zu verbessern. Er werde sich dafür einsetzen, weiterhin auch für strittige Themen konsensorientierte Lösungen zu finden und freue sich darauf, in den kommenden Jahren zusammen mit dem Oberbürgermeister und seinen kompetenten Kolleginnen und Kollegen für die Stadt arbeiten zu können.

 

Ö 10  
Enthält Anlagen
Wahlleitung der Stadt Lüneburg für die Kommunalwahlen 2006  
Enthält Anlagen
VO/1858/06  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Weitere Ernennung zum Ortsbrandmeister und stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Lüneburg-Häcklingen  
Enthält Anlagen
VO/1836/06  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgaben zur Bekämpfung der Schwarzarbeit  
Enthält Anlagen
VO/1585/05  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Richtlinie für die Aufnahme von Krediten  
Enthält Anlagen
VO/1823/06  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Neubau einer Hauptfeuerwache in Lüneburg Genehmigung einer Einredeverzichtserklärung im Zusammenhang mit dem Finanzierungskonzept  
Enthält Anlagen
VO/1864/06  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Sponsoringleistungen an die Stadt Lüneburg im Jahr 2005  
Enthält Anlagen
VO/1850/06  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Vertretung der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Lüneburg mbH sowie Berufung der Mitglieder für den Aufsichtsrat  
Enthält Anlagen
VO/1862/06  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 18  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 19  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)