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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 02.03.2006    
Zeit: 17:00 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Tarifauseinandersetzungen im öffentlichen Dienst solidarisch unterstützen (Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 02.03.06)  
Enthält Anlagen
VO/1872/06  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift über die Ratssitzung am 20.12.05      
Ö 5     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 24.11.05 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Platz "Am Sande" (Anfrage des Ratsherrn Kuhn vom 31.10.05)  
Enthält Anlagen
VO/1764/05  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Finanzausgleich für die Übernahme von Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises nach Auflösung der Bezirksregierung (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 09.11.05)  
Enthält Anlagen
VO/1777/05  
Ö 6     Nichtbehandelter Antrag zur Sitzung des Rates am 20.12.05 (Die Vorlage zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie ist der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Konzeption zur Übernahme des Landeskrankenhauses Lüneburg durch die Städtische Klinikum gGmbH sofort vorlegen (Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 08.12.05, eingegangen am 10.12.05)  
Enthält Anlagen
VO/1808/05  
Ö 7     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 02.02.2006 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Gutscheinheft für zusätzliche Betreuung in den Kindertagesstätten (Antrag der Gruppe SPD/FDP vom 16.01.06)  
Enthält Anlagen
VO/1819/06  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Haushalt der Stadt Lüneburg 2006 - Parkhäuser (Zuschussbedarf) (Antrag des Beigeordneten Dr. Scharf vom 14.01.06, eingegangen am 17.01.06)  
Enthält Anlagen
VO/1821/06  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Namensgebung "Schlieffen-Park" (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 17.01.06)  
Enthält Anlagen
VO/1820/06  
Ö 7.4  
Enthält Anlagen
"Alte Salzstraße" von Lüneburg Altenbrücker Damm - Lüner Damm bis Kloster Lüne (Antrag des Beigeordneten Dr. Scharf vom 17.01.06, eingegangen am 18.01.06)  
Enthält Anlagen
VO/1824/06  
Ö 8     Neue Anträge/ Anfragen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Fortsetzung der Förderung von Wohnraumschaffung in der Innenstadt (Antrag der Gruppe SPD/FDP vom 09.02.06, eingegangen am 13.02.06)  
Enthält Anlagen
VO/1847/06  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Schaffung weiterer Gründerzentren / Erweiterung des e.novums (Antrag der Gruppe SPD / FDP vom 07.02.06, eingegangen am 13.02.06)  
Enthält Anlagen
VO/1849/06  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Antrag wird zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen überwiesen da seine Verwirklichung eine sachliche und fachliche Überprüfung und ggf. die Bereitstellung von Mitteln erfordert.

 

   
    02.03.2006 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 8.2 - zurückgestellt
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg vertagt den Antrag auf seine nächste Sitzung.

 

   
    04.05.2006 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 6.2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Der Antrag wird zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen überwiesen da seine Verwirklichung eine sachliche und fachliche Überprüfung und ggf. die Bereitstellung von Mitteln erfordert.

 

(15)

 

Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Kein Atomstrom fürs Rathaus! (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 15.02.06, eingegangen am 16.02.06)  
Enthält Anlagen
VO/1853/06  
Ö 8.4  
Enthält Anlagen
Brandschutz an den Schulen in der Trägerschaft der Stadt Lüneburg (Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.02.06, eingegangen am 22.02.06)  
Enthält Anlagen
VO/1865/06  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Wiederwahl von Herrn Stadtdirektor Peter Koch  
Enthält Anlagen
VO/1833/06  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Wahlleitung der Stadt Lüneburg für die Kommunalwahlen 2006  
Enthält Anlagen
VO/1858/06  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Weitere Ernennung zum Ortsbrandmeister und stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Lüneburg-Häcklingen  
Enthält Anlagen
VO/1836/06  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgaben zur Bekämpfung der Schwarzarbeit  
Enthält Anlagen
VO/1585/05  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Richtlinie für die Aufnahme von Krediten  
Enthält Anlagen
VO/1823/06  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Neubau einer Hauptfeuerwache in Lüneburg Genehmigung einer Einredeverzichtserklärung im Zusammenhang mit dem Finanzierungskonzept  
Enthält Anlagen
VO/1864/06  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Sponsoringleistungen an die Stadt Lüneburg im Jahr 2005  
Enthält Anlagen
VO/1850/06  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Vertretung der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Lüneburg mbH sowie Berufung der Mitglieder für den Aufsichtsrat  
Enthält Anlagen
VO/1862/06  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 18  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 19  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)