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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 02.03.2006
Zeit:	17:00 - 20:10	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Einwohnerfragen

Ö 2

Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 3

Feststellung der Tagesordnung

Ö 3.1

Tarifauseinandersetzungen im öffentlichen Dienst solidarisch unterstützen (Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 02.03.06)

VO/1872/06

Ö 4

Genehmigung der Niederschrift über die Ratssitzung am 20.12.05

Ö 5

Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 24.11.05 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)

Ö 5.1

Platz "Am Sande" (Anfrage des Ratsherrn Kuhn vom 31.10.05)

VO/1764/05

Ö 5.2

Finanzausgleich für die Übernahme von Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises nach Auflösung der Bezirksregierung (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 09.11.05)

VO/1777/05

24.11.2005 - Rat der Hansestadt Lüneburg

Ö 7.5 - zurückgestellt

02.02.2006 - Rat der Hansestadt Lüneburg

Ö 6.5 - zurückgestellt

Beschluss:

Beschluss:

Der Rat der Stadt Lüneburg vertagt die Beantwortung der Anfrage einvernehmlich auf seine Sitzung am 02.03.06.

02.03.2006 - Rat der Hansestadt Lüneburg

Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

Enthaltungen:


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	AnlageS1 (117 KB)	(54 KB)
	2	AnlageS2 (130 KB)	(61 KB)
	3	Aufgabenauflistung Bez.-Reg. (22 KB)	(8 KB)

Ö 6

Nichtbehandelter Antrag zur Sitzung des Rates am 20.12.05 (Die Vorlage zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie ist der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)

Ö 6.1

Konzeption zur Übernahme des Landeskrankenhauses Lüneburg durch die Städtische Klinikum gGmbH sofort vorlegen (Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 08.12.05, eingegangen am 10.12.05)

VO/1808/05

Ö 7

Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 02.02.2006 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)

Ö 7.1

Gutscheinheft für zusätzliche Betreuung in den Kindertagesstätten (Antrag der Gruppe SPD/FDP vom 16.01.06)

VO/1819/06

Ö 7.2

Haushalt der Stadt Lüneburg 2006 - Parkhäuser (Zuschussbedarf) (Antrag des Beigeordneten Dr. Scharf vom 14.01.06, eingegangen am 17.01.06)

VO/1821/06

Ö 7.3

Namensgebung "Schlieffen-Park" (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 17.01.06)

VO/1820/06

Ö 7.4

"Alte Salzstraße" von Lüneburg Altenbrücker Damm - Lüner Damm bis Kloster Lüne (Antrag des Beigeordneten Dr. Scharf vom 17.01.06, eingegangen am 18.01.06)

VO/1824/06