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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 24.11.2005    
Zeit: 17:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 29.09.05      
Ö 5     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 29.09.05 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
 Ein-Euro-Jobs der Stadt Lüneburg (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 15.09.05, eingegangen am 16.09.05)  
Enthält Anlagen
 VO/1681/05  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
 Lärmentwicklung in den Ortsteilen Häcklingen, Oedeme und Rettmer (Anfrage der Gruppe SPD / FDP vom 16.09.05)  
Enthält Anlagen
 VO/1682/05  
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
 Wohnbauförderung für Familien mit Kindern (Antrag der Gruppe SPD/FDP vom 12.10.05, eingegangen am 19.10.05, sowie Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 22.11.05)  
Enthält Anlagen
 VO/1718/05  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
 Kennzeichnungspflicht und Verhaltensregeln für Reiter (Antrag des Ratsherrn Wolter vom 17.10.05, eingegangen am 20.10.05)  
Enthält Anlagen
 VO/1719/05  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
 Lüneburg bleibt kinderfreundlich - Kein Abbau von Standards beim Bau von Spielplätzen und Kindertagesstätten (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 19.10.05, sowie Änderungsantrag der Gruppe SPD/FDP vom 17.11.05)  
Enthält Anlagen
 VO/1758/05  
Ö 6.4  
Enthält Anlagen
 Ergänzung des Stadtnamens Lüneburg um die Bezeichnung Hanse- und Universitätsstadt (Antrag der Gruppe SPD / FDP vom 31.10.05)  
Enthält Anlagen
 VO/1762/05  
Ö 6.5  
Enthält Anlagen
 Einführung eines Museumspasses für die Stadt Lüneburg (Antrag der CDU-Fraktion vom 07.11.05)  
Enthält Anlagen
 VO/1768/05  
Ö 6.6  
Enthält Anlagen
 Fortsetzung der Landesförderung für das Lüneburger Theater (Antrag der Gruppe SPD / FDP vom 08.11.05)  
Enthält Anlagen
 VO/1772/05  
Ö 6.7  
Enthält Anlagen
 Schwimmförderung in den Ferien 2006 (Antrag der Gruppe SPD / FDP vom 08.11.05, eingegangen am 10.11.05, sowie Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 22.11.05)  
Enthält Anlagen
 VO/1776/05  
Ö 6.8  
Enthält Anlagen
 Bedarfsuntersuchung Stadthalle Lüneburg (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 09.11.05, eingegangen am 10.11.05)  
Enthält Anlagen
 VO/1774/05  
Ö 7     Neue Anfragen      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
 Erneuerung der Fischtreppen bei der Abts- und Ratsmühle (Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.10.05, eingegangen am 12.10.05)  
Enthält Anlagen
 VO/1710/05  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
 Parksituation in Lüneburg verbessern (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.10..05)  
Enthält Anlagen
 VO/1711/05  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
 Energiepreise EON - AVACON (Anfrage des Ratsherrn Kuhn vom 31.10.05)  
Enthält Anlagen
 VO/1763/05  
Ö 7.4  
Enthält Anlagen
 Platz "Am Sande" (Anfrage des Ratsherrn Kuhn vom 31.10.05)  
Enthält Anlagen
 VO/1764/05  
Ö 7.5  
Enthält Anlagen
 Finanzausgleich für die Übernahme von Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises nach Auflösung der Bezirksregierung (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 09.11.05)  
Enthält Anlagen
 VO/1777/05  
    24.11.2005 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 7.5 - zurückgestellt
   
   
    02.02.2006 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 6.5 - zurückgestellt
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg vertagt die Beantwortung der Anfrage einvernehmlich auf seine Sitzung am 02.03.06.

 
   
    02.03.2006 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen
   

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:           

Nein-Stimmen:       

  Enthaltungen: 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 AnlageS1 (117 KB) PDF-Dokument (54 KB)    
Anlage 3 2 AnlageS2 (130 KB) PDF-Dokument (61 KB)    
Anlage 2 3 Aufgabenauflistung Bez.-Reg. (22 KB) PDF-Dokument (8 KB)    
Ö 8  
Enthält Anlagen
 6. Verordnung zur Änderung der Taxenverordnung der Stadt Lüneburg Erhöhung der Beförderungsentgelte  
Enthält Anlagen
 VO/1713/05  
Ö 9  
Enthält Anlagen
 Bestellung eines Erbbaurechtes  
Enthält Anlagen
 VO/1717/05  
Ö 10  
Enthält Anlagen
 Bestellung von Erbbaurechten  
Enthält Anlagen
 VO/1673/05  
Ö 11  
Enthält Anlagen
 Zustimmung zur Ausgabe von überplanmäßigen Ausgaben  
Enthält Anlagen
 VO/1760/05  
Ö 12  
Enthält Anlagen
 Gründung einer gemeinnützigen Bildungs- und Kulturgesellschaft Lüneburg mbH - Abschluss eines Gesellschaftervertrages  
VO/1769/05  
Ö 13  
Enthält Anlagen
 Gründung des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft der Stadt Lüneburg - Erlass einer Betriebssatzung
Enthält Anlagen
 VO/1743/05  
Ö 14  
Enthält Anlagen
 Straßenbenennung im Bereich Kaltenmoor / Einkaufszentrum  
Enthält Anlagen
 VO/1689/05  
Ö 15  
Enthält Anlagen
 Bildung eines Abschnittes nach § 3 der Straßenausbaubeitragssatzung für die Ausbaumaßnahme Grapengießerstraße von der Straße Neue Sülze bis Einmündung Kuhstraße  
Enthält Anlagen
 VO/1654/05  
Ö 16  
Enthält Anlagen
 Änderung der Friedhofsgebührensatzung und Ergänzung einer Gebührenposition  
Enthält Anlagen
 VO/1734/05  
Ö 17  
Enthält Anlagen
 Änderung Friedhofssatzung - Erweiterung des Bestattungsangebotes um Rasenpartnergräber  
Enthält Anlagen
 VO/1749/05  
Ö 18  
Enthält Anlagen
 Einsatz eines Zinssicherungsinstrumentes (Zinsswap)  
Enthält Anlagen
 VO/1765/05  
Ö 19  
Enthält Anlagen
 Ausschussveränderungen      
Ö 20  
Enthält Anlagen
 Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 21  
Enthält Anlagen
 Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 21.1  
Enthält Anlagen
 Verbleib des Backsteinstuhls vor der IHK      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)