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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 24.11.2005    
Zeit: 17:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 29.09.05      
Ö 5     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 29.09.05 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Ein-Euro-Jobs der Stadt Lüneburg (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 15.09.05, eingegangen am 16.09.05)  
Enthält Anlagen
VO/1681/05  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Lärmentwicklung in den Ortsteilen Häcklingen, Oedeme und Rettmer (Anfrage der Gruppe SPD / FDP vom 16.09.05)  
Enthält Anlagen
VO/1682/05  
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Wohnbauförderung für Familien mit Kindern (Antrag der Gruppe SPD/FDP vom 12.10.05, eingegangen am 19.10.05, sowie Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 22.11.05)  
Enthält Anlagen
VO/1718/05  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Kennzeichnungspflicht und Verhaltensregeln für Reiter (Antrag des Ratsherrn Wolter vom 17.10.05, eingegangen am 20.10.05)  
Enthält Anlagen
VO/1719/05  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Lüneburg bleibt kinderfreundlich - Kein Abbau von Standards beim Bau von Spielplätzen und Kindertagesstätten (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 19.10.05, sowie Änderungsantrag der Gruppe SPD/FDP vom 17.11.05)  
Enthält Anlagen
VO/1758/05  
Ö 6.4  
Enthält Anlagen
Ergänzung des Stadtnamens Lüneburg um die Bezeichnung Hanse- und Universitätsstadt (Antrag der Gruppe SPD / FDP vom 31.10.05)  
Enthält Anlagen
VO/1762/05  
Ö 6.5  
Enthält Anlagen
Einführung eines Museumspasses für die Stadt Lüneburg (Antrag der CDU-Fraktion vom 07.11.05)  
Enthält Anlagen
VO/1768/05  
Ö 6.6  
Enthält Anlagen
Fortsetzung der Landesförderung für das Lüneburger Theater (Antrag der Gruppe SPD / FDP vom 08.11.05)  
Enthält Anlagen
VO/1772/05  
Ö 6.7  
Enthält Anlagen
Schwimmförderung in den Ferien 2006 (Antrag der Gruppe SPD / FDP vom 08.11.05, eingegangen am 10.11.05, sowie Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 22.11.05)  
Enthält Anlagen
VO/1776/05  
Ö 6.8  
Enthält Anlagen
Bedarfsuntersuchung Stadthalle Lüneburg (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 09.11.05, eingegangen am 10.11.05)  
Enthält Anlagen
VO/1774/05  
Ö 7     Neue Anfragen      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Erneuerung der Fischtreppen bei der Abts- und Ratsmühle (Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.10.05, eingegangen am 12.10.05)  
Enthält Anlagen
VO/1710/05  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Parksituation in Lüneburg verbessern (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.10..05)  
Enthält Anlagen
VO/1711/05  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Energiepreise EON - AVACON (Anfrage des Ratsherrn Kuhn vom 31.10.05)  
Enthält Anlagen
VO/1763/05  
Ö 7.4  
Enthält Anlagen
Platz "Am Sande" (Anfrage des Ratsherrn Kuhn vom 31.10.05)  
Enthält Anlagen
VO/1764/05  
Ö 7.5  
Enthält Anlagen
Finanzausgleich für die Übernahme von Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises nach Auflösung der Bezirksregierung (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 09.11.05)  
Enthält Anlagen
VO/1777/05  
Ö 8  
Enthält Anlagen
6. Verordnung zur Änderung der Taxenverordnung der Stadt Lüneburg Erhöhung der Beförderungsentgelte  
Enthält Anlagen
VO/1713/05  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Bestellung eines Erbbaurechtes  
Enthält Anlagen
VO/1717/05  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Bestellung von Erbbaurechten  
Enthält Anlagen
VO/1673/05  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Stadt Lüneburg beschließt, dass die Stadt Lüneburg dem Kleinkaliber Schützenverein Ochtmissen von 1953 eV. ein Erbbaurecht für die Dauer von 90 Jahren an einem ca. 6.000 m² großen Grundstück, das im beiliegenden Lageplan schraffiert dargestellt ist – Teilfläche des Flurstücks 5, Flur 6, Gemarkung Ochtmissen – gelegen an der Vögelser Straße – bestellt. Bei der Bemessung des Erbbauzinses ist von einem Bodenwert von 50,-- /m² auszugehen, der mit 5% zu verzinsen ist. Auf die Einforderung des Erbbauzinses ist zu verzichten, soweit und so lange die Fläche zu satzungsgemäßen Zwecken des Kleinkaliber Schützenvereins Ochtmissen von 1953 eV. genutzt wird. Die bauliche Gestaltung hat einvernehmlich mit der Stadt Lüneburg zu erfolgen, der Erbbaurechtsvertrag kann erst nach Herstellung des Einvernehmens beurkundet werden.

 

   
    29.09.2005 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    N 21 - zurückgestellt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    02.11.2005 - Ortsrat der Ortschaft Ochtmissen
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Die Beschlussvorlage wird zurückgestellt, bis der Ortsrat Ochtmissen über die Beschlussvorla-ge beraten konnte

Beschluss:

 

Der Ortsrat stimmt nach Diskussion der Vorlage einstimmig zu.

 

   
    24.11.2005 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Stadt Lüneburg beschließt einstimmig, dass die Stadt Lüneburg dem Kleinkaliber Schützenverein Ochtmissen von 1953 eV. ein Erbbaurecht für die Dauer von 90 Jahren an einem ca. 6.000 m² großen Grundstück, das im der Beschlussvorlage beiliegenden Lageplan schraffiert dargestellt ist – Teilfläche des Flurstücks 5, Flur 6, Gemarkung Ochtmissen – gelegen an der Vögelser Straße – bestellt. Bei der Bemessung des Erbbauzinses ist von einem Bodenwert von 50,-- /m² auszugehen, der mit 5% zu verzinsen ist. Auf die Einforderung des Erbbauzinses ist zu verzichten, soweit und so lange die Fläche zu satzungsgemäßen Zwecken des Kleinkaliber Schützenvereins Ochtmissen von 1953 eV. genutzt wird. Die bauliche Gestaltung hat einvernehmlich mit der Stadt Lüneburg zu erfolgen, der Erbbaurechtsvertrag kann erst nach Herstellung des Einvernehmens beurkundet werden.

 

(14, 64)

Ö 11  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur Ausgabe von überplanmäßigen Ausgaben  
Enthält Anlagen
VO/1760/05  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Gründung einer gemeinnützigen Bildungs- und Kulturgesellschaft Lüneburg mbH - Abschluss eines Gesellschaftervertrages  
VO/1769/05  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Gründung des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft der Stadt Lüneburg - Erlass einer Betriebssatzung
Enthält Anlagen
VO/1743/05  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Straßenbenennung im Bereich Kaltenmoor / Einkaufszentrum  
Enthält Anlagen
VO/1689/05  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Bildung eines Abschnittes nach § 3 der Straßenausbaubeitragssatzung für die Ausbaumaßnahme Grapengießerstraße von der Straße Neue Sülze bis Einmündung Kuhstraße  
Enthält Anlagen
VO/1654/05  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Änderung der Friedhofsgebührensatzung und Ergänzung einer Gebührenposition  
Enthält Anlagen
VO/1734/05  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Änderung Friedhofssatzung - Erweiterung des Bestattungsangebotes um Rasenpartnergräber  
Enthält Anlagen
VO/1749/05  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Einsatz eines Zinssicherungsinstrumentes (Zinsswap)  
Enthält Anlagen
VO/1765/05  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 20  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 21  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 21.1  
Enthält Anlagen
Verbleib des Backsteinstuhls vor der IHK      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)