Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 24.11.2005
Zeit:	17:00 - 19:55	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 29.09.05
Ö 5		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 29.09.05 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 5.1		Ein-Euro-Jobs der Stadt Lüneburg (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 15.09.05, eingegangen am 16.09.05)	VO/1681/05
Ö 5.2		Lärmentwicklung in den Ortsteilen Häcklingen, Oedeme und Rettmer (Anfrage der Gruppe SPD / FDP vom 16.09.05)	VO/1682/05
Ö 6		Anträge
Ö 6.1		Wohnbauförderung für Familien mit Kindern (Antrag der Gruppe SPD/FDP vom 12.10.05, eingegangen am 19.10.05, sowie Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 22.11.05)	VO/1718/05
Ö 6.2		Kennzeichnungspflicht und Verhaltensregeln für Reiter (Antrag des Ratsherrn Wolter vom 17.10.05, eingegangen am 20.10.05)	VO/1719/05
Ö 6.3		Lüneburg bleibt kinderfreundlich - Kein Abbau von Standards beim Bau von Spielplätzen und Kindertagesstätten (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 19.10.05, sowie Änderungsantrag der Gruppe SPD/FDP vom 17.11.05)	VO/1758/05
Ö 6.4		Ergänzung des Stadtnamens Lüneburg um die Bezeichnung Hanse- und Universitätsstadt (Antrag der Gruppe SPD / FDP vom 31.10.05)	VO/1762/05
Ö 6.5		Einführung eines Museumspasses für die Stadt Lüneburg (Antrag der CDU-Fraktion vom 07.11.05)	VO/1768/05
Ö 6.6		Fortsetzung der Landesförderung für das Lüneburger Theater (Antrag der Gruppe SPD / FDP vom 08.11.05)	VO/1772/05
Ö 6.7		Schwimmförderung in den Ferien 2006 (Antrag der Gruppe SPD / FDP vom 08.11.05, eingegangen am 10.11.05, sowie Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 22.11.05)	VO/1776/05
Ö 6.8		Bedarfsuntersuchung Stadthalle Lüneburg (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 09.11.05, eingegangen am 10.11.05)	VO/1774/05
Ö 7		Neue Anfragen
Ö 7.1		Erneuerung der Fischtreppen bei der Abts- und Ratsmühle (Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.10.05, eingegangen am 12.10.05)	VO/1710/05
Ö 7.2		Parksituation in Lüneburg verbessern (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.10..05)	VO/1711/05
Ö 7.3		Energiepreise EON - AVACON (Anfrage des Ratsherrn Kuhn vom 31.10.05)	VO/1763/05
Ö 7.4		Platz "Am Sande" (Anfrage des Ratsherrn Kuhn vom 31.10.05)	VO/1764/05
Ö 7.5		Finanzausgleich für die Übernahme von Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises nach Auflösung der Bezirksregierung (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 09.11.05)	VO/1777/05
Ö 8		6. Verordnung zur Änderung der Taxenverordnung der Stadt Lüneburg Erhöhung der Beförderungsentgelte	VO/1713/05
Ö 9		Bestellung eines Erbbaurechtes	VO/1717/05
Ö 10		Bestellung von Erbbaurechten	VO/1673/05
Ö 11		Zustimmung zur Ausgabe von überplanmäßigen Ausgaben	VO/1760/05
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Lüneburg beschließt gem. § 89 NGO die vorgenannten überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 73.000,00 Euro für die Haushaltsstelle 21000.54000, - Bewirtschaftungskosten und 135.000,00 Euro für die Haushaltsstelle 21700.54000, - Bewirtschaftungskosten.

	24.11.2005 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Stadt Lüneburg beschließt gem. § 89 NGO einstimmig die in der Beschlussvorlage genannten überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 73.000,00 Euro für die Haushaltsstelle 21000.54000, - Bewirtschaftungskosten und 135.000,00 Euro für die Haushaltsstelle 21700.54000, - Bewirtschaftungskosten. (14, 41)
Ö 12		Gründung einer gemeinnützigen Bildungs- und Kulturgesellschaft Lüneburg mbH - Abschluss eines Gesellschaftervertrages	VO/1769/05
Ö 13		Gründung des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft der Stadt Lüneburg - Erlass einer Betriebssatzung	VO/1743/05
Ö 14		Straßenbenennung im Bereich Kaltenmoor / Einkaufszentrum	VO/1689/05
Ö 15		Bildung eines Abschnittes nach § 3 der Straßenausbaubeitragssatzung für die Ausbaumaßnahme Grapengießerstraße von der Straße Neue Sülze bis Einmündung Kuhstraße	VO/1654/05
Ö 16		Änderung der Friedhofsgebührensatzung und Ergänzung einer Gebührenposition	VO/1734/05
Ö 17		Änderung Friedhofssatzung - Erweiterung des Bestattungsangebotes um Rasenpartnergräber	VO/1749/05
Ö 18		Einsatz eines Zinssicherungsinstrumentes (Zinsswap)	VO/1765/05
Ö 19		Ausschussveränderungen
Ö 20		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 21		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
Ö 21.1		Verbleib des Backsteinstuhls vor der IHK
N 22		(nichtöffentlich)
N 23		(nichtöffentlich)
N 24		(nichtöffentlich)
N 25		(nichtöffentlich)
N 26		(nichtöffentlich)

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