Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Di, 28.06.2005
Zeit:	17:00 - 19:57	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sparkasse Lüneburg, Veranstaltungsraum
Ort:	Am Markt 2, Zugang über den Personaleingang An der Münze (zwischen Friseur und Turmbäckerei)

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3.1		Resolution zur Ausdehnung des Untersuchungsraumes für die geplante BAB A 39 (Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion vom 27.06.05, eingegangen am 28.06.05)	VO/1598/05
Ö 4		Vorstellung der Aufgaben der Regierungsvertretung durch den Leiter der Regierungsvertretung, Herrn Harald Ottmar ((Herr Ottmar kommt auf Grund eines anderen Termins später. Der TOP wird daher erst gegen 18.30 Uhr aufgerufen.))
Ö 5		Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 27.04.05
Ö 6		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.04.05 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 6.1		Schutz der Schnellenberger Allee (Anfrage der Gruppe SPD / FDP vom 21.03.05, eingegangen am 23.03.05)	VO/1483/05
Ö 6.2		Umgebungslärmrichtlinie (Gesetz zur Umsetzung der EG-Richtlinie über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm) (Anfrage der Gruppe SPD / FDP vom 04.04.05, eingegangen am 05.04.05)	VO/1494/05
Ö 6.3		Stillgelegte Bahnstrecke Lüneburg-Buchholz im Bereich Sternkamp / Zeltberg (Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.04.05, eingegangen am 12.04.05)	VO/1507/05
Ö 7		Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 26.05.05 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 7.1		Verlässliche Bildungs- und Betreuungszentren in Lüneburg, Schaffung von Beratungs- und Begleitungsangeboten für Eltern (Antrag der Gruppe SPD/FDP vom 10.05.05, eingegangen am 11.05.05)	VO/1552/05
Ö 8		Anträge zur Sitzung des Rates am 28.06.05
Ö 8.1		Förderung von autoarmem Wohnen in der Stadt (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 14.05.05)	VO/1564/05
Ö 8.2		Sicherung der Schnellenberger Allee (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 14.05.05)	VO/1565/05
Ö 8.3		Zusammenlegung der Fachdienste "Soziales" von Stadt und Landkreis Lüneburg (Antrag der CDU-Fraktion vom 30.05.05, eingegangen am 08.06.05)	VO/1582/05
Ö 9		Außerplanmäßige Ausgabe für die Bundestagswahlen im September 2005 (Die Vorlagen zu den Tagesordnungspunkten 9 - 18 haben Sie bereits mit den Unterlagen für den Verwaltungsausschuss am 14.06.05 erhalten (dort TOP 6 - 7 und 9 - 16); sie sind nicht nochmals beigefügt. Zu diesen Vorlagen hat der Verwaltungsausschuss j)	VO/1573/05
Ö 10		Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben, Haushaltsstelle 88200.54000 - Bewirtschaftungskosten für unbebaute Grundstücke	VO/1575/05
Ö 11		Städtisches Klinikum Lüneburg - Jahresabschluss 2004	VO/1570/05
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: 1. Der Rat der Stadt Lüneburg nimmt den Lagebericht des Städtischen Klinikums für das Wirtschaftsjahr 2004 zur Kenntnis. 2. Der Jahresabschluss 2004 des Städtischen Klinikums zum 31.12.2004 wird mit einem Jahresfehlbetrag von 1.181.409,91 € festgestellt. Das Klinikum hat einen Betrag in Höhe von 355.000 € (Vorjahr: 305.000 €) zur Finanzierung der Kreditzinsen gezahlt, der im Jahresfehlbetrag enthalten ist. 3. Der Jahresfehlbetrag wird durch den Träger ausgeglichen.

	08.06.2005 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen empfiehlt einstimmig: 1. Der Rat der Stadt Lüneburg nimmt den Lagebericht des Städtischen Klinikums für das Wirtschaftsjahr 2004 zur Kenntnis. 2. Der Jahresabschluss 2004 des Städtischen Klinikums zum 31.12.2004 wird mit einem Jahresfehlbetrag von 1.181.409,91 € festgestellt. Das Klinikum hat einen Betrag in Höhe von 355.000 € (Vorjahr: 305.000 €) zur Finanzierung der Kreditzinsen gezahlt, der im Jahresfehlbetrag enthalten ist. 3. Der Jahresfehlbetrag wird durch den Träger ausgeglichen.

	28.06.2005 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Stadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss: 1. Der Rat der Stadt Lüneburg nimmt den Lagebericht des Städtischen Klinikums für das Wirtschaftsjahr 2004 zur Kenntnis. 2. Der Jahresabschluss 2004 des Städtischen Klinikums zum 31.12.2004 wird mit einem Jahresfehlbetrag von 1.181.409,91 € festgestellt. Das Klinikum hat einen Betrag in Höhe von 355.000 € (Vorjahr: 305.000 €) zur Finanzierung der Kreditzinsen gezahlt, der im Jahresfehlbetrag enthalten ist. 3. Der Jahresfehlbetrag wird durch den Träger ausgeglichen. (9, 92)
Ö 12		Anna-Vogeley-Seniorenzentrum - Jahresabschluss 2004	VO/1571/05
Ö 13		Ausgliederung des Regiebetriebes Städtisches Klinikum Lüneburg sowie des Anna-Vogeley-Seniorenzentrums (AVS) aus dem Vermögen der Stadt Lüneburg in eine gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung (gGmbH): 1. Beschluss des Ausgliederungsvertrages 2. Feststellung und Genehmigung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2005 aus der Überleitung der Schlussbilanz zum 31.12.2004 3. Bürgschaft für Altersteilzeitguthaben der Mitarbeiter	VO/1574/05
Ö 14		SolarLokal/Bürgersolar	VO/1559/05
Ö 15		Straßenbenennungen im Bereich Hamburger Straße / Bei der Pferdehütte	VO/1488/05-1
Ö 16		Bebauungsplan Nr. 55 "Hude - 3. Änderung"; Beschluss über vorgebrachte Anregungen, Satzungsbeschluss	VO/1517/05
Ö 17		50. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Am Alten Eisenwerk"; Beschluss über vorgebrachte Anregungen, Feststellungsbeschluss	VO/1518/05
Ö 18		Bebauungsplan Nr. 122 "Oedeme - Häcklinger Weg einschließlich örtlicher Bauvorschrift über die Gestaltung"; Beschluss über vorgebrachte Anregungen, Satzungsbeschluss	VO/1572/05
Ö 19		Widmung und Einziehung von Straßen und sonstigen öffentlichen Verkehrsflächen	VO/1544/05
Ö 20		12. Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Lüneburg über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung (Straßenreinigungsverordnung)	VO/1550/05
Ö 21		Ausschussveränderungen
Ö 22		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 23		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 24		(nichtöffentlich)
N 25		(nichtöffentlich)
N 26		(nichtöffentlich)

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