Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 12.05.2022
Zeit:	17:00 - 21:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort:	Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg

TOP		Betreff

Ö 1		Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung
Ö 2		Einwohnerfragen
Ö 3		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4		Feststellung der Tagesordnung
Ö 5		Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Michael Bugenhagen	VO/10006/22
Ö 6		Genehmigung des Protokolls vom 30.03.2022	Rat/0141/22
Ö 7		Bericht über den aktuellen Sachstand zum Krieg in der Ukraine
Ö 8		Bericht über den aktuellen Sachstand im Zusammenhang mit dem Coronavirus
Ö 9		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 02.03.2022
Ö 9.1		Anfrage "Solaranlagen auf Neubauten und im Altstadtbereich" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 21.02.2022, eingegangen am 23.02.2022 um 11:00 Uhr)	VO/09986/22
Ö 10		Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 30.03.2022
Ö 10.1		Antrag "Einbindung einer intelligenten Ampelschaltung im Stadtgebiet" (Antrag der CDU-Fraktion vom 07.03.2022, eingegangen am 08.03.2022)	VO/10014/22
Ö 11		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 30.03.2022
Ö 11.1		Anfrage "Gradierwerk" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.03.2022, eingegangen am 15.03.2022)	VO/10023/22
Ö 12		Neue Anträge Stellungnahmen der Verwaltung werden – soweit sie nicht beigefügt sind – in der Sitzung vorgetragen oder zur Sitzung nachgereicht
Ö 12.1		Antrag "Innovatives Wassernutzungskonzept" (Antrag der SPD-Fraktion vom 22.03.2022, eingegangen am 22.03.2022)	VO/10033/22
Ö 12.2		Antrag "Photovoltaik-Anlage auf dem Dach des Museums Lüneburg" (Antrag der Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen vom 27.04.2022, eingegangen am 27.04.2022 um 14:41 Uhr)	VO/10078/22
Ö 13		Neue Anfragen
Ö 13.1		Anfrage "Entwicklung der Stadttauben in Lüneburg" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 26.04.2022, eingegangen am 26.04.2022, 20:40 Uhr)	VO/10070/22
Ö 13.2		Anfrage "Entwicklungsmöglichkeiten der Leuphana nicht behindern" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 26.04.2022, eingegangen am 26.04.2022, 20:40 Uhr)	VO/10064/22
Ö 13.3		Anfrage "Behindertenparkplätze Am Ochsenmarkt" (Anfrage von Ratsfrau John und Ratsherrn von Nordheim - "Die Ältesten" - vom 04.05.2022, eingegangen am 05.05.2022 um 09:10 Uhr)	VO/10086/22
Ö 14		Anpassung des Budgets und der Förderquoten der Einzelprojekte zum Sofortprogramm "Perspektive Innenstadt!"	VO/10046/22
Ö 15		Beendigung des Beamtenverhältnisses auf Zeit der Stadträtin Pia Steinrücke	VO/10034/22
Ö 16		Konsolidierter Gesamtabschluss 2017 - Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des konsolidierten Gesamtabschlusses	VO/09922/22
Ö 17		Gutachten und Beratungsleistungen 2021	VO/10000/22
Ö 18		Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Übernahme einer Bürgschaft	VO/10054/22
Ö 19		11. Änderung der Vergnügungssteuersatzung; Erweiterung steuerbefreite Veranstaltungen, redaktionelle Anpassungen
Ö 20		Annahme von Zuwendungen im Rat	VO/10028/22
Ö 21		Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) - zweite Stufe	VO/10059/22
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: 1. Die Hansestadt Lüneburg setzt den begonnenen Weg zur Erarbeitung eines Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes fort und leitet die zweite Stufe ein. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Ausschreibung für die Beratungsleistung zum ISEK im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel für die Umsetzung des ISEK in den Jahren 2022 bis 2024 durchzuführen.

	05.05.2022 - Verwaltungsausschuss
	N 19 - ungeändert beschlossen
	(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)

	12.05.2022 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 21 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss: 1. Die Hansestadt Lüneburg setzt den begonnenen Weg zur Erarbeitung eines Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes fort und leitet die zweite Stufe ein. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Ausschreibung für die Beratungsleistung zum ISEK im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel für die Umsetzung des ISEK in den Jahren 2022 bis 2024 durchzuführen. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 40 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Ö 22		Empfehlung des "Beitritts" zum Bürgerbegehren Radentscheid gemäß § 32 Abs. 6 Satz 5 NKomVG a.F.
Ö 23		Bahnhofsentwicklung - Mobilitätszentrale - Vereinbarung mit dem Landkreis Lüneburg zur anteiligen Kostenübernahme	VO/9401/21-2
Ö 24		Grundsatzbeschluss zur künftigen Nutzung des Marienplatzes	VO/09909/22
Ö 25		Teilnahme am Projekt "Global Nachhaltige Kommune Niedersachsen III"	VO/10039/22
Ö 26		Re-Zertifizierung der Hansestadt Lüneburg als "Fairtrade-Town"	VO/10040/22
Ö 27		Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel "Am Kreideberg"
Ö 28		Veränderungssperre 1-2022 für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 172 "Bleckeder Landstraße / Schützenplatz"	VO/10037/22
Ö 29		86. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Sportpark Ochtmissen" Abwägungs- und Feststellungsbeschluss	VO/10041/22
Ö 30		Ausschussveränderungen
Ö 31		Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten
Ö 32		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 33		Besetzung der Pfarrstelle der St. Nicolai-Kirchengemeinde Lüneburg
N 34		Prolongation eines KfW-Darlehens
N 35		Belastung eines stadteigenen Erbbaurechtes in Lüneburg
N 36		Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten
N 37		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

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