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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 15.12.2016    
Zeit: 17:10 - 21:19 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Pflichtenbelehrung von Frau Ayse Reichert nach § 43 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) und Verpflichtung gemäß § 60 NKomVG  
Enthält Anlagen
 VO/6966/16  
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Genehmigung des Protokolls vom 01.11.2016  
Rat/0049/16  
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Beschluss über die beanspruchten Ausschussvorsitze der Fraktionen und Gruppen; Benennung der Ausschussvorsitzenden Korrektur in Bezug auf die Ernennung der oder des Vorsitzenden des Schulausschusses  
Enthält Anlagen
 /6891/16-1-1  
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Berufung von Mitgliedern in die Aufsichtsräte und Gremien der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung; Gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg mbH: Grundmandate im Aufsichtsrat  
Enthält Anlagen
 VO/6894/16-1  
Ö 8     Neue Anträge      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
 Ausstieg aus der Lüneburger Heide GmbH zum Jahreswechsel 2019/2020 (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/CDU/FDP vom 01.12.2016, eingegangen am 01.12.2016 um 09:45 Uhr)  
Enthält Anlagen
 VO/6982/16  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
 Antrag auf Änderung der Besetzung des Ausschusses für Feuerwehr und Gefahrenabwehr (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/CDU/FDP vom 01.12.2016, eingegangen am 01.12.2016 um 09:45 Uhr)  
Enthält Anlagen
 VO/6983/16  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
 Antrag zur Entschädigungssatzung des Rates der Hansestadt Lüneburg für die Wahlperiode von 2016 - 2021 (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/CDU/FDP vom 01.12.2016, eingegangen am 01.12.2016 um 09:45 Uhr)  
Enthält Anlagen
 VO/6984/16  
Ö 8.4  
Enthält Anlagen
 Altes Kinderheim nach sozialen Kriterien vergeben (Antrag der Fraktion Die Linke vom 01.12.2016, eingegangen am 01.12.2016 um 11:00 Uhr)  
Enthält Anlagen
 VO/6980/16  
    15.12.2016 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 8.4 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 

Der Antrag wurde gem. § 6 Abs. 1 Satz 3 der Geschäftsordnung auf die nächste Ratssitzung vertagt.

 
   
    26.01.2017 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 5.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Antrag des Ratsherrn Stefan Minks auf Nichtbehandlung des TOP 5.1 wird bei 16 Ja-Stimmen der AfD-Fraktion und der SPD-Fraktion abgelehnt.

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst bei zwei Ja-Stimmen der Fraktion Die Linke und zwei Enthaltungen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen folgenden Beschluss:

 

Der Antrag der Fraktion Die Linke wird abgelehnt.

 

(01R)

 
Ö 9     Neue Anfragen      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
 Anfrage zu Investitionen in die Feuerwehr (Anfrage der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/CDU/FDP vom 01.12.2016, eingegangen am 01.12.2016 um 09:45 Uhr)  
Enthält Anlagen
 VO/6985/16  
Ö 10  
Enthält Anlagen
 Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
 VO/6967/16  
Ö 11  
Enthält Anlagen
 Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
 VO/6995/16  
Ö 12  
Enthält Anlagen
 Internationales Konzert zur Aufführung von Beethovens Neunter Sinfonie im Rahmen der Städtepartnerschaft zu Naruto/ Japan am 11.03.2017; Annahme von Zuwendungen  
Enthält Anlagen
 VO/6973/16  
Ö 13  
Enthält Anlagen
 Arena Lüneburger Land - Abschluss von Verträgen  
Enthält Anlagen
 VO/6875/16  
Ö 14  
Enthält Anlagen
 Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln für den Erwerb der Liegenschaft "Gebäudes 40" und zur Ermöglichung der Erweiterung der Kindertagesstätte Hanseviertel  
Enthält Anlagen
 VO/7002/16  
Ö 15  
Enthält Anlagen
 Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2015 - Gebührenbedarfsberechnung 2017  
Enthält Anlagen
 VO/6922/16  
Ö 16  
Enthält Anlagen
 Marktwesen - Betriebsabrechnung 2015 - Gebührenbedarfsberechnung 2017  
Enthält Anlagen
 VO/6923/16  
Ö 17  
Enthält Anlagen
 Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2015 - Gebührenbedarfsberechnung 2017  
Enthält Anlagen
 VO/6924/16  
Ö 18  
Enthält Anlagen
 GfA Lüneburg - gkAöR - Gebührenkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
 VO/6925/16  
Ö 19  
Enthält Anlagen
 GfA Lüneburg - gkAöR - Wirtschaftsplan 2017 Zustimmung zu den Beschlüssen des Verwaltungsrates  
Enthält Anlagen
 VO/6936/16  
Ö 20  
Enthält Anlagen
 Die Stiftungen Hospital zum Graal, Hospital zum Großen Heiligen Geist und Hospital St. Nikolaihof als Steuerschuldner  
Enthält Anlagen
 VO/6963/16  
Ö 21  
Enthält Anlagen
 "Rückkehrerappell" der Bundeswehr am 30.03.2017; Vergabe einer Sondernutzungserlaubnis für den Marktplatz und Teile des Umfeldes sowie Vergabe des Fürstensaals  
Enthält Anlagen
 VO/6991/16  
Ö 22  
Enthält Anlagen
 Sonderlandeplatz Lüneburg; Zustimmung zur Unterverpachtung des Flugplatzgeländes durch den Luftsportverein Lüneburg e. V. (LVL) an die DHD Heli Service GmbH
Enthält Anlagen
 VO/6992/16  
Ö 23  
Enthält Anlagen
 Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 24  
Enthält Anlagen
 Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)