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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 15.12.2016    
Zeit: 17:10 - 21:19 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Pflichtenbelehrung von Frau Ayse Reichert nach § 43 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) und Verpflichtung gemäß § 60 NKomVG  
Enthält Anlagen
VO/6966/16  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 01.11.2016  
Rat/0049/16  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Beschluss über die beanspruchten Ausschussvorsitze der Fraktionen und Gruppen; Benennung der Ausschussvorsitzenden Korrektur in Bezug auf die Ernennung der oder des Vorsitzenden des Schulausschusses  
Enthält Anlagen
/6891/16-1-1  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Berufung von Mitgliedern in die Aufsichtsräte und Gremien der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung; Gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg mbH: Grundmandate im Aufsichtsrat  
Enthält Anlagen
VO/6894/16-1  
Ö 8     Neue Anträge      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Ausstieg aus der Lüneburger Heide GmbH zum Jahreswechsel 2019/2020 (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/CDU/FDP vom 01.12.2016, eingegangen am 01.12.2016 um 09:45 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/6982/16  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Antrag auf Änderung der Besetzung des Ausschusses für Feuerwehr und Gefahrenabwehr (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/CDU/FDP vom 01.12.2016, eingegangen am 01.12.2016 um 09:45 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/6983/16  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Antrag zur Entschädigungssatzung des Rates der Hansestadt Lüneburg für die Wahlperiode von 2016 - 2021 (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/CDU/FDP vom 01.12.2016, eingegangen am 01.12.2016 um 09:45 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/6984/16  
Ö 8.4  
Enthält Anlagen
Altes Kinderheim nach sozialen Kriterien vergeben (Antrag der Fraktion Die Linke vom 01.12.2016, eingegangen am 01.12.2016 um 11:00 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/6980/16  
Ö 9     Neue Anfragen      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Anfrage zu Investitionen in die Feuerwehr (Anfrage der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/CDU/FDP vom 01.12.2016, eingegangen am 01.12.2016 um 09:45 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/6985/16  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
VO/6967/16  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/6995/16  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Internationales Konzert zur Aufführung von Beethovens Neunter Sinfonie im Rahmen der Städtepartnerschaft zu Naruto/ Japan am 11.03.2017; Annahme von Zuwendungen  
Enthält Anlagen
VO/6973/16  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Arena Lüneburger Land - Abschluss von Verträgen  
Enthält Anlagen
VO/6875/16  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln für den Erwerb der Liegenschaft "Gebäudes 40" und zur Ermöglichung der Erweiterung der Kindertagesstätte Hanseviertel  
Enthält Anlagen
VO/7002/16  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2015 - Gebührenbedarfsberechnung 2017  
Enthält Anlagen
VO/6922/16  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Marktwesen - Betriebsabrechnung 2015 - Gebührenbedarfsberechnung 2017  
Enthält Anlagen
VO/6923/16  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2015 - Gebührenbedarfsberechnung 2017  
Enthält Anlagen
VO/6924/16  
Ö 18  
Enthält Anlagen
GfA Lüneburg - gkAöR - Gebührenkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/6925/16  
Ö 19  
Enthält Anlagen
GfA Lüneburg - gkAöR - Wirtschaftsplan 2017 Zustimmung zu den Beschlüssen des Verwaltungsrates  
Enthält Anlagen
VO/6936/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Dem Wirtschaftsplan 2017 der GfA Lüneburg - gkAöR wird zugestimmt.

 

 

 

   
    12.12.2016 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
    Ö 7 - (offen)
   

Beratungsinhalt:

 

Herr Schmitz erläutert, dass sich die GfA gkAöR aus zwei Teilbereichen zusammensetzt.

Der Hoheitsbereich, der durch die Gebühren der Hansestadt Lüneburg und des Landkreises Lüneburg finanziert wird, weist im Wirtschaftsplan 2017 Umsatzerlöse von rund 15,9 Mio. € auf. Die Umsatzerlöse des Betriebs gewerblicher Art betragen im Plan 2017 rund 8,4 Mio. €.

 

Gefragt wird, aus welchem Grund die Personalkosten im Plan 2017 um rund 900 T€her ausfallen, als in der Hochrechnung 2016.

In die Kalkulation sind die Stundenaufstockungen diverser Teilzeitkräfte, das Ergebnis der letzten Tarifrunde und die Rückkehr einiger über längere  Zeit erkrankter Mitarbeiter eingeflossen.

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen empfiehlt dem Verwaltungsausschuss einstimmig:

 

Dem Wirtschaftsplan 2017 der GfA Lüneburg - gkAöR wird zugestimmt.

 

 

 

 

   
    15.12.2016 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Dem Wirtschaftsplan 2017 der GfA Lüneburg - gkAöR wird zugestimmt.

 

(22)

 

 

Ö 20  
Enthält Anlagen
Die Stiftungen Hospital zum Graal, Hospital zum Großen Heiligen Geist und Hospital St. Nikolaihof als Steuerschuldner  
Enthält Anlagen
VO/6963/16  
Ö 21  
Enthält Anlagen
"Rückkehrerappell" der Bundeswehr am 30.03.2017; Vergabe einer Sondernutzungserlaubnis für den Marktplatz und Teile des Umfeldes sowie Vergabe des Fürstensaals  
Enthält Anlagen
VO/6991/16  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Sonderlandeplatz Lüneburg; Zustimmung zur Unterverpachtung des Flugplatzgeländes durch den Luftsportverein Lüneburg e. V. (LVL) an die DHD Heli Service GmbH
Enthält Anlagen
VO/6992/16  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 24  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)