Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 15.12.2016    
Zeit: 17:10 - 21:19 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Pflichtenbelehrung von Frau Ayse Reichert nach § 43 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) und Verpflichtung gemäß § 60 NKomVG  
Enthält Anlagen
VO/6966/16  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 01.11.2016  
Rat/0049/16  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Beschluss über die beanspruchten Ausschussvorsitze der Fraktionen und Gruppen; Benennung der Ausschussvorsitzenden Korrektur in Bezug auf die Ernennung der oder des Vorsitzenden des Schulausschusses  
Enthält Anlagen
/6891/16-1-1  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Berufung von Mitgliedern in die Aufsichtsräte und Gremien der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung; Gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg mbH: Grundmandate im Aufsichtsrat  
Enthält Anlagen
VO/6894/16-1  
Ö 8     Neue Anträge      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Ausstieg aus der Lüneburger Heide GmbH zum Jahreswechsel 2019/2020 (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/CDU/FDP vom 01.12.2016, eingegangen am 01.12.2016 um 09:45 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/6982/16  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Antrag auf Änderung der Besetzung des Ausschusses für Feuerwehr und Gefahrenabwehr (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/CDU/FDP vom 01.12.2016, eingegangen am 01.12.2016 um 09:45 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/6983/16  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Antrag zur Entschädigungssatzung des Rates der Hansestadt Lüneburg für die Wahlperiode von 2016 - 2021 (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/CDU/FDP vom 01.12.2016, eingegangen am 01.12.2016 um 09:45 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/6984/16  
Ö 8.4  
Enthält Anlagen
Altes Kinderheim nach sozialen Kriterien vergeben (Antrag der Fraktion Die Linke vom 01.12.2016, eingegangen am 01.12.2016 um 11:00 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/6980/16  
Ö 9     Neue Anfragen      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Anfrage zu Investitionen in die Feuerwehr (Anfrage der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/CDU/FDP vom 01.12.2016, eingegangen am 01.12.2016 um 09:45 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/6985/16  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
VO/6967/16  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/6995/16  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Internationales Konzert zur Aufführung von Beethovens Neunter Sinfonie im Rahmen der Städtepartnerschaft zu Naruto/ Japan am 11.03.2017; Annahme von Zuwendungen  
Enthält Anlagen
VO/6973/16  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Arena Lüneburger Land - Abschluss von Verträgen  
Enthält Anlagen
VO/6875/16  
    VORLAGE
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur „Arena Lüneburger Land“ zustimmend zur Kenntnis.

 

Sofern der Landkreis Lüneburg die Option wahrnimmt, das Grundstück „Lüner Rennbahn 5, 21339 Lüneburg“ zu erwerben und die Halle selbst errichtet, erhält der Landkreis Lüneburg investiv als verlorenen Zuschuss 0,7 Mio. € netto (0,833 Mio. € brutto) und laufend über einen Zeitraum von 20 Jahren 160.000 € brutto, höchstens jedoch den Betrag, welcher der Objektgesellschaft für die Finanzierung, die Unterhaltung und den Betrieb in Aussicht gestellt wurde (250.525 € brutto). Zusätzlich beteiligt sich die Hansestadt mit 425.000 € netto (505.750 € brutto) an den Mehrkosten.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, eine Finanzierungs- und Nutzungsvereinbarung unter den oben genannten Rahmenbedingungen mit dem Landkreis Lüneburg abzuschließen.

 

   
    15.12.2016 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst unter Einbeziehung des Änderungsantrages des Beigeordneten Blanck auf textliche Änderung des letzten Satzes der Beschlussvorlage bei einer Gegenstimme und sieben Enthaltungen folgenden Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur „Arena Lüneburger Land“ zustimmend zur Kenntnis.

 

Sofern der Landkreis Lüneburg die Option wahrnimmt, das Grundstück „ner Rennbahn 5, 21339 Lüneburg“ zu erwerben und die Halle selbst errichtet, erhält der Landkreis Lüneburg investiv als verlorenen Zuschuss 0,7 Mio. € netto (0,833 Mio. € brutto) und laufend über einen Zeitraum von 20 Jahren 160.000 € brutto, höchstens jedoch den Betrag, welcher der Objektgesellschaft für die Finanzierung, die Unterhaltung und den Betrieb in Aussicht gestellt wurde (250.525 € brutto). Zusätzlich beteiligt sich die Hansestadt mit 425.000 netto (505.750 € brutto) an den Mehrkosten.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, eine Finanzierungs- und Nutzungsvereinbarung unter den oben genannten Rahmenbedingungen mit dem Landkreis Lüneburg zu verhandeln und dem Rat zum Beschluss vorzulegen.

 

(2)

Ö 14  
Enthält Anlagen
Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln für den Erwerb der Liegenschaft "Gebäudes 40" und zur Ermöglichung der Erweiterung der Kindertagesstätte Hanseviertel  
Enthält Anlagen
VO/7002/16  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2015 - Gebührenbedarfsberechnung 2017  
Enthält Anlagen
VO/6922/16  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Marktwesen - Betriebsabrechnung 2015 - Gebührenbedarfsberechnung 2017  
Enthält Anlagen
VO/6923/16  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2015 - Gebührenbedarfsberechnung 2017  
Enthält Anlagen
VO/6924/16  
Ö 18  
Enthält Anlagen
GfA Lüneburg - gkAöR - Gebührenkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/6925/16  
Ö 19  
Enthält Anlagen
GfA Lüneburg - gkAöR - Wirtschaftsplan 2017 Zustimmung zu den Beschlüssen des Verwaltungsrates  
Enthält Anlagen
VO/6936/16  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Die Stiftungen Hospital zum Graal, Hospital zum Großen Heiligen Geist und Hospital St. Nikolaihof als Steuerschuldner  
Enthält Anlagen
VO/6963/16  
Ö 21  
Enthält Anlagen
"Rückkehrerappell" der Bundeswehr am 30.03.2017; Vergabe einer Sondernutzungserlaubnis für den Marktplatz und Teile des Umfeldes sowie Vergabe des Fürstensaals  
Enthält Anlagen
VO/6991/16  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Sonderlandeplatz Lüneburg; Zustimmung zur Unterverpachtung des Flugplatzgeländes durch den Luftsportverein Lüneburg e. V. (LVL) an die DHD Heli Service GmbH
Enthält Anlagen
VO/6992/16  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 24  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)