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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Di, 07.05.2013    
Zeit: 17:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Protokolle a) vom 24.01.2013 b) vom 28.02.2013  
Rat/0012/13  
Ö 5     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 21.03.2013 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Teilnahme der Fraktionsmitarbeiter in nichtöffentlichen Sitzungen (Anfrage der Fraktion Piraten Niedersachsen vom 27.02.2013, eingegangen am 28.02.2013)  
Enthält Anlagen
VO/5057/13  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Lichtsignalanlagen (Anfrage der Fraktion Piraten Niedersachsen vom 27.02.2013, eingegangen am 28.02.2013)  
Enthält Anlagen
VO/5058/13  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Nutzungsvertrag für das Auditorium Maximum der Leuphana Universität Lüneburg (Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.03.2013)  
Enthält Anlagen
VO/5071/13  
Ö 6     Neue Anträge      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Beratende Mitgliedschaft des AStA der Leuphana Universität im Verkehrsausschuss (Antrag der Gruppe FDP/RRP vom 14.04.2013, eingegangen am 15.04.2013)  
Enthält Anlagen
VO/5118/13  
Ö 6.1.1     Änderungsantrag der Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen      
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Postannahmestelle für Großkunden im Hauptpostamt Sülztorstraße (Antrag der Gruppe FDP/RRP vom 10.04.2013, eingegangen am 16.04.2013)  
Enthält Anlagen
VO/5119/13  
Ö 6.2.1     Änderungsantrag des Ratsherrn Kiesel      
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Berichterstattung über jede gegen die Hansestadt Lüneburg gerichtete Forderung ab 50.000 Euro (Antrag der CDU-Fraktion vom 23.04.2013)  
Enthält Anlagen
VO/5126/13  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Entschädigung der Ratsfrauen und -herren, Ortsratsmitglieder und ehrenamtlich Tätigen  
Enthält Anlagen
VO/5068/13-1  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen  
Enthält Anlagen
VO/5111/13  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Lüneburger Heide GmbH - Übertragung von Anteilen der Stadt Celle auf den Landkreis Celle Zustimmung zu Beschlüssen der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/5067/13  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Widmung und Einziehung öffentlicher Verkehrsflächen  
Enthält Anlagen
VO/5097/13  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Flächennutzungsplan, 71. Änderung "Wohnen am Stadtplatz" Abwägungsbeschluss Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/5076/13  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 129 "Schlieffen-Park", 1. Änderung Abwägungsbeschluss Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/5092/13  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Ergebnisse der vorbereitenden Untersuchung "Frommestraße"  
Enthält Anlagen
VO/5101/13  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

 

Der Rat nimmt das Konzept der vorbereitenden Untersuchung zur Kenntnis und stimmt den Sanierungszielen und dem Gebietszuschnitt aus der vorbereitenden Untersuchung zu.

Die ermittelten Kosten für die Durchführung der Sanierung in Höhe von 2.850.000,00 € werden zustimmend zur Kenntnis genommen.

Während der Laufzeit des Sanierungsverfahrens wird der städtische Anteil von 1/3 der anderweitig nicht gedeckten Gesamtkosten haushaltsrechtlich bereitgestellt werden.

 

   
    26.04.2013 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

 

Der Rat nimmt das Konzept der vorbereitenden Untersuchung zur Kenntnis und stimmt den Sanierungszielen und dem Gebietszuschnitt aus der vorbereitenden Untersuchung zu.

Die ermittelten Kosten für die Durchführung der Sanierung in Höhe von 2.850.000,00 € werden zustimmend zur Kenntnis genommen.

Während der Laufzeit des Sanierungsverfahrens wird der städtische Anteil von 1/3 der anderweitig nicht gedeckten Gesamtkosten haushaltsrechtlich bereitgestellt werden.

 

 

Beschluss:

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung fasst einen der Beschlussempfehlung der Verwaltung folgenden mehrheitlichen Beschluss bei 1 Enthaltung (Ratsherr Löb).

 

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Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 9_Ergebnispräsentation VU Frommestraße (4183 KB)      
   
    07.05.2013 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat nimmt das Konzept der vorbereitenden Untersuchung zur Kenntnis und stimmt einstimmig den Sanierungszielen und dem Gebietszuschnitt aus der vorbereitenden Untersuchung zu.

Die ermittelten Kosten für die Durchführung der Sanierung in Höhe von 2.850.000,00 € werden zustimmend zur Kenntnis genommen.

Während der Laufzeit des Sanierungsverfahrens wird der städtische Anteil von 1/3 der anderweitig nicht gedeckten Gesamtkosten haushaltsrechtlich bereitgestellt werden.

 

(06)

Ö 14  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 15  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 16  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)