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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 21.03.2013    
Zeit: 17:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragen    
Ö 2  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 20.12.2012
Rat/0003/13  
Ö 5     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 28.02.2013 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 5.1  
Bauleitplanung für "Hanseviertel-Ost" (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 11.02.2013)
Enthält Anlagen
VO/5029/13  
Ö 5.2  
Ehemaliger Parkplatz Erbstorfer Landstraße / Höhe Fußweg zur Gottfried-Keller Straße (Antrag der CDU-Fraktion vom 07.02.2013, eingegangen am 14.02.2013)
Enthält Anlagen
VO/5039/13  
Ö 5.3  
"Anschub-Projekte" (Antrag der CDU-Fraktion vom 07.02.2013, eingegangen am 14.02.2013)
Enthält Anlagen
VO/5040/13  
Ö 6     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 28.02.2013 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 6.1  
Rundfunkbeitrag der Hansestadt Lüneburg (Anfrage der Gruppe FDP/RRP vom 05.02.2013, eingegangen am 06.02.2013)
Enthält Anlagen
VO/5018/13  
Ö 7     Neue Anträge    
Ö 7.1  
Keine Benennung von Straßennamen nach Personen (Antrag der Fraktion Piraten Niedersachsen vom 27.02.2013, eingegangen am 28.02.2013)
Enthält Anlagen
VO/5059/13  
Ö 7.2  
Eigentum verpflichtet - für faire Mietverhältnisse in der Hansestadt (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 06.03.2013)
Enthält Anlagen
VO/5062/13  
Ö 8     Neue Anfragen    
Ö 8.1  
Teilnahme der Fraktionsmitarbeiter in nichtöffentlichen Sitzungen (Anfrage der Fraktion Piraten Niedersachsen vom 27.02.2013, eingegangen am 28.02.2013)
Enthält Anlagen
VO/5057/13  
Ö 8.2  
Lichtsignalanlagen (Anfrage der Fraktion Piraten Niedersachsen vom 27.02.2013, eingegangen am 28.02.2013)
Enthält Anlagen
VO/5058/13  
Ö 8.3  
Nutzungsvertrag für das Auditorium Maximum der Leuphana Universität Lüneburg (Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.03.2013)
Enthält Anlagen
VO/5071/13  
Ö 9  
Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lüneburg
Enthält Anlagen
VO/5066/13  
Ö 10  
Jahresabschluss 2012 - Rückstellungen und über- und außerplanmäßige Aufwendungen
VO/5061/13  
Ö 11  
Sponsoringleistungen für den Hansetag 2012
VO/5065/13  
Ö 12  
Ausschussveränderungen    
Ö 13  
Wichtige mündliche Anfragen    
Ö 14  
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung    
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)