Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 27.10.2011
Zeit:	17:00 - 20:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung
N 3		(nichtöffentlich)
N 4		(nichtöffentlich)
Ö 5		Einwohnerfragen
Ö 6		Genehmigung der Niederschrift
Ö 7		Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 06.10.2011 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 7.1		Übertragung der Ratsitzung durch "Livestream" im Internet (Antrag der FDP-Fraktion vom 12.09.2011)	VO/4234/11
Ö 7.2		Auskunftspflicht von Aufsichtsrats- und Verwaltungsratsmitgliedern (Antrag der FDP-Fraktion vom 13.09.2011)	VO/4236/11
Ö 8		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 06.10.2011 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 8.1		Auswirkungen von EURO-Bonds auf den Haushalt der Stadt (Anfrage der FDP-Fraktion vom 18.09.2011, eingegangen am 19.09.2011)	VO/4249/11
Ö 9		Neue Anträge
Ö 10		Neue Anfragen
Ö 11		Erste Eröffnungsbilanz des Hospitals zum Graal zum 01.01.2008	VO/4239/11
Ö 12		Erste Eröffnungsbilanz des Hospitals zum Großen Heiligen Geist zum 01.01.2008	VO/4240/11
Ö 13		Erste Eröffnungsbilanz des Hospitals St. Nikolaihof zum 01.01.2008	VO/4241/11
Ö 14		Umwandlung der Gesellschaft für Abfallwirtschaft mbH in eine gemeinsame kommunale Anstalt öffentlichen Rechts Anpassung der Vereinbarung gemäß § 3 NKomZG	VO/4299/11
Ö 15		Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrags Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/4275/11
Ö 16		Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrags Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/4276/11
Ö 17		Städtisches Pflegezentrum Lüneburg GmbH - Beteiligung an einer Gesellschaft Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/4274/11
Ö 18		Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Übernahme eines Fitnessstudios Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/4286/11
Ö 19		Antrag auf Bereitstellung einer außerplanmäßigen Ausgabe Projekt: „Lüneburg_inklusiv 2011-2013. Netzwerk für gemeinwesenorientierte inklusive Bildung“	VO/4302/11
Ö 20		Benennung weiterer Straßen im Bebauungsplan-Gebiet Nr. 129 "Schlieffen-Park" (Hanseviertel)	VO/4278/11
Ö 21		Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 144 "Wohnpark am Wasserturm"	VO/4303/11
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat der Hansestadt Lüneburg stimmt dem Abschluss des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit der „Wohnpark am Wasserturm GmbH“ zu.

	27.10.2011 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 21 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg stimmt mehrheitlich bei 8 Gegenstimmen der FDP-Fraktion, der Fraktion Die Linke und aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und 3 Enthaltungen aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen dem Abschluss des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit der „Wohnpark am Wasserturm GmbH“ zu. (06)
Ö 22		Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 144 "Wohnpark Am Wasserturm"; Abwägungsbeschluss Satzungsbeschluss	VO/4245/11
Ö 23		Beitritt der Hansestadt Lüneburg in die Kampagne "Städte für das Leben - Städte gegen die Todesstrafe" der Gemeinschaft Sant'Egidio	VO/4254/11
Ö 24		Jahresabschluss zum 31.12.2010 des Eigenbetriebs Gebäudewirtschaft der Hansestadt Lüneburg und Entlastung der Werksleitung und des Oberbürgermeisters	VO/4156/11
Ö 25		(nichtöffentlich)
Ö 26		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 27		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

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