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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 26.08.2010    
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift vom 22.06.2010      
Ö 5     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 28.04.2010 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Alternative Ausschreibung des Projektes Bildungszentrum Saline (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 13.04.2010)  
Enthält Anlagen
VO/3652/10  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Beauftragung einer unabhängigen Studie zur Grundwassersituation am Hellmannsweg (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 13.04.2010, eingegangen am 14.04.2010)  
Enthält Anlagen
VO/3644/10  
Ö 6     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 28.04.2010 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Heimatinvest - ein Weg, günstig an Geld zu kommen? (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 12.01.2010, eingegangen am 08.03.2010)  
Enthält Anlagen
VO/3602/10  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Werden die Bürger gegen Google Street View ausreichend geschützt? (Anfrage der Gruppe SPD/CDU vom 12.04.2010, eingegangen am 13.04.2010)  
Enthält Anlagen
VO/3649/10  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
PPP-Projekt Bildungszentrum Saline (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 13.04.2010)  
Enthält Anlagen
VO/3651/10  
Ö 6.4  
Enthält Anlagen
Alternative grundwasserneutrale Schutzmaßnahme am Hellmannsweg (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 13.04.2010, eingegangen am 14.04.2010)  
Enthält Anlagen
VO/3643/10  
Ö 6.5  
Enthält Anlagen
Winterpflichten gewerbsmäßiger Immobilieneigentümer (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 13.04.2010, eingegangen am 14.04.2010)  
Enthält Anlagen
VO/3645/10  
Ö 6.6  
Enthält Anlagen
Stand der Sprachförderung von Vorschulkindern (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 15.04.2010)  
Enthält Anlagen
VO/3653/10  
Ö 6.7  
Enthält Anlagen
Abschaffung der Gewerbesteuer / Auswirkungen des FDP-Steuerkonzeptes auf den städt. Haushalt (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 14.04.2010, eingegangen am 15.04.2010)  
Enthält Anlagen
VO/3656/10  
Ö 7     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 22.06.2010 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Gründung des kommunalen Energieversorgers "Stadtwerke Lüneburg" zur Versorgung der Hansestadt Lüneburg mit klimafreundlicher Energie (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 07.06.2010)  
Enthält Anlagen
VO/3709/10  
Ö 8     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 22.06.2010 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Gutachtertätigkeit von Prof. Dr. Theo Vogel für die Lüneburger Behörden (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 28.05.2010)  
Enthält Anlagen
VO/3691/10  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Lüneburger Museumslandschaft (Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.06.2010, eingegangen am 10.06.2010)  
Enthält Anlagen
VO/3714/10  
Ö 9     Neue Anträge      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Vertragsbruch - Rahmenvereinbarung zwischen Leuphana, Stadt und Landkreis (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 06.08.2010, eingegangen am 06.07.2010)  
Enthält Anlagen
VO/3771/10  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

   
    26.08.2010 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 9.1 - zurückgestellt
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg vertagt diesen Antrag in seine nächste Sitzung.

   
    30.09.2010 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 8.1 - zurückgestellt
    Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg vertagt den Antrag auf seine nächste Sitzung.

 

   
    28.10.2010 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 6.1 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE und bei Enthaltungen der FDP-Fraktion und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

folgenden Beschluss zu fassen:

 

 

1.      Der Rat der Hansestadt Lüneburg steht zur Leuphana Universität Lüneburg und den in der Rahmenvereinbarung vom 30.05.2007 getroffenen Regelungen zur Kooperation zwischen Universität, Stadt und Landkreis Lüneburg. Wir tragen als Stadt damit zur Sicherung des Universitätsstandortes Lüneburg in erheblichem Umfange bei.

 

2.      Wir begrüßen die klaren Aussagen der Nds. Wissenschaftsministerin, Frau Prof. Dr. Johanna Wanka, zur Notwendigkeit des Zentralgebäudebaus auf dem Universitätsgelände, die sie im Zuge einer Stellungnahme des Landes am 12.10.2010 geäußert hat. Mit dieser Aussage bestätigt die Ministerin den Prozess zur Neuordnung der Universität Lüneburg im Rahmen der Bologna-Vorgaben und zur Ausrichtung der Universität auf einen Standort.

 

3.      Wir bitten die Nds. Wissenschaftsministerin, das Raumprogramm und die Finanzierung der Bauvorhaben zügig zu prüfen und transparent nach Vereinbarung das öffentlich-private Partnerschaftsverfahren (ÖPP) öffentlich darzustellen.

 

(01, V)

 

 

Ratsherr RIECHEY bemängelt, dass sein Grundantrag vom 06.08.2010 nicht zur Abstimmung gestellt wurde. Gem. § 10 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates der Hansestadt Lüneburg seien Zusatzanträge zulässig, die nicht persé den Hauptantrag ersetzen. Er fordere daher, dass über den Grundantrag abzustimmen sei.

 

Oberbürgermeister MÄDGE erklärt, dass im Verfahren der Abstimmung Ratsherr Riechey sich nicht zur Geschäftsordnung gemeldet habe und den Abstimmungsprozess kritisiert habe. Somit sei das Abstimmungsverfahren mit seiner Zustimmung abgeschlossen worden.

Ö 10     Neue Anfragen      
Ö 11  
Enthält Anlagen
Erhöhung der Elternbeiträge und damit Änderung der Benutzungs- und Elternbeitragsordnung der Hansestadt Lüneburg für die Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
VO/3668/10  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg zur Förderung der Kindertagespflege  
Enthält Anlagen
VO/3729/10  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Stadtteilhaus Kreideberg - Zukunftsfähige stadtteilorientierte Arbeit für Kreideberg und Ochtmissen  
Enthält Anlagen
VO/3726/10  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Änderung der Benutzungsordnung der Stadt Lüneburg für Schulräume, Schulturnhallen und Schulsportplätze bei schulfremder Nutzung vom 17.07.1997  
Enthält Anlagen
VO/3739/10  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Interkommunale Zusammenarbeit - Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landkreis Lüneburg über die Zusammenlegung der Ausländerbehörden  
Enthält Anlagen
VO/3755/10  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung zur Beschaffung von digitaler Funktechnik für die Feuerwehr Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/3761/10  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis      
Ö 18  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen  
Enthält Anlagen
VO/3764/10  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 20  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 21  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)