Auszug - Wichtige Mitteilungen der Verwaltung  

Jahresabschluss 2009

Stadtkämmerin LUKOSCHEK möchte offiziell den Jahresabschluss 2009 bekannt geben, der derzeit vom Rechnungsprüfungsamt geprüft werde und anschließend im Rechnungsprüfungsausschuss beraten und Ende des Jahres dem Rat – zwecks Entlastung des Oberbürgermeisters - vorgelegt werde.

Im Plan hatte man das Defizit im Haushaltsjahr 2009 mit 6,6 Mio. EUR angesetzt. Im Februar/März 2009 wurde dann durch den ersten Nachtragshaushaltsplan das Konjunkturpaket eingearbeitet und das Defizit auf 7,4 Mio. EUR erhöht.

Durch Wegbrechen der Steuerzahlungen und weltwirtschaftlicher Entwicklung wurde dann im Oktober ein zweiter Nachtragshaushaltsplan verabschiedet, der ein Defizit von 20,8 Mio. EUR beinhaltete. Zum Jahresende habe man nun ein echtes Defizit in Höhe von 21,5 Mio. EUR festgestellt. Dieses Defizit wurde auch als Plan für 2010 angenommen.

Die überwiegenden Gründe für diese Defizitsteigerung waren die wegbrechenden Gewerbesteuereinnahmen im Jahre 2009. Im Vergleich zum Jahr 2008, wo 39,4 Mio. EUR Gewerbesteuer eingenommen wurden, wurde im Jahr 2009 ein Ergebnis von 22,5 Mio. EUR Gewerbesteuereinnahmen verzeichnet.

Deutlich mache dieses auch der Vergleich des Zeitraumes Oktober bis Dezember 2009, in dem das Defizit um 700.000 EUR wuchs und im selben Zeitraum die Gewerbesteuereinnahmen um 1,5 Mio. EUR wegbrach. Hätte sich die Gewerbesteuereinnahme stabil verhalten, so hätte man das Defizit von geplanten 20 Mio. EUR erreicht.

Schlussendlich ist damit festzustellen, dass die restriktive Haushaltsführung Erfolge gezeigt habe. Der Ansatz für die Gewerbesteuereinnahmen im Jahre 2010 wurde auf 26 Mio. EUR beziffert. Mit Stand August 2010 belaufe sich der Gewerbesteuerertrag derzeit auf 24 Mio. EUR, so dass der Ansatz von 26 Mio. EUR als realistisch erscheine.

Die bevorstehenden Auswirkungen für die Haushaltsplanungen 2011 würden zu den Planungen Ende September vorgelegt.

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Tag des offenen Denkmals

Stadtbaurätin GUNDERMANN weist auf den Flyer zum Tag des offenen Denkmals hin, der allen Ratsmitgliedern vorliege. Dieser Tag wurde mit viel Engagement geplant und es wurde versucht, zahlreiche Ideen umzusetzen. Sie lädt alle recht herzlich zu diesem Tag ein und bittet darum, diesen zu genießen und die unzähligen Veranstaltungen zu besuchen, aber auch stolz auf diese Stadt zu sein, für die die Anwesenden hier im Rat der Hansestadt Lüneburg Politik betreiben.

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