Auszug - Genehmigung der Niederschrift vom 22.06.2010  

Ratsherr RIECHEY beanstandet zur Niederschrift vom 22.06.10 das Protokoll zu 5.1. Seine Äußerungen seien sehr überproportional gekürzt zu den übrigen Äußerungen wiedergegeben worden. Bislang wurden immer die Kerninhalte der Aussagen gut zusammengefasst und protokolliert. Er bittet, dies auch zu diesem Tagesordnungspunkt nachzuholen.

Oberbürgermeister MÄDGE verweist auf § 49 der NGO, wonach die wesentlichen Inhalte einer Sitzung in einer Niederschrift festzuhalten sind, im Grunde genommen die Beschlusslage. Des Weiteren sei diese Thematik durch Ratsbeschluss in den Sozial- und Gesundheitsausschuss verwiesen worden und könne dort detailliert weiterdiskutiert werden.

Die Niederschrift vom 22.06.2010 wird bei 2 Gegenstimmen und 4 Enthaltungen genehmigt.