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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 26.08.2010
Zeit:	17:00 - 21:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Einwohnerfragen

Ö 2

Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 3

Feststellung der Tagesordnung

Ö 4

Genehmigung der Niederschrift vom 22.06.2010

Ö 5

Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 28.04.2010 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)

Ö 5.1

Alternative Ausschreibung des Projektes Bildungszentrum Saline (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 13.04.2010)

VO/3652/10

Ö 5.2

Beauftragung einer unabhängigen Studie zur Grundwassersituation am Hellmannsweg (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 13.04.2010, eingegangen am 14.04.2010)

VO/3644/10

Ö 6

Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 28.04.2010 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)

Ö 6.1

Heimatinvest - ein Weg, günstig an Geld zu kommen? (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 12.01.2010, eingegangen am 08.03.2010)

VO/3602/10

Ö 6.2

Werden die Bürger gegen Google Street View ausreichend geschützt? (Anfrage der Gruppe SPD/CDU vom 12.04.2010, eingegangen am 13.04.2010)

VO/3649/10

Ö 6.3

PPP-Projekt Bildungszentrum Saline (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 13.04.2010)

VO/3651/10

Ö 6.4

Alternative grundwasserneutrale Schutzmaßnahme am Hellmannsweg (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 13.04.2010, eingegangen am 14.04.2010)

VO/3643/10

Ö 6.5

Winterpflichten gewerbsmäßiger Immobilieneigentümer (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 13.04.2010, eingegangen am 14.04.2010)

VO/3645/10

Ö 6.6

Stand der Sprachförderung von Vorschulkindern (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 15.04.2010)

VO/3653/10

Ö 6.7

Abschaffung der Gewerbesteuer / Auswirkungen des FDP-Steuerkonzeptes auf den städt. Haushalt (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 14.04.2010, eingegangen am 15.04.2010)

VO/3656/10

Ö 7

Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 22.06.2010 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)

Ö 7.1

Gründung des kommunalen Energieversorgers "Stadtwerke Lüneburg" zur Versorgung der Hansestadt Lüneburg mit klimafreundlicher Energie (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 07.06.2010)

VO/3709/10

Ö 8

Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 22.06.2010 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)

Ö 8.1

Gutachtertätigkeit von Prof. Dr. Theo Vogel für die Lüneburger Behörden (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 28.05.2010)

VO/3691/10

Ö 8.2

Lüneburger Museumslandschaft (Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.06.2010, eingegangen am 10.06.2010)

VO/3714/10

Ö 9

Neue Anträge

Ö 9.1

Vertragsbruch - Rahmenvereinbarung zwischen Leuphana, Stadt und Landkreis (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 06.08.2010, eingegangen am 06.07.2010)

VO/3771/10

Ö 10

Neue Anfragen

Ö 11

Erhöhung der Elternbeiträge und damit Änderung der Benutzungs- und Elternbeitragsordnung der Hansestadt Lüneburg für die Kindertagesstätten

VO/3668/10

Ö 12

Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg zur Förderung der Kindertagespflege

VO/3729/10

Ö 13

Stadtteilhaus Kreideberg - Zukunftsfähige stadtteilorientierte Arbeit für Kreideberg und Ochtmissen

VO/3726/10

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die beschriebene Erweiterung der stadtteilorientierten Arbeit am Kreideberg wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Verwirklichung voranzutreiben und die dargestellten Haushaltsmittel für ein Stadtteilhaus Kreideberg in den Räumlichkeiten der Pauluskirchengemeinde Kreideberg ab 2011 hierfür im Haushaltsentwurf einzuplanen.

Weiter wird die Verwaltung ermächtigt, einen Letter of Intent an die Pauluskirchengemeinde zu richten und die vertraglichen Rahmenbedingungen, wie Höhe der einmaligen Zuschüsse, Zahlungsziele, Mietzins, Mietdauer, Untervermietung usw. darin festzulegen.

21.07.2010 - Jugendhilfeausschuss

Ö 4 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Frau Baumgarten verliest den Beschlussvorschlag, der daraufhin einstimmig angenommen wird.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

Enthaltungen: