Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 25.06.2009
Zeit:	17:00 - 20:10	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung der Niederschrift vom 30.04.2009
Ö 5		Nichtbehandelte Anfrage zur Sitzung des Rates am 26.03.2009 (Die Vorlage zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie ist der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 5.1		Kreisumlage auf dem Prüfstand (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 21.01.09)	VO/3184/09
Ö 6		Nichtbehandelter Antrag zur Sitzung des Rates am 30.04.2009 (Die Vorlage zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie ist der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 6.1		Stärkung der politischen Information durch Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.03.2009)	VO/3238/09
Ö 7		Nichtbehandelte Anfrage zur Sitzung des Rates am 30.04.2009 (Die Vorlage zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie ist der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 7.1		Flugzeugabsturz am 31.März - geplante Flugplatzerweiterung (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 03.04.2009, eingegangen am 04.04.2009)	VO/3253/09
Ö 8		Neue Anträge
Ö 8.1		Förderprogramm zur energetischen Verbesserung von Altbauten in der Hansestadt Lüneburg (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.04.2009)	VO/3272/09
Ö 8.2		Resolution: Die Zukunft der Jobcenter sichern (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.03.09, eingegangen am 29.04.09)	VO/3273/09
Ö 8.3		Ablehnung der Fahrpreiserhöhung für das ASM (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 06.06.2009, eingegangen am 11.06.2009)	VO/3322/09
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Antrag wird abgelehnt.

	25.06.2009 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 8.3 - abgelehnt
	Beschluss: Beschluss: Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt mit den Stimmen der Gruppe SPD/CDU und der FDP-Fraktion gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. (3V)
Ö 9		Neue Anfragen
Ö 9.1		Leitstelle für Integration (Anfrage der FDP-Fraktion vom 10.06.2009)	VO/3321/09
Ö 10		Abschluss einer Vereinbarung über die Aufgabe der vereinseigenen Sporthalle des ESV Lüneburg, Bahnhofstraße 5 in Lüneburg	VO/3268/09
Ö 11		Erlass einer Satzung der Hansestadt Lüneburg zur Förderung der Kindertagespflege und zur Erhebung von Kostenbeiträgen für Kindertagespflege	VO/3285/09
Ö 12		Bebauungsplan Nr. 33 "Kreideberg-Nord", 3. Änderung, 1. Ergänzung Beschluss über eingegangene Stellungnahmen; Satzungsbeschluss	VO/3284/09
Ö 13		Bebauungsplan Nr. 2 "Kreideberg-Zeltberg", 4. Änderung, 1. Ergänzung Beschluss über eingegangene Stellungnahmen; Satzungsbeschluss	VO/3283/09
Ö 14		62. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Lüneburg für den Teilbereich "Am Meisterweg"; Beschluss über eingegangene Stellungnahmen, Feststellungsbeschluss	VO/3288/09
Ö 15		Bebauungsplan Nr. 135 "Am Meisterweg"; Beschluss über eingegangene Stellungnahmen; Satzungsbeschluss	VO/3287/09
Ö 16		Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Investition Investitions-Nr. 01-365-013 Kita Kreideberg	VO/3314/09
Ö 17		Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Investition und einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung Investitions-Nr. 01-217-004 Schulreform Gymnasien	VO/3276/09
Ö 18		Freiwillige Zuwendungen (Spenden, Sponsoring) an die Hansestadt Lüneburg im Jahr 2008 Zustimmung zur Annahme/ Vermittlung von Spenden, Schenkungen und/oder ähnlicher Zuwendungen im Sinne der Ergänzung des § 83 NGO	VO/3315/09
Ö 19		Ausschussveränderungen	VO/3281/09
Ö 20		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 21		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 22		(nichtöffentlich)
N 23		(nichtöffentlich)
N 24		(nichtöffentlich)
N 25		(nichtöffentlich)

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