Sitzungsdienst

Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 25.06.2009    
Zeit: 17:00 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift vom 30.04.2009      
Ö 5     Nichtbehandelte Anfrage zur Sitzung des Rates am 26.03.2009 (Die Vorlage zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie ist der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Kreisumlage auf dem Prüfstand (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 21.01.09)  
Enthält Anlagen
VO/3184/09  
Ö 6     Nichtbehandelter Antrag zur Sitzung des Rates am 30.04.2009 (Die Vorlage zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie ist der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Stärkung der politischen Information durch Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.03.2009)  
Enthält Anlagen
VO/3238/09  
Ö 7     Nichtbehandelte Anfrage zur Sitzung des Rates am 30.04.2009 (Die Vorlage zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie ist der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Flugzeugabsturz am 31.März - geplante Flugplatzerweiterung (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 03.04.2009, eingegangen am 04.04.2009)  
Enthält Anlagen
VO/3253/09  
Ö 8     Neue Anträge      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Förderprogramm zur energetischen Verbesserung von Altbauten in der Hansestadt Lüneburg (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.04.2009)  
Enthält Anlagen
VO/3272/09  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Resolution: Die Zukunft der Jobcenter sichern (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.03.09, eingegangen am 29.04.09)  
Enthält Anlagen
VO/3273/09  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Ablehnung der Fahrpreiserhöhung für das ASM (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 06.06.2009, eingegangen am 11.06.2009)  
Enthält Anlagen
VO/3322/09  
Ö 9     Neue Anfragen      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Leitstelle für Integration (Anfrage der FDP-Fraktion vom 10.06.2009)  
Enthält Anlagen
VO/3321/09  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Abschluss einer Vereinbarung über die Aufgabe der vereinseigenen Sporthalle des ESV Lüneburg, Bahnhofstraße 5 in Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/3268/09  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Erlass einer Satzung der Hansestadt Lüneburg zur Förderung der Kindertagespflege und zur Erhebung von Kostenbeiträgen für Kindertagespflege
Enthält Anlagen
VO/3285/09  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 33 "Kreideberg-Nord", 3. Änderung, 1. Ergänzung Beschluss über eingegangene Stellungnahmen; Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/3284/09  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 2 "Kreideberg-Zeltberg", 4. Änderung, 1. Ergänzung Beschluss über eingegangene Stellungnahmen; Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/3283/09  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt, die im Rahmen zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 2 „Kreideberg-Zeltberg“ gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen in der mit anliegendem Vermerk vorgeschlagenen Art und Weise zu berücksichtigen. Die Abwägung erfolgt entsprechend den Abwägungsvorschlägen der Verwaltung.

  1. Die 1. Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 2 „Kreideberg-Zeltberg“ wird mit den vorgeschlagenen Änderungen gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen. Die Begründung wird beschlossen.
   
    17.06.2009 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung fasst einen der Beschlussempfehlung der Verwaltung folgenden nachstehenden einstimmigen Beschluss.

 

1.      Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt, die im Rahmen zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 2 „Kreideberg-Zeltberg“ gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen in der mit anliegendem Vermerk vorgeschlagenen Art und Weise zu berücksichtigen. Die Abwägung erfolgt entsprechend den Abwägungsvorschlägen der Verwaltung.

2.      Die 1. Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 2 „Kreideberg-Zeltberg“ wird mit den vorgeschlagenen Änderungen gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen. Die Begründung wird beschlossen.

 

   
    25.06.2009 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei 1 Gegenstimme des Ratsherrn Völker folgenden Beschluss:

 

1.      Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt, die im Rahmen zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 2 „Kreideberg-Zeltberg“ gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen und Stellungnahmen in der mit anliegendem Vermerk vorgeschlagenen Art und Weise zu berücksichtigen. Die Abwägung erfolgt entsprechend den Abwägungsvorschlägen der Verwaltung.

  1. Die 1. Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 2 „Kreideberg-Zeltberg“ wird mit den vorgeschlagenen Änderungen gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen. Die Begründung wird beschlossen.

 

(6, 06, 61, 63)

 

Ö 14  
Enthält Anlagen
62. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Lüneburg für den Teilbereich "Am Meisterweg"; Beschluss über eingegangene Stellungnahmen, Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/3288/09  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 135 "Am Meisterweg"; Beschluss über eingegangene Stellungnahmen; Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/3287/09  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Investition Investitions-Nr. 01-365-013 Kita Kreideberg  
Enthält Anlagen
VO/3314/09  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Investition und einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung Investitions-Nr. 01-217-004 Schulreform Gymnasien  
Enthält Anlagen
VO/3276/09  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Freiwillige Zuwendungen (Spenden, Sponsoring) an die Hansestadt Lüneburg im Jahr 2008 Zustimmung zur Annahme/ Vermittlung von Spenden, Schenkungen und/oder ähnlicher Zuwendungen im Sinne der Ergänzung des § 83 NGO  
Enthält Anlagen
VO/3315/09  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
VO/3281/09  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 21  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)