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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 20.07.2006    
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 04.05.06      
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 08.06.06 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
 Parkinformationen für Autofahrer in Lüneburg (Antrag der Gruppe SPD / FDP vom 19.05.06, eingegangen am 22.05.06)  
Enthält Anlagen
 VO/1954/06  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
 Zertifizierung kinderfreundlicher Gastronomie in Lüneburg (Antrag der Gruppe SPD / FDP vom 19.05.06, eingegangen am 22.05.06)  
Enthält Anlagen
 VO/1956/06  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
 Einheitliche Gefahrenabwehrverordnung für Stadt und Landkreis Lüneburg (Antrag der CDU-Fraktion vom 15.05.06, eingegangen am 23.05.06)  
Enthält Anlagen
 VO/1957/06  
Ö 6     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 08.06.06 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
 Förderung von Integrations- und Sprachkursen bei der Volkshochschule (VHS) Lüneburg (Anfrage der Gruppe SPD / FDP vom 23.05.06, eingegangen am 24.05.06)  
Enthält Anlagen
 VO/1960/06  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
 Welche Planungen verfolgt die Stadt Lüneburg für die Zukunft des Lüneburger Sportklubs von 1903 e.V.? (Anfrage der CDU-Fraktion vom 24.05.06)  
Enthält Anlagen
 VO/1958/06  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
 Tausche Radweg ein für Klage gegen Umgehungsstraße Reppenstedt (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 29.05.06)  
Enthält Anlagen
 VO/1961/06  
Ö 6.4  
Enthält Anlagen
 Pilotprojekt des Landes "Bürgerstreife" (Anfrage der Gruppe SPD / FDP vom 30.05.06, eingegangen am 31.05.06)  
Enthält Anlagen
 VO/1964/06  
Ö 7     Neue Anträge      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
 Resolution Bewilligung der Zuschüsse aus GVFG-Mitteln für Radwegemaßnahmen (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 07.06.06)  
Enthält Anlagen
 VO/1975/06  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
 Zuschussvertrag mit dem Land Niedersachsen zur finanziellen Sicherung des Lüneburger Theaters (Gemeinsamer Antrag der Gruppe SPD/FDP und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 27.06.06)  
Enthält Anlagen
 VO/2002/06  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
 Weichen für ein BID-Gesetz in Niedersachsen stellen (Antrag der Fraktion Bündnis90 / Die Grünen vom 28.06.06)  
Enthält Anlagen
 VO/2003/06  
Ö 7.4  
Enthält Anlagen
 Erprobung eines Bürgerhaushaltes (Antrag der Fraktion Bündnis90 / Die Grünen vom 28.06.06)  
Enthält Anlagen
 VO/2004/06  
Ö 7.5  
Enthält Anlagen
 Schulwegsicherung für radfahrende SchülerInnen (Antrag der Fraktion Bündnis90 / Die Grünen vom 30.06.06)  
Enthält Anlagen
 VO/2005/06  
Ö 7.6  
Enthält Anlagen
 Online-Software zur Vermittlung von Fahrgemeinschaften (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 30.06.06)  
Enthält Anlagen
 VO/2006/06  
Ö 7.7  
Enthält Anlagen
 Zuschussvertrag mit dem Land Niedersachsen zur finanziellen Sicherung des Lüneburger Theaters (Antrag der CDU-Fraktion vom 05.07.06)  
Enthält Anlagen
 VO/2008/06  
Ö 7.8  
Enthält Anlagen
 Erstellung eines Lärmminderungsplanes gemäß § 47d BImSchG (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 05.07.06)  
Enthält Anlagen
 VO/2009/06  
Ö 8  
Enthält Anlagen
 Tennispark Am Wienebütteler Weg a) Erwerb durch das Hospital St. Nikolaihof b) Bestellung eines Erbbaurechtes zugunsten des MTV Treubund Lüneburg von 1848 e.V. c) Gewärung einer Sportförderung  
Enthält Anlagen
 VO/2010/06  
Ö 9  
Enthält Anlagen
 A 39 - Stellungnahme im Raumordnungsverfahren  
Enthält Anlagen
 VO/2000/06  
Ö 10  
Enthält Anlagen
 Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgaben des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Lüneburg auf das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Lüneburg  
Enthält Anlagen
 VO/1976/06  
Ö 11  
Enthält Anlagen
 Zustimmung zu dem Beschluss der Gesellschafterversammlung der Gesellschaft für Abfallwirtschaft Lüneburg mbH - Einforderung des ausstehenden Stammkapitals  
Enthält Anlagen
 VO/1987/06-1  
Ö 12  
Enthält Anlagen
 Jahresabschluss 2005 des Anna-Vogeley-Seniorenzentrums (AVS)  
Enthält Anlagen
 VO/1996/06  
Ö 13  
Enthält Anlagen
 Widmung und Einziehung von Straßen und sonstigen öffentlichen Verkehrsflächen  
Enthält Anlagen
 VO/1981/06  
Ö 14  
Enthält Anlagen
 13. Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Lüneburg über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung (Straßenreinigungsverordnung)  
Enthält Anlagen
 VO/1982/06  
Ö 15  
Enthält Anlagen
 Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben Haushaltsstelle 6301.95220 - Sanierungsmaßnahmen Ochtmisser Kirchsteig  
Enthält Anlagen
 VO/1984/06  
Ö 16  
Enthält Anlagen
 Ausschussveränderungen      
Ö 17  
Enthält Anlagen
 Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 18  
Enthält Anlagen
 Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)