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Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Mi, 20.12.2023    
Zeit: 17:00 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort: Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Verabschiedung des Stadtbrandmeisters und seines Stellvertreters      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 08.11.2023  
Rat/0162/23  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Einwohnendenfragen      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Petition vom 13.11.2023 gemäß § 34 Abs. 1 S. 1 NKomVG in Verbindung mit § 7 Abs. 6 der Hauptsatzung (Die Vorlage wird nachgereicht)  
Enthält Anlagen
VO/11061/23  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2024
Enthält Anlagen
VO/10854/23  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanentwurf 2024 für das Hospital zum Graal  
Enthält Anlagen
VO/10863/23  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanentwurf 2024 für das Hospital zum Großen Heiligen Geist  
Enthält Anlagen
VO/10864/23  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanentwurf 2024 für das Hospital St. Nikolaihof  
Enthält Anlagen
VO/10865/23  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2022 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2022 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin  
Enthält Anlagen
VO/10986/23  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Graal für das Haushaltsjahr 2022 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2022 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin  
Enthält Anlagen
VO/10996/23  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss der Stiftung Hospital Zum Großen Heiligen Geist für das Haushaltsjahr 2022 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2022 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin  
Enthält Anlagen
VO/10997/23  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss der Stiftung Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2022 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2022 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin  
Enthält Anlagen
VO/10998/23  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Förderung sozialer Projekte aus Mitteln der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Jahr 2024  
Enthält Anlagen
VO/11002/23  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Investitionszuschuss Lebensraum Diakonie e.V. "Respektvolle Häuser: Wohnungsbau für Wohnungslose und von Wohnungslosigkeit bedrohte Menschen"  
Enthält Anlagen
VO/11006/23  
Ö 19  
Enthält Anlagen
GfA Lüneburg gkAöR - Gebührenkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/11007/23  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2022 - Gebührenbedarfsberechnung 2024  
Enthält Anlagen
VO/11008/23  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Marktwesen - Betriebsabrechnung 2022 - Gebührenbedarfsberechnung 2024  
Enthält Anlagen
VO/11011/23  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2022 - Gebührenbedarfsberechnung 2024  
Enthält Anlagen
VO/11013/23  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2022 - Gebührenbedarfsberechnung 2024  
Enthält Anlagen
VO/11023/23  
Ö 24  
Enthält Anlagen
GfA Lüneburg - gkAöR - Wirtschaftsplan 2024 Zustimmung zu den Beschlüssen des Verwaltungsrates  
Enthält Anlagen
VO/11050/23  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/11055/23  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Neubesetzung von Aufsichtsräten  
Enthält Anlagen
VO/11052/23  
Ö 27  
Enthält Anlagen
Neubesetzung von Gesellschafterversammlungen  
Enthält Anlagen
VO/11053/23  
Ö 28  
Enthält Anlagen
Satzung des Behindertenbeirats der Hansestadt und des Landkreises Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/10561/23-1  
Ö 29  
Enthält Anlagen
Berufung von Mitgliedern in den Integrationsbeirat  
Enthält Anlagen
VO/10974/23  
Ö 30  
Enthält Anlagen
Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg zur Förderung der Kindertagespflege und zur Erhebung von Kostenbeiträgen für Kindertagespflege  
Enthält Anlagen
VO/11034/23  
Ö 31  
Enthält Anlagen
Antrag des Kunstvereins Lüneburg e.V. auf institutionelle Förderung 2023 (Die Vorlage wird nachgereicht)  
Enthält Anlagen
VO/11068/23  
Ö 32  
Enthält Anlagen
DB Brücke Bleckeder Landstraße - Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung  
Enthält Anlagen
VO/10905/23  
Ö 33  
Enthält Anlagen
Förderrichtlinie für Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen im Sanierungsgebiet "Westliches Wasserviertel" (Modernisierungsrichtlinie)  
Enthält Anlagen
VO/11001/23  
Ö 34  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
VO/11057/23  
Ö 35  
Enthält Anlagen
Nichtbehandelte Anträge und Anfragen vergangener Sitzungen      
Ö 35.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Wirtschaftslotsin/Wirtschaftslotse" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.09.2023) und Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 07.11.2023, eingegangen 07.11.2023, 14:15 Uhr
Enthält Anlagen
VO/10898/23  
Ö 35.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Hol- und Bringverkehr vor Schulen und Kitas sicherer gestalten" (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 26.09.2023, eingegangen 27.09.2023, 9:17 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10900/23  
Ö 35.3  
Enthält Anlagen
Anfrage "Stellplatzschlüssel" (Anfrage der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 09.10.2023, eingegangen am 09.10.23 um 13:42 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10918/23  
Ö 35.4  
Enthält Anlagen
Antrag "Housing First" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke und der SPD-Fraktion vom 10.10.2023, eingegangen am 10.10.2023, 21:05 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/10924/23  
Ö 35.5  
Enthält Anlagen
Antrag "Gelöbnisfeier auf dem Marktplatz" (Antrag der CDU-Fraktion vom 10.10.2023, eingegangen 11.10.2023, 11:17 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10926/23  
Ö 35.6  
Enthält Anlagen
Anfrage "Erbringung von Sachleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.10.2023, eingegangen 17.10.2023, 18:46 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10945/23  
Ö 35.7  
Enthält Anlagen
Anfrage "Wohnraumversorgungskonzept" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.10.2023, eingegangen 18.10.2023, 21:41 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10949/23  
Ö 35.8  
Enthält Anlagen
Antrag "Teilnahme am Angebot Rad+" (Antrag der SPD-Fraktion vom 16.10.2023, eingegangen 18.10.2023, 21:41 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/10950/23  
Ö 35.9  
Enthält Anlagen
Antrag "Rechtzeitige Vorlage aller relevanten Unterlagen im Rat und in Ausschüssen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 16.10.2023, eingegangen 18.10.2023, 21:41 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/10951/23  
Ö 35.10  
Enthält Anlagen
Antrag "Baustellenkoordinator" (Antrag der FDP-Fraktion vom 19.10.2023, eingegangen am 19.10.2023 um 13:06 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/10955/23  
Ö 35.11  
Enthält Anlagen
Anfrage "Folgen der haushaltswirtschaftlichen Sperre nach § 41 BHO im Sondervermögen "Klima- und Transformationsfonds" auf die Hansestadt Lüneburg" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.11.2023)  
Enthält Anlagen
VO/11009/23  
Ö 36  
Enthält Anlagen
Neue Anträge und Anfragen      
Ö 36.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Unterbringung und Versorgung Geflüchteter in der Hansestadt Lüneburg" (Antrag der Gruppe Die Parte/Die Linke vom 06.12.2023, eingegangen am 06.12.23 um 11:31 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11058/23  
Ö 36.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Taubenschläge für Lüneburg" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 06.12.2023, eingegangen am 06.12.2023, um 12:02 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11059/23  
Ö 37  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 38     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 39     Bestellung eines Erbbaurechtes an einem städtischen Grundstück und Belastung des Erbbaurechtes in Lüneburg      
N 40     Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten