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Auszug - Petition vom 13.11.2023 gemäß § 34 Abs. 1 S. 1 NKomVG in Verbindung mit § 7 Abs. 6 der Hauptsatzung  

 
 
Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
TOP: Ö 8
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 20.12.2023    
Zeit: 17:00 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort: Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg
VO/11061/23 Petition vom 11.11.2022 gemäß § 34 Abs. 1 Satz 1 NKomVG in Verbindung mit § 7 Abs. 6 der Hauptsatzung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Beer-Kullin
Federführend:Bereich 41 - Kultur Bearbeiter/-in: Beer-Kullin, Annette
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 


Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

1. Der Rat der Hansestadt Lüneburg nimmt die Petition vom 11.11.2022 zur Kenntnis.

 

2. Er beauftragt mit Bezug auf die Ausführungen der Verwaltung die Petenten sowie die Landtagspräsidentin über den Sachstand zu informieren und stellt fest, dass er in Bezug auf die Petition keinen weiteren Handlungsbedarf sieht.

 


Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 38

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0