Bürgerinformationssystem

Auszug - Wichtige Mitteilungen der Verwaltung  

 
 
Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
TOP: Ö 6
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 20.12.2023    
Zeit: 17:00 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort: Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beratungsinhalt:

 

Abrechnung von Heizkosten in Kaltenmoor

Erster Stadtrat Moßmann geht auf eine Anfrage der SPD-Fraktion sowie einen Artikel in der Landeszeitung vom 16.12.2023 ein. Er habe Kontakt sowohl zur Vonovia als auch zur Avacon aufgenommen, und um Stellungnahme gebeten. Die Avacon werde zur nächsten Sitzung des Rates einen Vortrag vorbereiten und für Rückfragen zur Verfügung stehen. Das Thema solle außerdem im Energiebeirat behandelt werden.

 

Kanalbauarbeiten

Erster Stadtrat Moßmann berichtet, dass aufgrund von Tiefbauarbeiten (Kanalbefahrungen, Absicherung von Schächten) mit verkehrlichen Beeinträchtigungen und kurzfristigen Vollsperrungen in der Altstadt gerechnet werden müsse. Für Arbeiten am Fernwärmenetz seien in der Bleckeder Landstraße im Februar und rz 2024 Beeinträchtigungen zu erwarten. Die Arbeiten würden erst begonnen, wenn die Dahlenburger Landstraße wieder frei gegeben sei. Geplant sei die Fertigstellung für Mitte Januar.

 

Metronom /Deutsche Bahn/Alpha E

Oberbürgermeisterin Kalisch stellt heraus, dass Sie sich bereits kritisch zum Notfallfahrplan und den Verzögerungen des Metronom geäert habe. Sie werde sich hierzu, wie auch zu weiteren Verkehrs- und Bahnthemen mit Olaf Lies, Niedersächsischer Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, austauschen. Ihm gegenüber habe sie bereits deutlich gemacht, dass eine Generalsanierung der Bahnstrecke zwischen Hamburg und Hannover nicht ausreichend sei. Sie vermisse einen faktenbasierten Austausch und Variantenvergleich.

 

llhaus

Oberbürgermeisterin Kalisch verweist auf das Gerichtsurteil und erklärt, dass man nunmehr die Gespräche mit allen Beteiligten intensiviert habe. Es sei keine einfache Lösung zu erwarten, weswegen sie ein Mediationsverfahren vorschlagen wolle. Eine Hausbesetzung sei wohl nicht geplant, aufgrund der Hilfsbereitschaft aus der Stadtgesellschaft seien die Gruppen des Böllhauses vorerst anderenorts untergekommen.

 

Verabschiedungen

Oberbürgermeisterin Kalisch teilt personelle Veränderungen mit. Ihre persönliche Referentin, Frau Hartfuß, werde nach Lübeck wechseln. Frau Sowen wird die Aufgaben übernehmen. Herr Dorn, Leiter des Bereiches Ordnung, wird nach Bleckede wechseln. Sie stellt außerdem Herr Prigge als neuen Leiter des Fachbereichs Finanzen vor.

 

Weitere Informationen

Oberbürgermeister a.D. Mädge wurde in die Hansegilde aufgenommen.

 

Dem Antrag der Hansestadt Lüneburg auf Aufnahme in den Verein Naturpark Lüneburg e.V wurde entsprochen.

 

Am 23.12.23 findet um 17:30 Uhr ein gemeinsames Singen auf dem Marktplatz statt.