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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Di, 31.03.2020    
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: PKL, Gesellschaftshaus (Haus 36)
Ort: Am Wienebütteler Weg 1, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen    
Ö 3  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls vom 30.01.2020
Rat/0103/20  
Ö 6  
Bericht über den aktuellen Sachstand im Zusammenhang mit dem Coronavirus    
Ö 7     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 26.09.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 7.1  
Antrag "Mehr Grün in Lüneburger Vorgärten" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.06.2019, eingegangen am 21.08.2019 um 15:36 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8536/19  
Ö 7.2  
Antrag "Finanzierungsvereinbarung zur Arena aufkündigen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.08.2019, eingegangen am 26.08.2019 um 09:46 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8588/19  
Ö 7.3  
Antrag "Wärmepumpentechnik bei Neubauten" (Antrag der AfD-Fraktion vom 04.09.2019, eingegangen am 04.09.2019)
Enthält Anlagen
VO/8567/19  
Ö 8     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 26.09.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 8.1  
Anfrage "aktuelle Situation an der Ecke Deutsch-Evern-Weg und Konrad-Adenauer-Str." (Anfrage der AfD-Fraktion vom 22.08.2019, eingegangen am 23.08.2019)
Enthält Anlagen
VO/8543/19  
Ö 9     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 30.01.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 9.1  
Anfrage zur Resolution des NST zur 20. Städteversammlung am 25.09.2019" (Anfrage des Ratsherrn Gros vom 09.01.2020, eingegangen am 09.01.2020 um 15:43 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8780/20  
Ö 10     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 27.02.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 10.1  
Antrag "Umfrage in Lüneburger Kitas" (Antrag der AfD-Fraktion vom 22.01.2020, eingegangen am 23.01.2020)
Enthält Anlagen
VO/8791/20  
Ö 10.2  
Antrag "Planänderungsverfahren für den Neubau der A39" (Antrag des Ratsherrn Dr. Scharf vom 15.01.2020, eingegangen am 12.02.2020 um 08:34 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8834/20  
Ö 10.3  
Antrag "Resolution - Mietendeckel einführen - Wohnungspolitische Kehrtwende einleiten" (Antrag der DIE LINKE. Fraktion vom 12.02.2020, eingegangen am 16.02.2020)
Enthält Anlagen
VO/8838/20  
Ö 11     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.02.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 11.1  
Anfrage "Beschädigung von Denkmälern" (Anfrage der AfD-Fraktion vom 22.01.2020, eingegangen am 29.01.2020)
Enthält Anlagen
VO/8810/20  
Ö 12     Neue Anträge    
Ö 12.1  
Antrag "Neubau Grundschule Lüne" (Antrag der AfD-Fraktion vom 11.03.2020, eingegangen am 11.03.2020)
Enthält Anlagen
VO/8897/20  
Ö 13     Neue Anfragen    
Ö 13.1  
Anfrage "Gilt der Waldabstand gemäß RROP für alle?" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.03.2020, eingegangen am 08.03.2020 um 12:35 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8891/20  
Ö 14  
Änderungen der Hauptsatzung der Hansestadt Lüneburg, der "Richtlinien der Stadt Lüneburg zur Festlegung der Geschäfte der laufenden Verwaltung" vom 27.04.2005 und der "Richtlinien der Hansestadt Lüneburg über die Vergabe von Lieferungen und Leistungen vom 12.10.2005 i. d. F. der 1. Änderung vom 26.02.2009 (Vergabeordnung)" Reduzierung der Gremiensitzungen durch Zuständigkeitsverlagerungen wegen Covid-19 (Corona-Virus)
Enthält Anlagen
VO/8905/20-1  
Ö 15  
Corona-Krise: Billigkeitsregelung in Bezug auf Entgelte für die Betreuung in Tageseinrichtungen (Kindertagesstätten, Krippen, Horteinrichtungen), Kostenbeiträge für die Kindertagespflege sowie auf Gebühren für die Teilnahme am Musikschulunterricht
VO/8914/20  
Ö 16  
Konsolidierter Gesamtabschluss 2015 - Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des konsolidierten Gesamtabschlusses
Enthält Anlagen
VO/8797/20  
Ö 17  
Jahresabschlussarbeiten 2019
VO/8851/20  
Ö 18  
Unerhebliche über- und außerplanmäßige Bereitstellungen im Jahr 2019
Enthält Anlagen
VO/8836/20  
Ö 19  
Außerplanmäßige Aufwendungen aufgrund der Corona-Krise im Haushaltsjahr 2020
VO/8906/20  
Ö 20  
Information des Oberbürgermeisters über die Entscheidung des Verwaltungsausschusses vom 24.03.2020 über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens "Sonderlandeplatz Lüneburg" im Sinne von § 32 Abs. 6 Satz 3 NKomVG
VO/8901/20  
Ö 21  
Verabschiedung der Satzung über die Durchführung des Bürgerentscheids in der Hansestadt Lüneburg zur Frage: "Soll die Hansestadt Lüneburg mit dem Luftsportverein Lüneburg e. V. einen Vertrag über den Weiterbetrieb des Flugplatzes Lüneburg über den 31.10.2020 hinaus für 15 Jahre abschließen?"
Enthält Anlagen
VO/8904/20  
Ö 22  
Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben und Bildung einer Rückstellung für die Durchführung eines Bürgerentscheids in der Hansestadt Lüneburg am 14.06.2020 zur Frage: "Soll die Hansestadt Lüneburg mit dem Luftsportverein Lüneburg e. V. einen Vertrag über den Weiterbetrieb des Flugplatzes Lüneburg über den 31.10.2020 hinaus für 15 Jahre abschließen?"
VO/8882/20  
Ö 23  
Annahme von Zuwendungen im Rat
Enthält Anlagen
VO/8883/20  
Ö 24  
Mitzeichnung der 2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten
Enthält Anlagen
VO/8679/19  
Ö 25  
Ernennungen von Ehrenbeamten im Bereich der Feuerwehr (zwei stellvertretenden Ortsbrandmeistern der Ortsfeuerwehr Lüneburg-Häcklingen)
VO/8832/20  
Ö 26  
Hospital zum Graal: Außerplanmäßiger Aufwand für Sanierungsarbeiten am Kalandhaus
VO/8868/20  
Ö 27  
Verwaltungskostenvereinbarung zwischen der Hansestadt Lüneburg und der Otto-Constien-Stiftung
Enthält Anlagen
VO/8869/20  
Ö 28  
Neu gewählte Mitglieder des Integrationsbeirates
Enthält Anlagen
VO/8865/20  
Ö 29  
Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung "BÜ Elso-Klöver-Straße" mit der Hafen Lüneburg GmbH
VO/8873/20  
Ö 30  
Ausschussveränderungen
Enthält Anlagen
VO/8874/20  
Ö 31  
Wichtige mündliche Anfragen    
Ö 32  
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung    
N 33     Erweiterung eines stadteigenen Erbbaurechtes in Lüneburg      
N 34     Beförderung einer Stadtamtsrätin zur Städtischen Rätin      
N 35     Wichtige mündliche Anfragen      
N 36     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Sitzordnung (38 KB)      
Anlage 2 2 Anfahrtskizze PKL (456 KB)