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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 30.01.2020    
Zeit: 17:05 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen    
Ö 3  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls vom 26.11.2019
Rat/0099/19  
Ö 6  
Feststellung eines Sitzverlustes gemäß § 52 Abs. 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz hier: Ratsherr Prof. Dr. Gunter Runkel
VO/8758/19  
Ö 7  
Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Herr Sebastian Deffner
VO/8759/19  
Ö 8     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 29.08.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 8.1  
Antrag Verkehrsgutachten zur Arena wird zurückgewiesen" (Antrag des Beigeordneten Ulrich Blanck vom 07.08.2019, eingegangen am 07.08.2019 um 12:05 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8515/19  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Klimanotstand" (Antrag der DIE LINKE. Fraktion vom 09.08.2019, eingegangen am 09.08.2019 um 23:21 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8520/19  
Ö 9     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 29.08.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 9.1  
Anfrage "Vandalismus im Kurpark" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.07.2019, eingegangen am 22.07.2019 um 19:59 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8493/19  
Ö 9.2  
Anfrage "Förderprogramme" (Anfrage des Beigeordneten Ulrich Blanck vom 27.07.2019, eingegangen am 29.07.2019 um 13:09 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8498/19  
Ö 9.3  
Anfrage "B-Plan Nr. 83" (Anfrage des Ratsherrn Frank Soldan vom 15.08.2019, eingegangen am 15.08.2019 um 09:10 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8522/19  
Ö 10  
Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 26.09.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 10.1  
Antrag "Mehr Grün in Lüneburger Vorgärten" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.06.2019, eingegangen am 21.08.2019 um 15:36 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8536/19  
Ö 10.2  
Antrag "Finanzierungsvereinbarung zur Arena aufkündigen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.08.2019, eingegangen am 26.08.2019 um 09:46 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8588/19  
Ö 10.3  
Antrag "Wärmepumpentechnik bei Neubauten" (Antrag der AfD-Fraktion vom 04.09.2019, eingegangen am 04.09.2019)
Enthält Anlagen
VO/8567/19  
Ö 11     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 26.09.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 11.1  
Anfrage "aktuelle Situation an der Ecke Deutsch-Evern-Weg und Konrad-Adenauer-Str." (Anfrage der AfD-Fraktion vom 22.08.2019, eingegangen am 23.08.2019)
Enthält Anlagen
VO/8543/19  
Ö 12  
Neue Anträge    
Ö 13     Neue Anfragen    
Ö 13.1  
Anfrage zur Resolution des NST zur 20. Städteversammlung am 25.09.2019" (Anfrage des Ratsherrn Gros vom 09.01.2020, eingegangen am 09.01.2020 um 15:43 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8780/20  
Ö 14  
Annahme von Zuwendungen im Rat
Enthält Anlagen
VO/8770/19  
Ö 15  
Ausschussveränderungen
VO/8786/20  
Ö 16  
Wichtige mündliche Anfragen    
Ö 17  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung    
N 18     Belastung zweier stiftungseigener Erbbaurechte in Lüneburg      
N 19     Vergabeangelegenheiten; Erschließungsplanung Baugebiet Wienebütteler Weg      
N 20     Wichtige mündliche Anfragen      
N 21     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung