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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Di, 26.11.2019    
Zeit: 17:08 - 20:28 Anlass: Sitzung
Raum: IGS Kreideberg , Aula
Ort: Thorner Str. 14, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen    
Ö 3  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls vom 26.09.2019
Rat/0097/19  
Ö 6     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 25.06.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Huldigungssaal" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.05.2019, eingegangen am 14.05.2019 um 12:30 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8405/19  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Verkauf von Immobilien in Lüneburg Kaltenmoor" (Anfrage der Fraktion Die LINKE. vom 06.06.2019, eingegangen am 06.06.2019 um 10:55 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8457/19  
Ö 7     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 29.08.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 7.1  
Antrag "Sicherer Hafen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.07.2019, eingegangen am 11.07.2019 um 09:51 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8491/19  
Ö 7.2  
Antrag Verkehrsgutachten zur Arena wird zurückgewiesen" (Antrag des Beigeordneten Ulrich Blanck vom 07.08.2019, eingegangen am 07.08.2019 um 12:05 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8515/19  
Ö 7.3  
Antrag "Klimanotstand" (Antrag der DIE LINKE. Fraktion vom 09.08.2019, eingegangen am 09.08.2019 um 23:21 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8520/19  
Ö 8     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 29.08.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 8.1  
Anfrage "Vandalismus im Kurpark" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.07.2019, eingegangen am 22.07.2019 um 19:59 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8493/19  
Ö 8.2  
Anfrage "Förderprogramme" (Anfrage des Beigeordneten Ulrich Blanck vom 27.07.2019, eingegangen am 29.07.2019 um 13:09 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8498/19  
Ö 8.3  
Anfrage "B-Plan Nr. 83" (Anfrage des Ratsherrn Frank Soldan vom 15.08.2019, eingegangen am 15.08.2019 um 09:10 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8522/19  
Ö 9     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 26.09.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 9.1  
Antrag "Mehr Grün in Lüneburger Vorgärten" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.06.2019, eingegangen am 21.08.2019 um 15:36 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8536/19  
Ö 9.2  
Antrag "Finanzierungsvereinbarung zur Arena aufkündigen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.08.2019, eingegangen am 26.08.2019 um 09:46 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8588/19  
Ö 9.3  
Antrag "Wärmepumpentechnik bei Neubauten" (Antrag der AfD-Fraktion vom 04.09.2019, eingegangen am 04.09.2019)
Enthält Anlagen
VO/8567/19  
Ö 10     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 26.09.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 10.1  
Anfrage "aktuelle Situation an der Ecke Deutsch-Evern-Weg und Konrad-Adenauer-Str." (Anfrage der AfD-Fraktion vom 22.08.2019, eingegangen am 23.08.2019)
Enthält Anlagen
VO/8543/19  
Ö 11  
Neue Anträge    
Ö 12  
Neue Anfragen    
Ö 13  
Wasserspiel/ Brunnen auf dem Platz "Am Sande"
Enthält Anlagen
VO/8495/19-1  
Ö 14  
Vertretung der Hansestadt Lüneburg im Ausbildungsverbund Lüneburg e. V. (ALÜ)
VO/8714/19  
Ö 15  
Aussetzung der Kündigung des Finanzvertrages vom 09.08.2010 zwischen Hansestadt und Landkreis Lüneburg
VO/8716/19  
Ö 16  
GfA Lüneburg gkAöR - Jahresabschluss 2018 - Zustimmung zu den Beschlüssen des Verwaltungsrates
Enthält Anlagen
VO/8650/19  
Ö 17  
GfA Lüneburg - gkAöR - Wirtschaftsplan 2020 Zustimmung zu den Beschlüssen des Verwaltungsrates
Enthält Anlagen
VO/8651/19  
Ö 18  
GfA Lüneburg gkAöR - Gebührenkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg
Enthält Anlagen
VO/8684/19  
Ö 19  
Annahme von Zuwendungen im Rat
Enthält Anlagen
VO/8692/19  
Ö 20  
Jahresabschluss der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2018 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters
Enthält Anlagen
VO/8577/19  
Ö 21  
Aktualisierung: Gebührentarif nach §§ 1 Absatz 2 und 4 Absatz 1 der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Lüneburg außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung - FwGebS)
Enthält Anlagen
VO/8627/19  
Ö 22  
Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Benutzung und Gebührenerhebung für die Inanspruchnahme von Unterkünften für Personen, zu deren Unterbringung die Hansestadt Lüneburg verpflichtet ist
Enthält Anlagen
VO/8607/19  
Ö 23  
Änderung der Straßenreinigungsverordnung
Enthält Anlagen
VO/8646/19  
Ö 24  
Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben für den Umbau des Gebäudes Goseburgstraße 18 zu einer Unterbringungseinrichtung in Form einer Notschlafstätte
VO/8706/19  
Ö 25  
Ausschussveränderungen
VO/8717/19  
Ö 26  
Wichtige mündliche Anfragen    
Ö 27  
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung    
N 28     Belastung eines stiftungseigenen Erbbaurechtes in Lüneburg      
N 29     Wichtige mündliche Anfragen      
N 30     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung