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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 19.12.2019    
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 24.10.2019
Rat/0098/19  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
VO/8576/19  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanentwurf 2020 für das Hospital zum Graal
Enthält Anlagen
VO/8696/19  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanentwurf 2020 für das Hospital zum Großen Heiligen Geist
Enthält Anlagen
VO/8697/19  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanentwurf 2020 für das Hospital St. Nikolaihof
Enthält Anlagen
VO/8699/19  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Stellenplan 2020
Enthält Anlagen
VO/8760/19  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung; redaktionelle Anpassung, Gesamtschuldner, Jahresfälligkeit
Enthält Anlagen
VO/8604/19  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung; redaktionelle Anpassungen, Gesamtschuldner, Jahresfälligkeit
Enthält Anlagen
VO/8606/19  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2018 - Gebührenbedarfsberechnung 2020
Enthält Anlagen
VO/8735/19  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2018 - Überprüfung des Gebührenbedarfs 2019-2020
Enthält Anlagen
VO/8734/19  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2018 - Gebührenbedarfsberechnung 2020
Enthält Anlagen
VO/8736/19  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Marktwesen - Betriebsabrechnung 2018 - Gebührenbedarfsberechnung 2020
Enthält Anlagen
VO/8737/19  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Ankauf der externen Anteile der Sports & Friends Lüneburg GmbH Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung
VO/8514/19  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat
Enthält Anlagen
VO/8743/19  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Graal für das Haushaltsjahr 2018 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters
Enthält Anlagen
VO/8687/19  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Haushaltsjahr 2018 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters
Enthält Anlagen
VO/8688/19  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss der Stiftung Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2018 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters
Enthält Anlagen
VO/8689/19  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Förderung sozialer Projekte aus Mitteln der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist
Enthält Anlagen
VO/8724/19  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Außerplanmäßige HH-Mittel 2019 für die Skateanlage Sülzwiesen
VO/8749/19  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Prüfungsmitteilung über die vom Nds. Landesrechnungshof durchgeführte überörtliche Prüfung "Durchsetzung der auf das Land übergegangenen Unterhaltsansprüche nach § 7 Abs. 3 Unterhaltsvorschussgesetz"
Enthält Anlagen
VO/8732/19  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 168 "Rotenbleicher Weg" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/8629/19  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 169 "Lindenstraße Ecke Barckhausenstraße" Abwägungsbeschluss Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/8731/19  
Ö 27  
Enthält Anlagen
Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 29.08.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 27.1  
Enthält Anlagen
Antrag Verkehrsgutachten zur Arena wird zurückgewiesen" (Antrag des Beigeordneten Ulrich Blanck vom 07.08.2019, eingegangen am 07.08.2019 um 12:05 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8515/19  
Ö 27.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Klimanotstand" (Antrag der DIE LINKE. Fraktion vom 09.08.2019, eingegangen am 09.08.2019 um 23:21 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8520/19  
Ö 28     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 29.08.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 28.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Vandalismus im Kurpark" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.07.2019, eingegangen am 22.07.2019 um 19:59 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8493/19  
Ö 28.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Förderprogramme" (Anfrage des Beigeordneten Ulrich Blanck vom 27.07.2019, eingegangen am 29.07.2019 um 13:09 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8498/19  
Ö 28.3  
Enthält Anlagen
Anfrage "B-Plan Nr. 83" (Anfrage des Ratsherrn Frank Soldan vom 15.08.2019, eingegangen am 15.08.2019 um 09:10 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8522/19  
Ö 29     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 26.09.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 29.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Mehr Grün in Lüneburger Vorgärten" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.06.2019, eingegangen am 21.08.2019 um 15:36 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8536/19  
Ö 29.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Finanzierungsvereinbarung zur Arena aufkündigen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.08.2019, eingegangen am 26.08.2019 um 09:46 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8588/19  
Ö 29.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Wärmepumpentechnik bei Neubauten" (Antrag der AfD-Fraktion vom 04.09.2019, eingegangen am 04.09.2019)
Enthält Anlagen
VO/8567/19  
Ö 30     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 26.09.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 30.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "aktuelle Situation an der Ecke Deutsch-Evern-Weg und Konrad-Adenauer-Str." (Anfrage der AfD-Fraktion vom 22.08.2019, eingegangen am 23.08.2019)
Enthält Anlagen
VO/8543/19  
Ö 31  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen    
Ö 32  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen    
Ö 33  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung    
N 34     Kreditaufnahme Investitionskredit      
N 35     Wichtige mündliche Anfragen      
N 36     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung