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Vorlage - VO/8576/19  

 
 
Betreff: Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2020
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Knoop
Federführend:Bereich 20 - Kämmerei und Stadtkasse Bearbeiter/-in: Knoop, Franziska
Beratungsfolge:
Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform Vorberatung
23.10.2019 
Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform zur Kenntnis genommen   
Ortsrat der Ortschaft Ochtmissen Anhörung
11.11.2019 
Sitzung des Ortsrates Ochtmissen zur Kenntnis genommen   
Ortsrat der Ortschaft Oedeme Anhörung
14.11.2019 
Sitzung des Ortsrates Oedeme zur Kenntnis genommen   
Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform Vorberatung
18.11.2019 
Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform zur Kenntnis genommen   
Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform Vorberatung
09.12.2019 
Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
17.12.2019 
Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses      
Rat der Hansestadt Lüneburg Entscheidung
19.12.2019 
Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg geändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

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Sachverhalt:

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2020 wird in dem Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform am 23.10.2019 vorgestellt und im Anschluss in den jeweiligen Fachausschüssen beraten werden.

 

Zum Ausschusstermin erhalten Sie die Haushaltsplanentwürfe in Papierform. Bereits mit Versand der Vorlage ist der Haushaltsentwurf digital im Ratssystem abrufbar.

 

Zur Vorbereitung erhalten Sie als Anlage zur Vorlage bereits einen vorläufigen Vorbericht (Anlage 1), die Liste der freiwilligen Leistungen (Anlage 2) sowie die Liste der Kennzahlen (Anlage 3).

 

Änderungen durch entsprechende Beschlüsse in den Fachausschüssen werden Ihnen in Form von Veränderungslisten mit den Einladungen zu den jeweiligen Finanzberatungen übersendet.

 

Die Ortsräte Ochtmissen und Oedeme werden im Rahmen des § 93 Abs. 2 S. 3 NKomVG zu der Haushaltssatzung 2020 angehört.

 

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Beschlussvorschlag:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Haushaltssatzung 2020 sowie das Investitionsprogramm für das Jahr 2020.

 

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Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage: 21€

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr: 

 

e)  mögliche Einnahmen:

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Anlage/n:

- Anlage 1 Vorläufiger Vorbericht 2020

- Anlage 2 Freiwillige Leistungen Haushaltsplanentwurf 2020

- Anlage 3 Liste der Kennzahlen

- Anlage 4 Gesamtpläne, Teil-Haushalte und Investitionsplan im Entwurf

- Anlage 5 Produkte im Entwurf

- Anlage 6 Veränderungsliste 1

- Anlage 7 GesamtergebnisHH, FinanzHH, Investprog. zum 09.12.2019

- Anlage 8 Haushaltssatzung vorl. zum 09.12.2019


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Anlage 1 Vorläufiger Vorbericht 2020 (205 KB)      
Anlage 3 2 Anlage 2 Freiwillige Leistungen Haushaltplanentwurf 2020 (95 KB)      
Anlage 1 3 Anlage 3 Liste der Kennzahlen (248 KB)      
Anlage 4 4 Anlage 4 Gesamtpläne, Teil-Haushalte und Investitionsplan im Entwurf (2644 KB)      
Anlage 5 5 Anlage 5 Produkte im Entwurf (3649 KB)      
Anlage 6 6 Anlage 6 Veränderungsliste 1 (87 KB)      
Anlage 7 7 Anlage 7 GesamtergebnisHH, FinanzHH, Investprog. zum 09.12.2019 (818 KB)      
Anlage 8 8 Anlage 8 Haushaltssatzung vorl. zum 09.12.2019 (13 KB)      
Anlage 9 9 Änderungsantrag zum Haushalt der SPD-Fraktion (643 KB)      
Anlage 11 10 Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag SPD-Fraktion (97 KB)      
Anlage 10 11 Änderungsantrag der FDP-Fraktion zum HH 2020 (161 KB)      
Anlage 12 12 Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag FPD-Fraktion (92 KB)      
Anlage 13 13 Änderungsantrag der CDU/SPD/FDP zum HH 2020 (441 KB)      
Anlage 14 14 Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag CDU/SPD/FDP (96 KB)