Vorlage - VO/8760/19  

Sachverhalt:

Gem. § 5 der Verordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans sowie die Abwicklung der Kassengeschäfte der Kommunen (Kommunalhaushalts-  und ‑kassenverordnung - KomHKVO -) vom 18. April 2017 weist der Stellenplan die erforderlichen Stellen der Beamtinnen und Beamten, denen ein Amt verliehen ist (Planstellen), und der weiteren nicht nur vorübergehend Beschäftigten (andere Stellen) aus. Planstellen und andere Stellen werden als „künftig wegfallend” (KW-Vermerk) dargestellt, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren voraussichtlich nicht mehr benötigt werden.

Es ergeben sich für die Hansestadt Lüneburg folgende Stellenzahlen im Jahr 2020:

Folgende Übersicht stellt die Stellenentwicklung zum Stellenplan 2020 dar:

Der Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform hat sich in seiner Sitzung am 18.11.2019 mit den vorgesehenen Veränderungen zum Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020 ausführlich befasst und diese mehrheitlich zustimmend zur Kenntnis genommen. Der Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform empfiehlt dem Verwaltungsausschuss und dem Rat die Veränderungen zu beschließen.

Für den Stellenplan 2020 sind zwei Themenbereiche besonders hervorzuheben. Die Aufgabe „Digitalisierung der Verwaltung“ erfordert die Schaffung neuer Stellen. Diese werden zum einen im Rahmen der Projektplanung, -durchführung und –evaluation im Bereich Interner Service eingerichtet. Zum anderen müssen im Bereich EDV die notwendigen Ressourcen und Fachkräfte zur Verfügung gestellt werden.

Der zweite, wichtige Themenbereich ist, wie in den letzten Jahren auch, der Bereich Kindertagesstätten. Aufgrund gesetzlicher Änderungen zur Steigerung der Qualität in Kindertagesstätten ist ausreichend Vertretungspersonal vorzuhalten. Die Hansestadt Lüneburg hat in den vergangenen Jahren bereits eigenständig reagiert und div. Stellen als so genannte Regionalspringer/in als Vertretungsreserve eingerichtet. Zudem werden weitere Kindertagesstätten ihr Angebot ausweiten. Aus diesen Gründen sind für diesen Bereich weitere Stellen notwendig.

Zu den Stellenplänen für das Hospital Zum Großen Heiligen Geist, Zum Graal und St. Nikolaihof gab es im Vergleich zum Vorjahr keine Änderungen.

Beschlussvorschlag:

Die Stellenpläne der Hansestadt Lüneburg und der von ihr verwalteten Hospitäler werden für das Haushaltsjahr 2020 im Ergebnis wie folgt festgesetzt:

a) Stellenplan der Hansestadt Lüneburg (ausschließlich Hospitäler) für das Haushaltsjahr 2020:

b) Stellenplan für das Hospital Zum Großen Heiligen Geist für das Haushaltsjahr 2020:

c) Stellenplan für das Hospital Zum Graal für das Haushaltsjahr 2020:

d) Stellenplan für das Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2020: