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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 24.10.2019    
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: IGS Kreideberg , Aula
Ort: Thorner Str. 14, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen    
Ö 3  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 5  
Antrag "Abberufung der Ratsvorsitzenden" (Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 26.09.2019, eingegangen am 26.09.2019 um 19:02 Uhr) (- Die Stellungnahme der Verwaltung wird nachgereicht -)
Enthält Anlagen
VO/8590/19  
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls vom 29.08.2019
Rat/0096/19  
Ö 7     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 25.06.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Wohnbebauung Goseburg" (Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 08.05.2019, eingegangen am 08.05.2019 um 18:00 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8399/19  
Ö 7.2  
Anfrage "Huldigungssaal" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.05.2019, eingegangen am 14.05.2019 um 12:30 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8405/19  
Ö 7.3  
Anfrage "Verkauf von Immobilien in Lüneburg Kaltenmoor" (Anfrage der Fraktion Die LINKE. vom 06.06.2019, eingegangen am 06.06.2019 um 10:55 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8457/19  
Ö 8     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 29.08.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 8.1  
Antrag "Sicherer Hafen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.07.2019, eingegangen am 11.07.2019 um 09:51 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8491/19  
Ö 8.2  
Antrag Verkehrsgutachten zur Arena wird zurückgewiesen" (Antrag des Beigeordneten Ulrich Blanck vom 07.08.2019, eingegangen am 07.08.2019 um 12:05 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8515/19  
Ö 8.3  
Antrag "Klimanotstand" (Antrag der DIE LINKE. Fraktion vom 09.08.2019, eingegangen am 09.08.2019 um 23:21 Uhr) (- Die Stellungnahme der Verwaltung wird nachgereicht -)
Enthält Anlagen
VO/8520/19  
Ö 9     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 29.08.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 9.1  
Anfrage "Vandalismus im Kurpark" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.07.2019, eingegangen am 22.07.2019 um 19:59 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8493/19  
Ö 9.2  
Anfrage "Förderprogramme" (Anfrage des Beigeordneten Ulrich Blanck vom 27.07.2019, eingegangen am 29.07.2019 um 13:09 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8498/19  
Ö 9.3  
Anfrage "B-Plan Nr. 83" (Anfrage des Ratsherrn Frank Soldan vom 15.08.2019, eingegangen am 15.08.2019 um 09:10 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8522/19  
Ö 10     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 26.09.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 10.1  
Antrag "Mehr Grün in Lüneburger Vorgärten" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.06.2019, eingegangen am 21.08.2019 um 15:36 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8536/19  
Ö 10.2  
Antrag "Finanzierungsvereinbarung zur Arena aufkündigen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.08.2019, eingegangen am 26.08.2019 um 09:46 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8588/19  
Ö 10.3  
Antrag "Wärmepumpentechnik bei Neubauten" (Antrag der AfD-Fraktion vom 04.09.2019, eingegangen am 04.09.2019)
Enthält Anlagen
VO/8567/19  
Ö 11     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 26.09.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 11.1  
Anfrage "aktuelle Situation an der Ecke Deutsch-Evern-Weg und Konrad-Adenauer-Str." (Anfrage der AfD-Fraktion vom 22.08.2019, eingegangen am 23.08.2019)
Enthält Anlagen
VO/8543/19  
Ö 12     Neue Anträge    
Ö 13  
Enthält Anlagen
Bericht der Sparkasse über die Entwicklung des Geschäftsjahres 2018 an den Träger der Sparkasse    
Ö 14  
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Herrn Oberbürgermeister Mädge vom 02.10.2019
Enthält Anlagen
VO/8617/19  
Ö 15  
Wasserspiel/ Brunnen auf dem Platz "Am Sande"
Enthält Anlagen
VO/8495/19-1  
Ö 16  
Annahme von Zuwendungen im Rat
Enthält Anlagen
VO/8599/19  
Ö 17  
Gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung
Enthält Anlagen
VO/8569/19  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Änderung der Satzung für die Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen und die Integrierten Gesamtschulen der Hansestadt Lüneburg (Schulbezirkssatzung)
Enthält Anlagen
VO/8521/19-1  
Ö 19  
Bebauungsplan Nr. 171 "Altenbrückerdamm/Lüner Damm" mit örtlicher Bauvorschrift über die Gestaltung Abwägungsbeschluss Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/8505/19-1  
Ö 20  
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Beauftragung von vorbereitenden Gutachten/ Machbarkeitsstudie zur Untersuchung des Standortes 'Theodor-Heuss-Straße/ Haferkamp' für die Errichtung einer Feuerwache Ost
VO/8600/19  
Ö 21  
Ausschussveränderungen
VO/8626/19  
Ö 22  
Wichtige mündliche Anfragen    
Ö 23  
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung    
N 24     Einstellung einer Juristin für das Rechtsamt      
N 25     Grundstücksangelegenheiten: Erwerb der Flurstücke 37/26, 37/27, Flur 25, Gem. LG, Bahnhofsfläche      
N 26     Grundstücksangelegenheiten: Erwerb eines Grundstücks von der Lüneburger Wohnungsbau GmbH      
N 27     Wichtige mündliche Anfragen      
N 28     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung