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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 15.03.2018    
Zeit: 17:00 - 21:05 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Feststellung eines Sitzverlustes gemäß § 52 Abs. 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz hier: Ratsherr Niels Webersinn  
Enthält Anlagen
VO/7651/18  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Einführung und Pflichtbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Herrn Eberhard Manzke  
Enthält Anlagen
VO/7631/18  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 01.02.2018  
Rat/0081/18  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Alte Anträge      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Gewährleistung eines Vorranges für Erdwärmeheizung bei zukünftigen Neubauten" (Antrag der AfD Niedersachsen-Fraktion vom 08.11.2017, eingegangen am 08.11.2017)
Enthält Anlagen
VO/7526/17  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Antrag " Einführung einer Sperrstunde für den Bereich um den Stintmarkt" (Antrag der AfD-Fraktion vom 22.11.2017, eingegangen am 22.11.2017)
Enthält Anlagen
VO/7577/17  
Ö 9     Alte Anfragen      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Ausgaben für externe Gutachten und Konzepte sowie Benennung beauftragter Gutachter" (Anfrage der AfD Niedersachsen-Fraktion vom 25.10.2017, eingegangen am 26.10.2017)  
Enthält Anlagen
VO/7521/17  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Fair-Trade Kaffee" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.11.2017 , eingegangen am 28.11.2017)  
Enthält Anlagen
VO/7581/17  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Anfrage "Dokumentenprüfung Bürgeramt" (Anfrage der AfD-Fraktion vom 29.11.2017, eingegangen am 29.11.2017)  
Enthält Anlagen
VO/7583/17  
Ö 10     Neue Anträge      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Die Weichen stellen für mehr günstigen Wohnraum" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.02.2018, eingegangen am 06.02.2018, 09:56 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/7652/18  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Lüneburger Erklärung" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.02.2018, eingegangen am 14.02.2018 um 09:11 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/7668/18  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Verhüllung Gedenkstein" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.02.2018, eingegangen am 15.02.2018 um 14:29 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/7669/18  
Ö 10.4  
Enthält Anlagen
Antrag "Resolution 100 % Menschenwürde" (Antrag der Fraktion Die LINKE vom 16.02.2018, eingegangen am 16.02.2018 um 00:52 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/7690/18  
Ö 10.5  
Enthält Anlagen
Antrag "Erstellung eines Nachhaltigkeitsberichts für die Hansestadt Lüneburg 2018" (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen vom 28.02.2018, eingegangen am 01.03.2018 um 08:35 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/7717/18  
Ö 10.6  
Enthält Anlagen
Antrag "Leitlinien für die Erschließung des B-Plan-Gebietes 174 - Wienebütteler Weg" (Antrag der Fraktion Die LINKE vom 22.02.2018, eingegangen am 01.03.2018 um 08:45 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/7718/18  
Ö 10.7  
Enthält Anlagen
Antrag "Lüneburg zur Modelkommune für fahrscheinlosen ÖPNV machen" (Antrag der Fraktion Die Linke vom 01.03.2018, eingegangen am 01.03.2018 um 09:06 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/7719/18  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Neue Anfragen      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Anfrage " Zukunftsvertrag" (Anfrage der Ratsfrau Dr. Monika von Haaren vom 22.02.2018, eingegangen am 22.02.2018 um 22:18 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/7702/18  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Nutzung des Audimax durch die Hansestadt Lüneburg" (Anfrage der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 28.02.2018, eingegangen am 28.02.2018 um 08:38 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/7715/18  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Anfrage "Radverkehrskonzept" (Anfrage der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 27.02.2018, eingegangen am 01.03.2018)  
Enthält Anlagen
VO/7720/18  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Bestimmung der/des neuen Ortsvorsteherin/Ortsvorstehers für die Ortschaft Häcklingen  
Enthält Anlagen
VO/7712/18  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Entschädigung der Ratsfrauen und -herren, Ortsratsmitglieder und ehrenamtlich Tätigen (Entschädigungssatzung); 13. Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung  
Enthält Anlagen
VO/7711/18  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Gutachten und Beratungsleistungen 2017  
Enthält Anlagen
VO/7654/18  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Jahresabschlussarbeiten 2017  
VO/7657/18  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Unerhebliche über- und außerplanmäßige Bereitstellungen im Jahr 2017  
Enthält Anlagen
VO/7692/18  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Erweiterung des Wohnungsbauförderprogramms Zwo21  
Enthält Anlagen
VO/7626/18  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/7706/18  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Hansestadt Lüneburg vom 26.11.2002 (2. Lesung)  
Enthält Anlagen
VO/7451/17-1  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Ernennungen von Ehrenbeamten im Bereich der Feuerwehr (Ortsbrandmeister Häcklingen, Mitte und Stellvertreterin Mitte)  
Enthält Anlagen
VO/7650/18  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Integrierte Gesamtschule Lüneburg; Erhöhung der Zügigkeit der gymnasialen Oberstufe  
Enthält Anlagen
VO/7617/18  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Schulträgerschaft für die Stadtteile Oedeme, Rettmer und Häcklingen
Enthält Anlagen
VO/7625/18  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Entwicklung der weiterführenden Schulen nach Übernahme der Schulträgerschaft für die Stadtteile Häcklingen und Rettmer  
Enthält Anlagen
VO/7628/18-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Vorbehaltlich einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Landkreis Lüneburg zur Übernahme der entstehenden Mehrkosten in Höhe von mindestens 6,7 Mio. €, welche durch die Übertragung der Schulträgerschaft für Rettmer und Häcklingen entstehen, wird folgender Beschluss gefasst:

 

Im Rahmen der Wiedereinführung des 13.Jahrgangs (G-9) wird am Gymnasium Johanneum gleichzeitig eine 6-Zügigkeit dieser Schule hergestellt.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Vorbereitungen für eine zweite Integrierte Gesamtschule (IGS) als Ganztagsschule (GTS) mit gymnasialer Oberstufe am Standort der OBS Christianischule zu treffen. Angestrebt wird, dass die IGS aufwachsend ab Klasse 5 ab dem Schuljahr 2019/20 beginnt.

 

Hierzu wird eine Elternbefragung zur konzeptionellen Ausrichtung durchgeführt und daraufhin eine Planungsgruppe eingerichtet unter Beteiligung von

-       Schulleitungen der weiterführenden Schulen

-       Elternvertreter

-       Schülervertreter

-       Schulausschussvorsitzende und stellv. Schulausschussvorsitzende

-       Landesschulbehörde

-       Hansestadt Lüneburg, Dezernat V.

 

Die Hansestadt Lüneburg tritt parallel in die erforderlichen Gespräche mit der Landesschulbehörde und dem Landkreis Lüneburg ein.

 

Weiterhin ist optional die Erweiterung der Herderschule um einen 6. Zug  zu prüfen.

 

Über den Fortgang ist regelmäßig im Schulausschuss bzw. in der Arbeitsgruppe Schulentwicklungsplanung der Hansestadt zu berichten.

 

 

   
    15.03.2018 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 23 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei fünf Gegenstimmen der AfD- und FDP-Fraktion sowie zwei Enthaltungen der Ratsherren Goralczyk und Manzke folgenden Beschluss:

 

Vorbehaltlich einer Verwaltungsvereinbarung mit dem Landkreis Lüneburg zur Übernahme der entstehenden Mehrkosten in Höhe von mindestens 6,7 Mio. €, welche durch die Übertragung der Schulträgerschaft für Rettmer und Häcklingen entstehen, wird folgender Beschluss gefasst:

 

Im Rahmen der Wiedereinführung des 13.Jahrgangs (G-9) wird am Gymnasium Johanneum gleichzeitig eine 6-Zügigkeit dieser Schule hergestellt.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Vorbereitungen für eine zweite Integrierte Gesamtschule (IGS) als Ganztagsschule (GTS) mit gymnasialer Oberstufe am Standort der OBS Christianischule zu treffen. Angestrebt wird, dass die IGS aufwachsend ab Klasse 5 ab dem Schuljahr 2019/20 beginnt.

 

Hierzu wird eine Elternbefragung zur konzeptionellen Ausrichtung durchgeführt und daraufhin eine Planungsgruppe eingerichtet unter Beteiligung von

-       Schulleitungen der weiterführenden Schulen

-       Elternvertreter

-       Schülervertreter

-       Schulausschussvorsitzende und stellv. Schulausschussvorsitzende

-       Landesschulbehörde

-       Hansestadt Lüneburg, Dezernat V.

 

Die Hansestadt Lüneburg tritt parallel in die erforderlichen Gespräche mit der Landesschulbehörde und dem Landkreis Lüneburg ein.

 

Weiterhin ist optional die Erweiterung der Herderschule um einen 6. Zug  zu prüfen.

 

Über den Fortgang ist regelmäßig im Schulausschuss bzw. in der Arbeitsgruppe Schulentwicklungsplanung der Hansestadt zu berichten.

 

(V)

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:25

Nein-Stimmen:5

  Enthaltungen:2

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Änderungsanträge FDP-Fraktion (92 KB)      
Anlage 2 2 Präsentation Dez. V (196 KB)      
Ö 24  
Enthält Anlagen
82. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich "Hagenhauskoppel" Abwägungsbeschluss Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/7634/18  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 129 "Schlieffen-Park", 2. Änderung Abwägungsbeschluss Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/7635/18  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Veränderungssperre Nr. 02/2017 für den Geltungsbereich zum Bebauungsplan Nr. 164 "Bockelsberg-Ost" Aufhebung
Enthält Anlagen
VO/7709/18  
Ö 27  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
VO/7724/18  
Ö 28  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 29  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)