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Vorlage - VO/7651/18  

 
 
Betreff: Feststellung eines Sitzverlustes gemäß § 52 Abs. 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz
hier: Ratsherr Niels Webersinn
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Doll
Federführend:01 - Büro der Oberbürgermeisterin Bearbeiter/-in: Klimmek, Annika
Beratungsfolge:
Rat der Hansestadt Lüneburg Entscheidung
15.03.2018 
Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Beschlussvorschlag

Sachverhalt:

 

Ratsherr Niels Webersinn hat sein Mandat im Rat der Hansestadt Lüneburg mit Erklärung vom 01.02.2018 niedergelegt. Der Rat der Hansestadt Lüneburg hat den Sitzverlust gemäß § 52 Abs. 2 NKomVG festzustellen.

Der Gemeindewahlleiter hat festgestellt, dass für Herr Webersinn

 

Herr

Eberhard Manzke

Friedenstraße 30

21335 Lüneburg

 

In den Rat der Hansestadt Lüneburg nachrückt. Herr Manzke hat die Berufung in den Rat der Hansestadt Lüneburg nach den kommunalrechtlichen Vorschriften angenommen.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)für die Erarbeitung der Vorlage:12,00 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:

d)Haushaltsrechtlich gesichert:

Ja

Nein

Teilhaushalt / Kostenstelle:

Produkt / Kostenträger:

Haushaltsjahr:

 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

keine

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg stellt den Sitzverlust von Herrn Niels Webersinn fest und nimmt das Nachrücken von Herrn Eberhard Manzke zur Kenntnis.