Beratungsinhalt:

Ratsvorsitzender VON NORDHEIM bringt den Antrag der abwesenden Ratsfrau Dr. VON HAAREN, welcher diesem Protokoll als Anlage beigefügt ist, auf Änderung des Protokolls vom 01.02.2018 ein.

Oberbürgermeister MÄDGE bestätigt, dass der Inhalt der beantragten Änderungen mit der Aufnahme des Tonbandgeräts übereinstimme.

Beigeordnete SCHELLMANN bittet um folgende Änderung ihres Redebeitrages in TOP 12.2 ("Antrag 'Abberufung des Bürgermeisters Dr. Scharf'").

Beschluss:

Das Protokoll der Sitzung vom 01.02.2018 wird mit folgenden Änderungen einstimmig genehmigt:

1. Auf Antrag der Ratsfrau Dr. von Haaren wird ihr Redebeitrag zu TOP 12.1. (Antrag "Öffentliche Daseinsvorsorge gehört in öffentliche Hand! Kein Verkauf von städtischen Beteiligungen") um die in der Anlage zu diesem TOP mit rot gekennzeichneten Sätze ergänzt.

2. Auf Antrag der Beigeordneten Schellmann wird ihr Redebeitrag zu TOP 12.2 (Antrag "Abberufung von Bürgermeister Dr. Scharf") wie folgt geändert:

Bisher:

Beigeordnete SCHELLMANN spricht sich ebenfalls für eine Abwahl des Bürgermeisters Dr. Scharf aus und erklärt, dass jeder im Rat beschädigt aus dieser Situation hervorgehen werde. […] Sie fordere Dr. Scharf daher auf, auch zum Schutz der CDU-Fraktion, freiwillig als Bürgermeister zurückzutreten.

Neu:

Beigeordnete SCHELLMANN erklärt, dass der Rat in seiner Gesamtheit aus diesem Vorgang beschädigt hervorgehe und bittet deshalb Herrn Dr. Scharf dringend freiwillig zurückzutreten. […] Sie fordere Dr. Scharf deshalb noch einmal auf, auch zum Schutz der CDU-Fraktion, freiwillig als Bürgermeister zurückzutreten.

ALLRIS Dokumente

Dieses Dokument wurde von einem anderen Benutzer gerade erstellt und noch nicht auf dem Server gespeichert.