Auszug - Wichtige mündliche Anfragen  

Beratungsinhalt:

Beigeordneter BLANCK fragt in Vertretung für Frau Dr. von Haaren unter Bezugnahme auf einen Zeitungsartikel vom 10.03.2018 zum personellen Wechsel in der LMG, was Herr Mädge mit der Formulierung "formelle Dinge abzuarbeiten" meine (Zitat aus dem Artikel), welche Pläne die Stadt als Gesellschafter zur Unterstützung der LMG in 2018 habe und ob bereits Gespräche mit Herrn Schrock-Opitz geführt und Lösungsvorschläge diskutiert werden.

Oberbürgermeister MÄDGE antwortet, dass Herr Zeinert laufende Gespräche mit dem Geschäftsführer führe. Die genauen Inhalte kenne er nicht, da er nicht Mitglied des Aufsichtsrates sei. Am Abend des Interviews habe er nur die Erwartungen des Ausschusses für Wirtschaft und städtische Beteiligungen weitergegeben, welche unter der Leitung von Frau Dr. von Haaren dort diskutiert worden seien. Zur Personalsituation wolle er sich in öffentlicher Sitzung nicht äußern.

Beigeordneten SCHELLMANN fragt nach, weshalb entgegen der Aussage Frau Lukoscheks im Ausschuss, den Zuschuss zum Teil zur Aufbesserung der Gehälter zu verwenden, im Zeitungsartikel von Oberbürgermeister MÄDGE das Gegenteil gesagt worden sei. Dieser erklärt, dass es im Ausschuss um die Aufholung der Personalrückstände bzgl. des Gehalts gegangen sei. Nichtsdestotrotz fordere er, dass von der LMG mehr Gelder akquiriert werden, um mehr im Marketingbereich erreichen zu können.

Beigeordneter LÖB fragt nach, ob durch die Veränderung in der Arena der Ratsbeschluss noch gedeckt sei oder ob ein neuer Beschluss gefasst werden müsste.

Oberbürgermeister MÄDGE erklärt, dass er auch nicht mehr wisse, als in der Zeitung stehe. Es gäbe keine Zahlen vom Landkreis über einen Mehrbedarf bei Investitionen oder Betriebskosten. Der Landkreis verhandele. Man warte ab, was der Landkreis der Stadt mitteile. Bis dahin könne er nichts weiter dazu sagen.

Beigeordneter BLANCK bittet um Informationen bzgl. der zu erwartenden Auswirkungen hinsichtlich des Deals zwischen RWE und EON.

Oberbürgermeister MÄDGE erklärt, dass die Kurmittel GmbH nicht an der RWE, sondern an der Avacon beteiligt sei. Die alternativen Energien seien weiterhin Teil der Avacon, welche eine Tochter der EON sei. Das Geschäft habe daher keine Auswirkungen auf die Avacon. Die Dividenden würden ausgezahlt.