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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 01.02.2018    
Zeit: 17:00 - 20:28 Anlass: Sitzung
Raum: IGS Kreideberg , Aula
Ort: Thorner Str. 14, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung    
Ö 2  
Einwohnerfragen    
Ö 3  
Verabschiedung des ehemaligen Ratsmitgliedes Niels Webersinn    
Ö 4  
Einführung und Pflichtenbelehrung eiens neues Ratsmitgliedes    
Ö 5  
Wechsel des Fraktionsvorsitzes in der Fraktion DIE LINKE
Enthält Anlagen
VO/7633/18  
Ö 6  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 7  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 8  
Genehmigung des Protokolls vom 21.12.2017
Rat/0062/17  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Persönliche Erklärung des Beigeordneten Dr. Scharf    
Ö 10     Alte Anträge    
Ö 10.1  
Antrag "Erneuerung des JuCon" (Antrag der SPD-Fraktion vom 26.11.2017, eingegangen am 27.11.2017)
Enthält Anlagen
VO/7578/17  
Ö 10.2  
Antrag "Kostenbeteiligung des Landkreises an der Umsiedlung der Zuwanderer in die Hansestadt" (Antrag der AfD-Fraktion vom 06.12.2017, eingegangen am 06.12.2017)
Enthält Anlagen
VO/7593/17  
Ö 11     Alte Anfragen    
Ö 11.1  
Anfrage "Fair-Trade Kaffee" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.11.2017 , eingegangen am 28.11.2017)
Enthält Anlagen
VO/7581/17  
Ö 12     Neue Anträge    
Ö 12.1  
Antrag "Öffentliche Daseinsvorsorge gehört in öffentliche Hand! Kein Verkauf von städtischen Beteiligungen." (Antrag der SPD-Fraktion vom 17.01.2018, eingegangen am 17.01.2018)
Enthält Anlagen
VO/7618/18  
Ö 12.2  
Antrag "Abberufung von Bürgermeister Dr. Scharf" (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 17.01.2018, eingegangen am 17.01.2018)
Enthält Anlagen
VO/7622/18  
Ö 12.3  
Antrag "Einberufung eines 'Forums Lüneburger Erinnerungskultur'" (Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 17.01.2018, eingegangen am 17.01.2018)
Enthält Anlagen
VO/7623/18  
Ö 13     Neue Anfragen    
Ö 14     Unterbrechung der Sitzung (15 Minuten)    
Ö 15  
Vertretung der Hansestadt Lüneburg im Stiftungsrat der Stiftung Nordostdeutsches Kulturwerk
Enthält Anlagen
VO/7524/17  
Ö 16  
Annahme von Zuwendungen im Rat
Enthält Anlagen
VO/7612/18  
Ö 17  
Änderung der Beherbergungssteuersatzung - Aufhebung der zeitlichen Befristung
Enthält Anlagen
VO/7479/17  
Ö 18  
Neufassung der Wahlordnung der Seniorenvertretungen in der Hansestadt Lüneburg
Enthält Anlagen
VO/7450/17  
Ö 19  
Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Hansestadt Lüneburg vom 26.11.2002
Enthält Anlagen
VO/7451/17-1  
Ö 20  
11. Änderung der Verordnung der Hansestadt Lüneburg zur Regelung des Taxenverkehrs (Taxenverordnung) vom 10.07.1990 in der Fassung der 10. Änderungsverordnung vom 29.01.2015 sowie 9. Änderung der Verordnung zur Regelung des Taxenverkehrs im Landkreis Lüneburg (Taxenverordnung) vom 10.07.1990 in der Fassung vom 29.01.2015
VO/7478/17-2  
Ö 21  
Bildung des Integrationsbeirats in der Wahlperiode 2016 bis 2022; Berufung der Mitglieder
Enthält Anlagen
VO/7549/17  
Ö 22  
Weiterentwicklung des Konzepts und Anpassung der Pauschale zum Betrieb des JuCon Goseburg durch die Gemeinnützige Gesellschaft für Paritätische Sozialarbeit Braunschweig mbH
Enthält Anlagen
VO/7051/17  
Ö 23  
Sanierungssatzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Nr. 9 "Grünband Innenstadt"
Enthält Anlagen
VO/7600/18  
Ö 24  
Widmung und Einziehung öffentlicher Verkehrsflächen
Enthält Anlagen
VO/7459/17  
Ö 25  
Widmung öffentlicher Verkehrsflächen
Enthält Anlagen
VO/7614/18  
Ö 26     Ausschussveränderungen    
Ö 27     Wichtige mündliche Anfragen    
Ö 28     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung    
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)      
N 33     (nichtöffentlich)      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Mails des RV zu TO Rat 01.02.2018 (283 KB)