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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 31.08.2017    
Zeit: 17:06 - 20:02 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Beschluss über die Erweiterung der Tagesordnung um TOP 19      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 22.06.2017  
Rat/0058/17  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 22.06.2017 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Mögliche Bebauung des 'Tiergartenkamp'" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 15.06.2017, eingegangen am 15.06.2017 um 10:50 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/7291/17  
Ö 8     Neue Anträge      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Erstellung eines Nachhaltigkeitsberichts für die Hansestadt Lüneburg 2018" (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen FDP/CDU vom 09.06.2017, eingegangen am 09.06.2017 um 10:39 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/7281/17  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Anwendung des TVöD bei freien Trägern von KiTas und anderen Betreuungseinrichtungen vertraglich festschreiben" (Antrag der Fraktion Die Linke vom 27.06.2017, eingegangen am 27.06.2017)  
Enthält Anlagen
VO/7300/17  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Breitbandversorgung in der Hansestadt Lüneburg bis 2021 zukunftsfähig machen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 15.08.2017, eingegangen am 15.08.2017)  
Enthält Anlagen
VO/7380/17  
Ö 9     Neue Anfragen      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Blockheizkraftwerk und Beheizung Hanseviertel" (Anfrage der AfD-Fraktion vom 19.07.2017, eingegangen am 20.07.2017)  
Enthält Anlagen
VO/7346/17  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Bezug von Sozialleistungen und Arbeitslosenquote verschiedener Bevölkerungsgruppen" (Anfrage der AfD-Fraktion vom 19.07.2017, eingegangen am 20.07.2017)  
Enthält Anlagen
VO/7347/17  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Anfrage "Sachstand und weitere Umsetzung bei der Fortschreibung des Radverkehrskonzeptes 2015" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.08.2017, eingegangen am 18.08.2017)  
Enthält Anlagen
VO/7386/17  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
Anfrage "Geplanter Bau einer wettkampfgerechten Sporthalle auf dem Campus der Leuphana-Universität" (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 23.08.2017, eingegangen am 23.08.2017)  
Enthält Anlagen
VO/7389/17  
Ö 9.5  
Enthält Anlagen
Anfrage "Ergänzung zur Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 23.08.2017 'Geplanter Bau einer wettkampfgerechten Sporthalle auf dem Campus der Leuphana-Universität'" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 23.08.2017, eingegangen am 23.08.2017)  
Enthält Anlagen
VO/7391/17  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Herrn Oberbürgermeister Mädge  
Enthält Anlagen
VO/7384/17  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/7364/17  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Lüneburger Heide GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/7307/17  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Lüneburger Heide GmbH - Betrauung mit gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/7311/17  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Förderung VfL Lüneburg und Lüneburger SK Hansa  
Enthält Anlagen
VO/7302/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Finanzausschuss:

 

Der Finanzausschuss nimmt die  Vorschläge der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis.

 

Verwaltungsausschuss:

 

Der Verwaltungsausschuss empfielt dem Rat einer außerplanmäßige Auszahlung von 30.000 Euro an den Lüneburger SK Hansa, wovon bereits 24.900 Euro aufgrund der Zuständigkeit des Oberbürgermeisters bereitgestellt und ausgezahlt wurden, zuzustimmen.

 

Rat:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt eine außerplanmäßige Auszahlung von 30.000 Euro an den Lüneburger SK Hansa, wovon bereits 24.900 Euro aufgrund der Zuständigkeit des Oberbürgermeisters bereitgestellt und ausgezahlt wurden.

 

 

   
    03.07.2017 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform nimmt den folgenden Beschluss einstimmig an:

 

Beschlussvorschlag:

 

Finanzausschuss:

 

Der Finanzausschuss nimmt die Vorschläge der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis.

 

   
    31.08.2017 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei zwei Gegenstimmen der Ratsfrau Amri-Henkel und des Ratsherrn Amri sowie fünf Enthaltungen der Beigeordneten Blanck und Pauly, der Ratsherren Mencke und Petroll sowie des Ratsvorsitzenden von Nordheim folgenden Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt eine außerplanmäßige Auszahlung von 30.000 Euro an den Lüneburger SK Hansa, wovon bereits 24.900 Euro aufgrund der Zuständigkeit des Oberbürgermeisters bereitgestellt und ausgezahlt wurden.

 

(05, 20, FB2, 01, II)

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 34

Nein-Stimmen:  2

  Enthaltungen: 5

Ö 15  
Enthält Anlagen
Vereinbarung über die Bildung und Zusammensetzung des gemeinsamen Integrationsbeirates für Hansestadt und Landkreis Lüneburg in der Wahlperiode 2016-2021
Enthält Anlagen
VO/7365/17  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Teilaufhebung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die förmliche Festsetzung des Sanierungsgebietes "Wasserviertel"  
Enthält Anlagen
VO/7353/17  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Verwaltungsabsprache zwischen den Bereichen Ordnung (32) und Soziale finanzielle Hilfen (51) hinsichtlich ordnungsrechtlicher Bestattungen mit sozialhilferechtlichem Standard nach § 74 SGB XII  
Enthält Anlagen
VO/7296/17-1  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Veränderungssperre 02/2017 für den Geltungsbereich zum Bebauungsplan Nr. 164 "Bockelsberg-Ost" Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/7372/17  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Antragstellung Städtebauförderprogramm "Zukunft Stadtgrün"  
Enthält Anlagen
VO/7393/17  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 21  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)